Volltextveröffentlichungen (2)

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• BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

  Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

  Auszug aus BSG, 15.01.1981 - 4 RJ 5/80

  Er kann grundsätzlich nur auf Tätigkeiten eines "angelernten" Arbeiters verwiesen werden, wobei darunter nicht nur die - seltenen - Ausbildungsberufe zu verstehen sind, die eine Regelausbildungszeit von weniger als zwei Jahren (mindestens aber ein Jahr) voraussetzen, sondern auch Tätigkeiten, die eine echte betriebliche Ausbildung erfordern, sofern diese eindeutig das Stadium der bloßen Einweisung und Einarbeitung überschreitet (zB BSG, Urteil vom 50. März 1977 - 5 RJ 98/76 - = BSGE 43, 245, 245 = SozR 2200 5 1246 Nr. 16).
• BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 104/79

  Berufsschutz - Facharbeiter - Lohnabsicherung - Facharbeiterlohn

  Auszug aus BSG, 15.01.1981 - 4 RJ 5/80

  verbundener Nachteile oder Erschwernisse - tariflich wie sonstige Ausbildungsberufe eingestuft sind (so Urteil des 1. Senats des BSG vom 12. November 1980 - 1 RJ 104/79 - und die dort zitierte weitere Recht3prechung).
• BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 48/78

  Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Verweisbarkeit - Pauschale Verweisung - …

  Auszug aus BSG, 15.01.1981 - 4 RJ 5/80

  Im angefochtenen Urteil fehlen nämlich Ausführungen darüber, wo und wie die Tätigkeit tariflich bewertet ist, vor allem aber, welche beruflichen und überhaupt wissens- und könnensmäßigen Anforderungen gestellt.werdenl"Erst wenn, diese Feststellungen getroffen sind, kann des weiteren untersucht werden, ob der Kläger die objektiven Voraussetzungen zur Ausübung der ihm angesonnenen Verweisungstätigkeit erfüllt, also über die erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten, das körperliche Ieistungsvermögen und die geistige Befähigung verfügt; dabei bleibt"zu beachten, daß nur eine.notwendige Einweisungs- und Einarbeitungszeit bis zu drei Monaten der Verweisung nicht entgegensteht (vgl.BSG" Urteil vom 15. Februar 1979 - 5 RJ 48/78 = SozR 2200 5 1246 Nr. 58)."Im.üegensatz zur Auffassung der Vorinstanz kann es nicht genügen, die "geistigen Voraussetzungen" beim Kläger deshalb zu bejahen, weil er von seiner Arbeitgeberfirma vor seiner Erkrankung für den Einsatz als zweiter Backmeister vorgesehen gewesen war; Abgesehen davon, daß weder von vornherein einsichtig noch im LSG-Urteil - 6.

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• BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90

  Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive …

  Insbesondere für den Bereich der Kontroll-und Überwachungstätigkeiten hat der 4. Senat in seinem Urteil vom 28. Juni 1979 (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 45, S 134) überzeugend ausgeführt, die beruflichen und gesundheitlichen Voraussetzungen hierfür seien je nach der Art der zu kontrollierenden Gegenstände, der zu überwachenden Vorgänge und überhaupt der Gestaltung des jeweiligen Arbeitsplatzes zu unterschiedlich, als daß mit allgemeinen Formeln die Verweisbarkeit auf einen derartigen Komplex von Tätigkeiten bejaht werden könne (in diesem Sinne zu Kontrolltätigkeiten auch: Urteil vom 15. Januar 1981, 4 RJ 5/80, S 6; vom 30. Oktober 1985, 4a RJ 68/84, S 8; vom 27. April 1989, 5 RJ 29/88, S 4).

  Das Berufungsgericht hat daher noch zu untersuchen, auf welchen (typischen) Arbeitsplatz es die Klägerin verweisen möchte, wobei es hierzu - neben der erneuten Einholung berufskundlicher Auskünfte oder Gutachten - auch auf Tarifverträge zurückgreifen kann (BSG Urteile vom 15. Januar 1981, 4 RJ 5/80, S 6; vom 30. Oktober 1985, 4a RJ 69/84, S 8).

• LSG Hessen, 22.10.1981 - L 6 J 1200/78

  Arbeitsprüfer; Verweisungstätigkeiten

  Eine Verweisungstätigkeit muß entweder bereits den Kenntnissen und Fähigkeiten des Versicherten entsprechen oder nach einer Einarbeitungs- oder Einweisungszeit bis zu drei Monaten ausgeübt werden können (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 1980 - 1 RJ 24/79; Urteil vom 15. Januar 1981 - 4 RJ 5/80; Urteil vom 12. September 1980 - 5 RJ 98/78).
• LSG Hessen, 28.08.1986 - L 1 J 897/82

  Rentenversicherung; Facharbeiter; Berufsfeld; Heimarbeiter; Zumutbarkeit; …

  Eine Verweisungstätigkeit muß entweder bereits den Kenntnissen und Fähigkeiten des Versicherten entsprechen oder nach einer Einarbeitungs- oder Einweisungszeit bis zu drei Monaten ausgeübt werden können (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 1980 - 1 RJ 24/79; Urteil vom 15. Januar 1981 - 4 RJ 5/80; Urteil vom 12. November 1980 - 5 RJ 98/78).