Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verweisbarkeit - Facharbeiter - Ungelernte Tätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 12.12.1979 - 1 RJ 132/78

  Facharbeiter - Verweisung eines Arbeitnehmers - Zuweisung eines weniger bezahlten …

  Auszug aus BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 35/80

  Wer mit seinem bisherigen Beruf einer dieser Gruppen angehört, kann jeweils nur auf eine Tätigkeit der nächstunteren Stufe verwiesen werden (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 1979 - 1 RJ 132/78 = SozR 2200 § 1246 Nr. 55 S. 170 mit weiteren Nachweisen).

  Sie kann nicht der Tätigkeit in einem sonstigen Ausbildungsberuf (Anlernberuf) gleichbewertet werden, weil davon nur Berufstätigkeiten mit einer Ausbildung erfaßt werden, die eindeutig über eine bloße betriebliche Einweisung und Einarbeitung hinausgeht (vgl. BSG, Urteil vom 30. März 1977 - 5 RJ 98/76 = BSGE 23, 243, 245, 246; Urteil vom 12. Dezember 1979 - 1 RJ 132/78 == SozR 2200, § 1246 Nr. 55 S. 170, 171).

• BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 1/79

  Auszug aus BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 35/80

  Wenn auch im Regelfall das wichtigste Indiz für die Bewertung einer Tätigkeit ihre tarifliche Einstufung ist, weil in dieser Einstufung am zuverlässigsten zum Ausdruck kommt, welchen Wert die am Berufsleben teilnehmenden Bevölkerungskreise über die Tarifparteien einer bestimmten Berufstätigkeit zumessen (vgl. BSG, Urteil vom 28. Juni 1979 - 4 RJ 1/79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 46 S. 139), so lassen sich im vorliegenden Fall aus der tariflichen Einstufung des Klägers keine brauchbaren Anhaltspunkte entnehmen.

  So kann auch nach der Entscheidung des erkennenden Senats vom 28. Juni 1979 (4 RJ 1/79 = SozR 2200, § 1246 Nr. 46) die Zahlung einer Zulage Anlaß geben, eine derart entgoltene Tätigkeit als qualifiziert anzusprechen, vor allem, wenn die Zulage bereits in einem Tarifvertrag vorgesehen ist.

• BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

  Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

  Auszug aus BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 35/80

  Sie kann nicht der Tätigkeit in einem sonstigen Ausbildungsberuf (Anlernberuf) gleichbewertet werden, weil davon nur Berufstätigkeiten mit einer Ausbildung erfaßt werden, die eindeutig über eine bloße betriebliche Einweisung und Einarbeitung hinausgeht (vgl. BSG, Urteil vom 30. März 1977 - 5 RJ 98/76 = BSGE 23, 243, 245, 246;… Urteil vom 12. Dezember 1979 - 1 RJ 132/78 == SozR 2200, § 1246 Nr. 55 S. 170, 171).
• BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 111/78

  Bisheriger Beruf - Kurzfristige Ausübung einer Beschäftigung - Eintritt des …

  Auszug aus BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 35/80

  Allerdings kann ein Versicherter unter bestimmten Voraussetzungen auch auf die danach folgende Gruppe verwiesen werden, wie der erkennende Senat im Urteil vom 29. November 1979 - 4 RJ 111/78 = SozR 2200 § 1246 Nr. 53 S. 161 und der 5. Senat im Urteil vom 28. November 1978 - 5 RKn 10/77 = SozR 2200 § 1246 Nr. 36 S. 110, 111 entschieden und näher begründet haben.
• BSG, 28.11.1978 - 5 RKn 10/77

  Auszug aus BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 35/80

  Allerdings kann ein Versicherter unter bestimmten Voraussetzungen auch auf die danach folgende Gruppe verwiesen werden, wie der erkennende Senat im Urteil vom 29. November 1979 - 4 RJ 111/78 = SozR 2200 § 1246 Nr. 53 S. 161 und der 5. Senat im Urteil vom 28. November 1978 - 5 RKn 10/77 = SozR 2200 § 1246 Nr. 36 S. 110, 111 entschieden und näher begründet haben.

alle Zitatstellen anzeigen
• LAG Hessen, 09.11.2021 - 15 TaBV 76/20

  Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers gem. § 99 Abs. 1 BetrVG bei Ein- und …

  Diese kann ein Arbeitnehmer auch ohne Ausbildung erlangen; sie können einem Ungelernten schon im Rahmen einer innerbetrieblichen Unterweisung, die mit einer beruflichen Ausbildung nicht vergleichbar ist, vermittelt werden (vgl. BSG 3. Dezember 1980 - 4 RJ 35/80 - Rz. 32).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02

