Rechtsprechung
| BSG, 01.12.1966 - 4 RJ 457/66 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Deutsche Rentenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 06.12.1979 - GS 1/79
Hinterbliebenenanspruch - Vertreibung - Vertreibung eines Hinterbliebenen - …
Sie entspricht dem Sinn des das FRG beherrschenden Eingliederungsgedankens und wird - soweit ersichtlich - von der Rechtsprechung des BSG und von der Literatur einheitlich in dieser Weise beantwortet (vgl insbesondere BSGE 24, 251 = SozR Nr. 6 zu § 16 FRG und BSGE 36, 255, 256 ff = SozR Nr. 72 zu § 1251 RVO ; aber auch: BSGE 41, 257, 258 ff; 43; 224, 225; Urteile vom 1. Dezember 1966 - 4 RJ 457/66 = ZfS 1967, 245, vom 28. Februar 1967 - 4 RJ 407/65 = VdK Mitt 1967, 211 = Praxis 1967, 324, vom 17. März 1967 - 11 RA 292/65 -, vom 21. September 1971 - 12/11 RA 68/70 - ferner: Schroeter, Kintzel, aaO, FRG § 1 Anm 12 - Erg. - BSG, 10.12.1971 - 11 RA 64/71
Beitragszeiten - DDR-Versicherungsrecht - Versicherungspflichtige Studienzeit - …
Der Anerkennung der beitragsfreien Versicherungszeiten steht nicht entgegen, daß Zeiten, für die an sich geschuldete Beiträge nicht gezahlt oder die Beiträge erstattet worden sind, nur nach 5 46 FRG angerechnet werden (bei unterbliebeher Beitragszahlung: BSG, Urteil vom 9. Mai 4967 - 4 RA 5/65 - Urteil vom 50" September 4969 - 4 RA 205/68 -;Sozialgerichtsberkeit 4970, 449; bei erstatteten Beiträgen: Urteil vom 7. April 4964 - 4 RJ 495/64 -" BSG 20, 287;… Urteil vom 9. September 4965 - & RJ 525/64 -" SozR Nr° 4 zu EUR 46 FRG; Urteil vom 4. Dezember 4966 - 4 RJ 457/66 - Urteil vom 50" Juni 4967 - 42 RJ 320/65 -)° In diesen Fällen ist ein Versicherungsverhältnis entweder nicht entstanden oder die erworbenen Ansprüche sind durch die Beitragserstattung untergegangen" Der Kläger war jedoch als Vollstipendiat nach dem Recht der DDR auch ohne Beitragsleistung gleichberechtiges Mitglied der Sozialversicherung.
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