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• BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

  Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

  Auszug aus BSG, 15.01.1981 - 4 RJ 37/80

  nicht nur die - seltenen - Ausbildungsberufe zu verstehen sind, die eine Regelausbildungszeit von weniger als zwei Jahren (mindestens aber ein Jahr) voraussetzen, sondern auch Tätigkeiten, die eine echte betriebliche Ausbildung erfordern, sofern diese eindeutig das Stadium der bloßen Einweisung und Einarbeitung überschreiten (zB BSG, Urteil vom 50. März 4977 - 5 RJ 98/76 - = BSGE 45, 245, 245 = SozR 2200 8.
• BSG, 19.10.1977 - 4 RJ 151/76

  Arbeitgeber - Entgeltbescheinigung - Zu erwartendes Entgelt - Künftige Änderungen

  Auszug aus BSG, 15.01.1981 - 4 RJ 37/80

  Soweit das LSG in der Verweisungsfrage einen Vergleich mit dem Urteil des erkennenden Senats vom 24. September1977 - 4 RJ 151/76 - (…= SozR2200 5 1246 Nr22) gezogen hat, können daraus keine anderen Erkenntnisse gewonnen werden, weil jener Rechtsstreit im Gegensatz zum vorliegenden die Berufsunfähigkeit eines auf das allgemeine Arbeitsfeld verweisbaren Versicherten betraf.
• BSG, 08.02.1979 - 4 RJ 25/78

  Abkommen über Soziale Sicherheit - Israel - Rentenanspruch - Zeitpunkt der …

  Auszug aus BSG, 15.01.1981 - 4 RJ 37/80

  Offenbar hat das LSG hier gerichtskundige Tatsachen verwertet, die der Richter kraft seines Amtes kennt oder von denen er in dieser Eigenschaft Kenntnisse erworben hat (vgl dazu Urteil des Senats vom 20. Dezember 4978 - 4 RJ 25/78 - …sowie Beschluß vom 54. Oktober 4978 - 4 BJ 449/78 = SozR 4500 5 428 Nr. 45 und die dort zitierte Rechtsprechung und Literatur).
• BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 85/79

  Auszug aus BSG, 15.01.1981 - 4 RJ 37/80

  Senats vom 5. Dezember 4980 - 4 RJ 85/79 -).

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• BSG, 26.11.1981 - 4 RJ 79/80

  Anspruch auf Übergangsgeld und Berufsunfähigkeitsrente

  Dieser Rechtsprechung des 1. Senats hat sich der 5. Senat des BSG (Urteile vom 12. September 1980 - 5 RJ 98/78 - …und vom 28. November 1980 - 5 RJ 50/80 - = SozR 2200 § 1246 Nr. 71) und der erkennende Senat (Urteil vom 15. Januar 1981 - 4 RJ 37/80 -) angeschlossen.
• BSG, 10.08.1982 - 4 RJ 89/81
  Der Revision ist allerdings zuzugeben, daß Zuverlässigkeit und Genauigkeit des Arbeitnehmers allein hierfür nicht genügen, weil dies Anforderungen sind, die der Arbeitgeber regelmäßig an seinen Arbeitnehmer stellt (so auch der erkennende Senat im Urteil vom 15. Januar 1981 - 4 RJ 37/80 S. 8,9).
• BSG, 31.03.1982 - 4 RJ 125/80
  Dieser Rechtsprechung des 1. Senats hat sich der 5. Senat des BSG (Urteile vom 12. September 1980 - 5 RJ 98/78 - …und vom 28. November 1980 - 5 RJ 50/80 - = SozR 2200 S 1246 Nr. 71) und der erkennende Senat (Urteil vom 15. Januar 1981 - 4 RJ 37/80 -) angeschlossen.
• BSG, 31.03.1982 - 4 RJ 85/80
  der erkennende Senat (Urteil vom 15. Januar 1981 - 4 RJ 37/80 -) bereits angeschlossen.
• BSG, 30.11.1982 - 4 RJ 4/82
  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kann ein Facharbeiter (anerkannte Ausbildungsberufe mit einer Ausbildungszeit von wenigstens zwei Jahren) nur auf Tätigkeiten des angelernten Arbeiters (sonstige Ausbildungsberufe mit einer Regelausbildungszeit von weniger als zwei Jahren) und auf ungelernte Tätigkeiten, die sich durch besondere Qualifikationsmerkmale deutlich aus dem Kreis der sonstigen einfachen Arbeiten herausheben, jedenfalls dann verwiesen werden, wenn diese wegen ihrer Qualität tariflich wie sonstige Ausbildungsberufe eingestuft sind und von daher ihre Gleichstellung mit der qualitativen Wertigkeit eines sonstigen Ausbildungsberufes gerechtfertigt ist (Urteil vom 15.1.1981 - 4 RJ 37/80 - und SozR 2200 5 1246 Nr. 86 mwN).