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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Verweisbarkeit - Benennung nur einer Tätigkeit

Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (14)

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• BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

  Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

  Auszug aus BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Im übrigen hat auch der 5. Senat nicht, wie die Revision glauben machen möchte, seit dem Urteil vom 30. März 1977 (BSGE 43, 243 = SozR 2200 5 1246 Nr. 16) oder dem darauf Bezug nehmenden Urteil vom 29. Juni 1977 (…SozR 2200 Nr. 21 aaO) einfür allemal entschieden.
• BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75

  Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter

  Auszug aus BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Für einen Facharbeiter kommen, von der subjektiven Zumutbarkeit her " gesehen, als Verweisungstätiqkeiten - wie das LSG zutreffend ausgeführt hat - nicht nur Tätigkeiten eines "angelernten" Arbeiters in Betracht, sondern auch ungelernte Arbeiten, sofern sich diese aufgrund besonderer Merkmale - etwa durch eine Vertrauensstellung oder besondere Verantwortung - aus dem Kreis sonstiger einfacher Arbeiten herausheben (zB BSGE 19, 57;… SozR Nrn 4, 35 zu 5 1246 RVO; BSGE 41, 129, 131, 134;… SozR 2200 5 1246 Nrn 17 und 21; Urteile des Senats vom 29. April 1976 - 4 RJ 87/75 -" 19. Oktober 1977 - 4 RJ 141/76 - und 31. Oktober 1978 - 4 RJ 27/77).
• BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76

  Auszug aus BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Denn er hat im - späteren - Urteil vom 22. September 1977 (BSGE 44, 288, 291 = SozR 2200 aaO Nr. 23) darauf abgestellt, die gehobenen ungelerten Arbeiten müßten wegen ihrer betrieblichen Bedeutung angelernten Tätigkeiten gleichstehen (…Hinweis auf SozR 2200 5 1246 Nrn 4, 11), und erläuternd hinzugefügt, ein wichtiges Indiz für die Beurteilung, ob es sich um eine gehobene ungelernte Tätigkeit mit einer entsprechenden betrieblichen Bedeutung handele, sei in der Regel ihre tarifliche Einstufung (BSGE 44, 288 - Leitsatz Nr. 2 -, 291).

• BSG, 15.03.1978 - 5 RJ 128/76

  Zumutbarer Kreis von Tätigkeiten - Qualitativer Wert seines bisherigen Berufs - …

  Auszug aus BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  keiten werde die Tatsacheninstanz auf die Heranziehung von ' Tarifverträgen nicht verzichten können (Urteil vom 15. März 1978\; - 1/5 RJ 128/76 = SozR 2200 5 1246 Nr. 29 am Ende).
• BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 103/76

  Zur Verpflichtung des Drehers, eine leichte Montagetätigkeit ausüben zu müssen, …

  Auszug aus BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Das gilt jedenfalls für solche ungelernten Tätigkeiten, die wegen ihrer Qualität tariflich wie sonstige Ausbildungsberufe eingestuft 51nd (vgl Urteil des Senats vom 19. Januar 1978 - 4 RJ 103/76 = SozR 2200 5 1246 Nr. 25 Seite 69).
• BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 27/77

  Metzger - Verweisbarkeit - Verkaufsmetzger - Maschinist

  Auszug aus BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Für einen Facharbeiter kommen, von der subjektiven Zumutbarkeit her " gesehen, als Verweisungstätiqkeiten - wie das LSG zutreffend ausgeführt hat - nicht nur Tätigkeiten eines "angelernten" Arbeiters in Betracht, sondern auch ungelernte Arbeiten, sofern sich diese aufgrund besonderer Merkmale - etwa durch eine Vertrauensstellung oder besondere Verantwortung - aus dem Kreis sonstiger einfacher Arbeiten herausheben (zB BSGE 19, 57;… SozR Nrn 4, 35 zu 5 1246 RVO; BSGE 41, 129, 131, 134;… SozR 2200 5 1246 Nrn 17 und 21; Urteile des Senats vom 29. April 1976 - 4 RJ 87/75 -" 19. Oktober 1977 - 4 RJ 141/76 - und 31. Oktober 1978 - 4 RJ 27/77).
• BSG, 20.12.1978 - 4 RJ 23/78

