Rechtsprechung
| BSG, 29.04.1976 - 4 RJ 87/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78
Verweisbarkeit - Benennung nur einer Tätigkeit
Für einen Facharbeiter kommen, von der subjektiven Zumutbarkeit her " gesehen, als Verweisungstätiqkeiten - wie das LSG zutreffend ausgeführt hat - nicht nur Tätigkeiten eines "angelernten" Arbeiters in Betracht, sondern auch ungelernte Arbeiten, sofern sich diese aufgrund besonderer Merkmale - etwa durch eine Vertrauensstellung oder besondere Verantwortung - aus dem Kreis sonstiger einfacher Arbeiten herausheben (zB BSGE 19, 57;… SozR Nrn 4, 35 zu 5 1246 RVO; BSGE 41, 129, 131, 134;… SozR 2200 5 1246 Nrn 17 und 21; Urteile des Senats vom 29. April 1976 - 4 RJ 87/75 -" 19. Oktober 1977 - 4 RJ 141/76 - und 31. Oktober 1978 - 4 RJ 27/77). - BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 53/78
Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion - Berufsgruppensystem - Zugehörigkeit zur …
Nach der Rechtsprechung ist ein Facharbeiter auf Tätigkeiten eines "angelernten" Arbeiters sowie auf solche ungelernten Arbeiten verweisbar, die sich aufgrund besonderer Merkmale - etwa durch eine Vertrauensstellung oder besondere Verantwortung - aus dem Kreis sonstiger Arbeiten herausheben (z.B. BSGE 19, 57; 41, 129; Urteile des Senats vom 29. April 1976 - 4 RJ 87/75 - …und vom 19. Oktober 1977 - 4 RJ 141/76 - SozR 2200 § 1246 Nr. 21) bzw. wegen ihrer Qualität tariflich wie sonstige Ausbildungsberufe eingestuft sind (…vgl. Urteil des Senats vom 19. Januar 1978 = SozR 2200 § 1246 Nr. 25 S. 69 …und Urteil des 1. Senats vom 15. März 1978 = SozR 2200 § 1246 Nr. 29 S. 89). - BSG, 27.04.1979 - 4 RJ 60/78 290 April 4976 4 RJ 87/75 -" 49. Oktober 4977 - 4 RJ 444/76- und 54. Oktober 4978 - 4 RJ 27/77 -).
- BSG, 28.11.1978 - 4 RJ 123/77 einfacher Arbeiten herausheben (zB BSGE 19, 57;… SozR Nr. 4, 35 zu 5 1246 EVO; BSGE 41, 129, 134; Urteil des Senats vom 29. April 1976 - 4 RJ 87/75 - und vom49. Oktober 1977 - & RJ 141/76;… SozR 2200 5 1246 Nr. 17 und 21).
- BSG, 10.12.1974 - 4 RJ 87/73 4 RJ 87/75 -.
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