  Rentenversicherung

  Zumutbar im Sinne dieser Bestimmung sind einem Versicherten alle, auch berufsfremden Tätigkeiten, die er nach seinen gesundheitlichen Kräften und beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausführen kann und die nach ihrer im Gesetz beschriebenen Kennzeichnung, nämlich nach ihrer Ausbildung, ihren besonderen Anforderungen und ihrer Bedeutung im Betrieb, also nach ihrer Qualität, dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (vgl. dazu BSG, Urteil vom 03.12.1980 - 4 RJ 35/80, SozR 2200, § 1246 Nr. 73).
• BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 17/93

  Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …

  Es hat auch zu Recht die (ungelernte) Tätigkeit eines Pförtners als sozial unzumutbar abgelehnt (s dazu auch BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 73).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 101/03

  Rentenversicherung

  Zumutbar im Sinne der genannten Bestimmung sind einem Versicherten alle, auch berufsfremden Tätigkeiten, die er nach seinen gesundheitlichen Kräften und beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausführen kann und die nach ihrer im Gesetz beschriebenen Kennzeichnung, nämlich nach ihrer Ausbildung, ihren besonderen Anforderungen und ihrer Bedeutung im Betrieb, also nach ihrer Qualität, dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (vgl. dazu BSG, Urteil vom 03.12.1980 - 4 RJ 35/80 - SozR 2200, § 1246 Nr. 73).
• BSG, 16.06.1994 - 13 RJ 55/93

  Gewährung von gesetzlichen Leistungen wegen Berufsunfähigkeit (BU) - …

  die ihrem Inhalt nach einer Berufsausbildung iS des Berufsbildungsgesetzes entsprechen (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 73).
• BSG, 22.07.1992 - 13 RJ 21/91

  Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Berechnungsmaßstab der …

  Der Beruf eines einfachen Pförtners gehört allerdings nicht dazu (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 73; BSG, Urteil vom 11. März 1982 - 5b/5 RJ 130/80 - m.w.N.), zumal auch keine entsprechende tarifvertragliche Einstufung gegeben ist (vgl. Senatsurteile vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 29/89 - und vom 17. Dezember 1991 - 13/5 RJ 14/90 -).
• LSG Bayern, 21.02.2001 - L 16 RJ 300/98

  Voraussetzungen für die Einstufung eines Elektrikers als berufsunfähig; …

  Jedenfalls kann der Facharbeiter auf keine Tätigkeit verwiesen werden, die nach einer innerbetrieblichen Einarbeitung von etwa drei Monaten ausgeübt werden kann, wenn in diesen drei Monaten keine in anderen Betrieben ohne Weiteres verwendbaren berufsspezifischen Fachkenntnisse vermittelt werden (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 73).
• BSG, 03.12.1992 - 13 RJ 61/91

  Anspruch auf eine Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - …

  Der Beruf eines einfachen Pförtners gehört allerdings nicht dazu (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 73; BSG, Urteil vom 11. März 1982 - 5b/5 RJ 130/80 - mwN), zumal auch keine entsprechende tarifvertragliche Einstufung gegeben ist (…vgl Senatsurteil vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 29/89 -, BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21).
• BSG, 21.04.1982 - 4 RJ 27/81
  Für die Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit iS des S 1246 Abs. 2 RVO ist ihre tarifliche Einstufung ein wichtiges Indiz, weil in ihr am zuverlässigsten zum Ausdruck kommt, welchen Wert die am Berufsleben teilnehmenden Bevölkerungskreise über die Tarifparteien einer bestimmten Berufstätigkeit zumessen (so ua Urteil des erkennenden Senats vom 3. Dezember 1980 - 4 RJ 35/80 - SozR 2200 S 1246 Nr. 73 S 231).
• BSG, 10.08.1982 - 4 RJ 89/81
  Rechtsprechung des BSG abgehoben, wonach ein Facharbeiter auch auf solche ungelernten Arbeiten verwiesen werden darf, die sich durch besondere Umstände deutlich aus dem Bereich der anderen ungelernten Tätigkeiten herausheben (…zB 1. Senat, Urteil vom.12. November 1980 - 1 RJ 24/79 und 104/79 = SozR 2200 S 1246 Nrn 68, 59; erkennender Senat, Urteil vom 3. Dezember 1980 - 4 RJ 35/80 = SozR aaO Nr. 73).
• LSG Hessen, 22.10.1981 - L 6 J 1200/78

  Arbeitsprüfer; Verweisungstätigkeiten