  Auszug aus BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  In mehreren Urteilen aus letzter Zeit (vom 20. Dezember 1978 - 4 RJ 23/78 -, 28. März 1979 - 4 RJ 11/78 - und 27. April 1979 - 4 RJ 60/78 -) hat der Senat bereits dargelegt, es lasse sich kein derart allgemeiner Auslegungsgrundsatz dem Urteil vom 6. Februar 1976 entnehmen.
• BSG, 28.11.1978 - 5 RKn 10/77

  Auszug aus BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Denn berufliche und gesundheitliche Voraussetzungen für das weite Feld der Kontroll- und Uberwachungsarbeiten sind je nach der Art der zu kontrollierenden Gegenstände, der zu überwachenden Vorgänge und überhaupt der Gestaltung des jeweiligen Arbeitsplatzes zu unterschiedlich und dementsprechend verschieden hoch bewertet und entlohnt, als daß mit ständig wiederholten allgemeinen Formeln ein ganzer Komplex von Tätigkeiten als beruflich zumutbar bezeichnet, also die Verweisbarkeit bejaht und damit der Rentenanspruch verneint werden könnte (vgl auch Urteile des 5. Senats vom 28. November 1978 - 5 RKn 10/77 - und vom 15. Februar 1979 - 5 RJ 46/78 - und 78/78).
• BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 46/78

  Auszug aus BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Denn berufliche und gesundheitliche Voraussetzungen für das weite Feld der Kontroll- und Uberwachungsarbeiten sind je nach der Art der zu kontrollierenden Gegenstände, der zu überwachenden Vorgänge und überhaupt der Gestaltung des jeweiligen Arbeitsplatzes zu unterschiedlich und dementsprechend verschieden hoch bewertet und entlohnt, als daß mit ständig wiederholten allgemeinen Formeln ein ganzer Komplex von Tätigkeiten als beruflich zumutbar bezeichnet, also die Verweisbarkeit bejaht und damit der Rentenanspruch verneint werden könnte (vgl auch Urteile des 5. Senats vom 28. November 1978 - 5 RKn 10/77 - und vom 15. Februar 1979 - 5 RJ 46/78 - und 78/78).
• BSG, 06.02.1976 - 4 RJ 125/75

  Auszug aus BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  1976 - 4 RJ 125/75 - gemeint hat, es müsse in solchen Fällen auf einen allgemeinen Erfahrungssatz und die gerichtsbekannte Tatsache zurückzugreifen sein, daß es für gelernte Facharbeiter, die ihren bisherigen Beruf nicht mehr ausüben, aber noch leichte Arbeiten vollschichtig verrichten können, in der heutigen mechanisierten und automatisierten Industrie in nenneswerter Zahl Tätigkeiten gebe, die sich von ungelerten Arbeiten durch betriebliche Bedeutung und Entlohnung deutlich abhöben und daher zumutbar seien, kann dem nicht gefolgt werden.
• BSG, 29.04.1976 - 4 RJ 87/75
• BSG, 28.03.1979 - 4 RJ 11/78
• BSG, 19.10.1977 - 4 RJ 141/76
• BSG, 27.04.1979 - 4 RJ 60/78

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• BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90

  Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive …

  Insbesondere für den Bereich der Kontroll-und Überwachungstätigkeiten hat der 4. Senat in seinem Urteil vom 28. Juni 1979 (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 45, S 134) überzeugend ausgeführt, die beruflichen und gesundheitlichen Voraussetzungen hierfür seien je nach der Art der zu kontrollierenden Gegenstände, der zu überwachenden Vorgänge und überhaupt der Gestaltung des jeweiligen Arbeitsplatzes zu unterschiedlich, als daß mit allgemeinen Formeln die Verweisbarkeit auf einen derartigen Komplex von Tätigkeiten bejaht werden könne (in diesem Sinne zu Kontrolltätigkeiten auch: Urteil vom 15. Januar 1981, 4 RJ 5/80, S 6; vom 30. Oktober 1985, 4a RJ 68/84, S 8; vom 27. April 1989, 5 RJ 29/88, S 4).
• BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 49/91

  Unfallversicherung - Berufsunfähigkeit - Schweißer - Eigenständigs Berufsbild - …

  Zur Anwendung von abstrakten Lohngruppen-Definitionen auf bestimmte Tätigkeiten können Auskünfte größerer tarifgebundener Betriebe die erforderliche Konkretisierung ermöglichen (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 45, S 134).
• BSG, 08.10.1992 - 5 RJ 24/90

  Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen - Anforderungsprofil des …

  Die Benennung einer Verweisungstätigkeit reicht zwar nach der Rechtsprechung des BSG aus (vgl SozR 2200 § 1246 Nr. 45).

