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Rechtsprechung
   BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,1034
BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77 (https://dejure.org/1978,1034)
BSG, Entscheidung vom 19.04.1978 - 4 RJ 55/77 (https://dejure.org/1978,1034)
BSG, Entscheidung vom 19. April 1978 - 4 RJ 55/77 (https://dejure.org/1978,1034)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erwerbsunfähigkeit - Beurteilung - Maßgebliche Tätigkeit - Zumutbarkeit - Konkrete Benennung geeigneter Tätigkeiten - Offensichtlichkeit - Vollzeitarbeitskraft

 
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Wird zitiert von ... (129)Zitiert selbst (5)

  • BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
    Auszug aus BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77
    Die Rechtsprechung für Teilzeitarbeitskräfte (BSGE 43, 75) gilt insoweit nicht.
  • BSG, 21.09.1977 - 4 RJ 131/76

    Arbeitsmarkt - Offener Arbeitsmarkt - Teilzeitkräfte - Möglichkeit zu …

    Auszug aus BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77
    Diese Prüfung braucht, wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, bei einer Vollzeitarbeitskraft in der Regel nicht vorgenommen zu werden; man kann vielmehr davon ausgehen, daß es solche Arbeitsplätze in ausreichendem Umfang gibt (BSG SozR @ 1246 Nr. 19, Urteile vom 21. September 1977 - 4 RJ 131/76 -, . vom 30" November 1977 - 4/5 RJ 20/77 - und vom 28. Februar 1978 - 4/5 RJ 50/77 -).
  • BSG, 30.11.1977 - 5 RJ 20/77

    Rechtsprechung des Großen Senats - Fähigkeit zu vollschichtiger Arbeit

    Auszug aus BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77
    Diese Prüfung braucht, wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, bei einer Vollzeitarbeitskraft in der Regel nicht vorgenommen zu werden; man kann vielmehr davon ausgehen, daß es solche Arbeitsplätze in ausreichendem Umfang gibt (BSG SozR @ 1246 Nr. 19, Urteile vom 21. September 1977 - 4 RJ 131/76 -, . vom 30" November 1977 - 4/5 RJ 20/77 - und vom 28. Februar 1978 - 4/5 RJ 50/77 -).
  • BSG, 28.02.1978 - 5 RJ 50/77
    Auszug aus BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77
    Diese Prüfung braucht, wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, bei einer Vollzeitarbeitskraft in der Regel nicht vorgenommen zu werden; man kann vielmehr davon ausgehen, daß es solche Arbeitsplätze in ausreichendem Umfang gibt (…BSG SozR @ 1246 Nr. 19, Urteile vom 21. September 1977 - 4 RJ 131/76 -, . vom 30" November 1977 - 4/5 RJ 20/77 - und vom 28. Februar 1978 - 4/5 RJ 50/77 -).
  • BSG, 26.04.1977 - 4 RJ 93/76
    Auszug aus BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77
    Kann zB ein auf das allgemeine Arbeitsfeld verweisbarer Versicherter zwar nicht mehr schwere, aber mittelschwere oder leichtere Arbeiten ohne besondere sonstige Einschränkungen verrichten, dann ist im allgemeinen die Zahl der in Frage kommenden Tätigkeiten so groß, daß die Benennung einzelner Tätigkeiten durch Versicherungsträger oder Gericht überflüssig ist" Eine Benennung geeigneter Tätigkeiten ist indessen dann nicht entbehrlich, wenn bei dem Versicherten besondere Umstände vorliegen, die die Ausübung solcher Tätigkeiten erschweren, sei es, daß er zur Gruppe der Facharbeiter gehört (Urteil vom 260 April 1977 - 4 RJ 93/76 « DRV 1977, 371 mit Anmerkung von Tannen), oder er gesundheitlich daß stärker.
  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …

    Sie liegt nur vor, wenn bereits eine erhebliche (krankheitsbedingte) Behinderung ein weites Feld von Verweisungsmöglichkeiten versperrt (…BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 60; Blaser, Der Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes" im Sozialrecht, 2009, S 108; Spiolek, NZS 1997, 415, 416 f). Hierzu können - unter besonderer Berücksichtigung der jeweiligen Einzelfallumstände (…vgl BSG SozR 3- 2600 § 43 Nr. 17 S 61 ;… BSG SozR 3- 2600 § 43 Nr. 19 S 68 ;… BSGE 81, 15, 19 = SozR 3-2200 § 1247 Nr. 23 S 69 ) - beispielsweise Einäugigkeit (Senatsurteile vom 12.5.1982 - 5b/5 RJ 170/80 - Juris RdNr 8 …und vom 14.9.1995 - 5 RJ 50/94 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 50 S 230; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 30, 90), Einarmigkeit (…Senatsurteil vom 14.9.1995 - 5 RJ 50/94 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 50 S 230; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 30) und Einschränkungen der Arm- und Handbeweglichkeit (…BSG SozR 3-2200 § 1247 Nr. 8 S 19) sowie besondere Schwierigkeiten hinsichtlich der Gewöhnung und Anpassung an einen neuen Arbeitsplatz zählen (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 104, 117;… weitere Beispiele bei BSGE 80, 24, 33 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 26 und bei Spiolek, NZS 1997, 415, 416 f).
  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

    Erwähnt werden in diesem Zusammenhang auch Einarmigkeit und Einäugigkeit (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 30).
  • BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90

    Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive …

    Das Tatsachengericht muß das Vorhandensein solcher Tätigkeiten im Wege der Amtsermittlung prüfen und sie unter bestimmten Voraussetzungen im Urteil konkret benennen (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts , vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 30, Nr. 75, Nr. 90).

    Diese Konkretisierungspflicht besteht dann nicht, wenn der Versicherte auf mittelschwere oder leichtere Arbeiten des allgemeinen Arbeitsfeldes verwiesen werden kann; denn es gibt eine so große Anzahl derartiger Tätigkeiten, daß das Vorhandensein einer Verweisungstätigkeit offensichtlich ist (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 30, Nr. 90).

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