• BSG, 27.04.1982 - 1 RJ 132/80

  Benennung einer Verweisungstätigkeit; Arbeitsmarkt; Berufsunfähigkeit; …

  Nach ständiger Rechtsprechung des BSG muß grundsätzlich entweder schon im ablehnenden Bescheid des Rentenversicherungsträgers oder jedenfalls im Urteil der letzten Tatsacheninstanz zumindest eine Verweisungstätigkeit (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 45 S. 135; Nr. 68 S. 213; Nr. 69 S. 215; Nr. 81 S. 253) konkret, d.h. hinreichend bestimmt bezeichnet werden (…zu den Anforderungen an diese Bezeichnung im einzelnen vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 61 S. 185; Nr. 72 S. 229; Nr. 74 S. 234; Nr. 75 S. 239).
• BSG, 30.08.1979 - 4 RJ 79/78
  einfacher Arbeiten herausheben (zB BSGE 49, 57; SozB Nrn 4, 55 zu 5 4246 EVO; BSGE 44, 429, 454, 454;… SozR 2200 % 4246 Nrn 47 und 24; zuletzt Urteil vom 280 Juni 4979 - 4 RJ 70/78 - und die dort zitierten weiteren Urteile des Senats), Der 40 Senat des BSG bezieht neben dem 53 Senat in erster Linie wegen ihres die.

  In mehreren Urteilen aus letzter Zeit (vom 20" Dezember 4978 4 RJ 25/78, 28" März 4979 " 4 HJ 44/78 -, 27. April 4979 - 4 RJ 60/78 - und 280 Juni 4979 - 4 RJ 70/78 -) hat der Senat bereits dargelegt, es lasse sich kein derart allgemeiner Auslegungsgrundsatz dem Urteil vom 6" Februar 4976 entnehmen.

  Tätigkeiten verwiesen werden könnten, die tariflich zumindest wie sonstige Ausbildungsberufe bewertet sind (vgl im einzelnen das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des Senats vom 280 Juni 4979 - 4 RJ 70/78 - S 6)° Gleichwohl bleibt die tarifliche Einstufung auch nach der Ansicht des Senats ein wichtiges Hilfsmittel für die Beurteilung der Qualität des Verweisungsberufso Im oben erwähnten Urteil vom 289 Juni 4979 hat der Senat bereits darauf hingewiesen, daß entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts auch kein prinzipieller Unterschied hinsichtlich der Eignung tarifvertraglicher Einstufungsmerkmale für die Verweisbarkeit gemacht werden kann je ob es sich um einen benachdem9 stimmten Arbeitsplatz bzw eine eng begrenzte Zahl von Verweisungstätigkeiten oder um die Verweisbarkeit auf eine unbestimmte Vielzahl unterschiedlicher Tätigkeiten in verschiedenen Bereichen von Industrie@ Gewerbe und öffentlichem Dienst handelt" Sicher drängt sich die tarifliche Eingruppierung geradezu auf? wenn es um die Bewertung eines.

• BSG, 13.07.1988 - 4a RJ 57/87

  Zur Frage eines verschlossenen Arbeitsmarktes bei stark eingeschränkter …

  Dabei handelt es sich um einen generalisierenden Maßstab, der den Bedürfnissen einer Massenverwaltung Rechnung trägt und für typische Fallgruppen ein gemeinsames Konzept darstellt (vgl BSG in SozR 2200 § 1246 Nr. 45).
• BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 83/79

  Berufsbezeichnung - Angabe einer Erwerbstätigkeit - Erwerbsunfähigkeitsrente

  28. November 4978 - 5 RKn 40/77 - SozR aaO Nr. 36; Urteil vom 45. Februar 4979 - 5 RJ 48/78 - SozR aaO Nr. 58 und Urteil vom 28. Juni 4979 - 4 RJ 70/78 - SozR aaO Nr. 45).

  Schließlich hat das LSG auch nicht aufgeklärt, ob die von ihm bezeichneten Arbeiten zu einem Arbeitsentgelt führen, das der tariflichen Entlohnung eines gelernten Facharbeiters entspricht oder das sonstigen Ausbildungsberufen vergleichbar tariflich eingestuft und ihm daher sozial zumutbar ist (vgl BSG Urteil vom 28. Juni 1979 - 4 RJ 70/78 = SozR 2200, 5 4246 Nr. 45 S. 155).

• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 21/92

  Gewährung von Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …

  Es bedarf stets einer genauen Beschreibung der Anforderungen an Kenntnisse und Fähigkeiten wenigstens einer Verweisungstätigkeit, die dann mit den Kenntnissen und Fähigkeiten des Klägers abzugleichen sind, sowie einer genauen Prüfung der typischen Arbeitsabläufe und Belastungen, die dann zu dem Restleistungsvermögen des Versicherten in Beziehung zu setzen sind (vgl BSG in SozR 2200 § 1246 Nr. 45).
• BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 111/78

  Bisheriger Beruf - Kurzfristige Ausübung einer Beschäftigung - Eintritt des …

  Ist er danach in die Gruppe der Facharbeiter einzustufen, muß dann unter diesem Gesichtspunkt erneut die Verweisbarkeit geprüft werden (vgl hierzu Urteile des 5. Senats vom 28. November 1978 …und vom 15. Februar 1979 = SozR 2200 5 1246 Nrn 56 und 38; Urteil des erkennenden Senats vom 28. Juni 1979 - 4 RJ 70/78 -).
• BSG, 23.03.2000 - B 13 RJ 65/99 R

  Amtsermittlungspflicht bei Epilepsieverdacht

  Sollten aufgrund der Einschränkungen des körperlichen Leistungsvermögens nur noch derartige Berufstätigkeiten oder andere ähnlich berufsfremde Arbeiten in Betracht kommen, wäre ggf zu klären, ob die inzwischen fast 58 Jahre alte Klägerin die geistigen Voraussetzungen und die erforderliche Umstellungsfähigkeit für eine derartige Tätigkeit mitbringt (vgl hierzu BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 45;… BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 37).
• BSG, 11.09.1979 - 5 RJ 106/78
• BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 17/93

  Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …
• LSG Bayern, 19.02.2015 - L 13 R 600/14

  Verweisbarkeit eines Verkäufers
• LSG Bayern, 23.10.2015 - L 13 R 1056/13

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
• LSG Bayern, 24.01.2007 - L 13 R 749/05

  Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung trotz alternativer …
• LSG Bayern, 02.04.2014 - L 13 R 452/12

  Verweisbarkeit Baufachwerker auf Warenaufmacher und Pförtner
• LSG Bayern, 12.02.2014 - L 13 R 1009/11

  Zur Verweisbarkeit eines Handelsvertreters für Werkzeuge auf Tätigkeiten als …
• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 81/95

  Gewährung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Zumutbarkeit einer …
• BSG, 19.03.1980 - 4 RJ 13/79

  Facharbeiter - Gesundheitliche Gründe - Verdienstsicherung - Berufsunfähigkeit
• LSG Bayern, 25.10.2005 - L 6 R 67/03

  Anspruch eines kroatischen Staatsangehörigen auf Rente wegen verminderter …
• LSG Berlin-Brandenburg, 22.11.2006 - L 16 R 823/06

  Rente wegen Erwerbsminderung - Gas-Wasser-Installateur - Verweisungstätigkeit - …
• LSG Berlin-Brandenburg, 20.06.2006 - L 16 R 1310/05
• BSG, 15.12.1992 - 8 RKn 8/92

  Verpflichtung zur Zahlung einer Dauerrente wegen Erwerbsunfähigkeit - …
• BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 93/78
• BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 17/79
• BSG, 14.05.1981 - 4 RJ 41/80
• BSG, 19.03.1981 - 4 RJ 145/79

  Anspruch auf Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bei Dupuytren'scher …
• LSG Baden-Württemberg, 24.01.2019 - L 10 R 4553/17
• BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 80/80

  Zumutbarkeit einfacher Arbeiten im öffentlichen Dienst und Tätigkeit in sonstigen …