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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Verweisungstätigkeit - Verweisung - Grenzen - Zumutbarkeit - Bewertungsmerkmale

Papierfundstellen

• NJW 1973, 215

Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 14.01.1969 - 4 RJ 103/68

  Hafenschiffer - Soziale Stellung - Bewertung ungelernter Arbeiten - …

  Auszug aus BSG, 11.08.1972 - 4 RJ 95/72

  Das LSG wird bei seiner neuen Entscheidung davon auszugehen haben, daß für den Kläger in weitaus größerer Zahl Verveisungsmöglichkeiten in Betracht kommen können, als in dem angefochtenen Urteil angenommen werden ist° Der erkenncnde Senat hat in der Entscheidung in BSG 29, 96 Beurteilungsmerkmale genannt, die geeignet sind, die Grenzen des jeweiligen Verweisungsfeldes Die Berufs- zu bestimmen°.

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• BSG, 11.08.1972 - 4 RJ 173/72
  Der erkennende Senat hat dies im einzelnen in seiner - zur Veröffentlichung vorgesehenen - Entscheidung vom ll° August 1972 (Az.: 4 RJ 95/72) mit Hinweisen auf Schrifttum und Rechtsprechung dargelegt.
• BSG, 20.02.1980 - 5 RJ 8/79

  Hilfsmeister - Facharbeiter - Weisungsbefugnis - Vorgesetztenfunktion - …

  Ebenso wie die Revision unter Hinweis auf die Recht8prechung des BSG (Urteil des 4, Senats vom 19. August 1972 + 4 RJ 95/72 = SozR Nr. 104 zu 5 1246 RVG) hält es auch der Senat für erforderlich, bei der Auslegung des 5 1246 EVO die gesellschaftspolitische und 6 wirtschaftliche Entwicklung nicht außer acht zu lassen.
• BSG, 30.11.1972 - 12 RJ 118/72

  Facharbeiter - Verweisbarkeit - Maurer

  5 bereits entschieden hat (vgl" die Urteikavom 11° Juli 1972 105/72 1972 - 4 RJ 95/72 ),.

• LSG Niedersachsen, 28.11.1975 - L 10 J 471/75

  Berufsunfähigkeit - Beweiswürdigung - Lohnersatzfunktion - Sachverständigenbeweis …

  Der Verlust der sogenannten gesetzlichen Lohnhälfte ist kein Merkmal der Berufsunfähigkeit; solche Auslegung würde Entstehungsgeschichte und Zweck des Gesetzes verfehlen (Abweichung von BSG 1969-01-14 4 RJ 103/68 = BSGE 29, 96, 99; BSG 1972-08-11 4 RJ 95/72 = SozR Nr. 104 zu § 1246 RVO).
• BSG, 31.01.1973 - 12 RJ 304/72
  Es habe die Rechtsprechung des BSG über die Verweisbarkeit von Facharbeitern auch auf ungelernte Tätigkeiten mit kurzer Einweisungs- oder Anlernzeit außer acht gelassen (Hinweis auf die Urteile 5 RJ 105/72 vom 11.7.1972 und 4 RJ 95/72 vom 11.8.1972 = SozR Nr. 105 und 104 zu @ 12U6 RVG).
• BSG, 26.01.1973 - 5 RJ 231/72
  Zu dem gleichen Ergebnis wie der erkennende Senat und wie der 42" Senat ist, wenn auch mit zum Teil anderer Begründung, der 4° Senat des BSG in seiner Entscheidung vom 14" August 4972 (4 RJ 95/72) gekommen° ".
• BSG, 31.10.1972 - 4 RJ 167/72
  Für die neue Verhandlung und Entscheidung wird zusätzlich bemerkt, daß der Kreis der Tätigkeiten" die der Versicherten zumutbar sind" nicht allein und nicht zu eng nach dem Dreistufenschema - gelernt, angelernt, ungelernt - bestimmt werden darf (BSG 29, 96; Urteil vom 46" März 4974 " - 4 RJ 405/70 -" 44" August 4972 - 4 RJ 95/72 ->" Gegen den Inhalt des angefochtenen Urteils erhebt sich das Bedenken" daß der beruflichen Ausbildung für das Merkmal der sozialen Zumutbarkeit entgegen der VOrschrift des 5 1246 Abs° 2 EVO ein überhöhtes Gewicht beigemessen worden ist° Die Vor- und Ausbildung der Versicherten ist nur eines von mehreren in diesem Zusammenhang maßgeblichen Kriterien° ...5.
• BSG, 05.12.1972 - 4 RJ 297/72
  Verweisungstätigkeiten mit, sie sind jedoch nicht die alleinigen Bewertungsmaßstäbeo In diesem Zusammenhang sind vielmehr weitere Kriterien zu beachten" Allgemeine Persönlichkeitswerte, der Arbeitslohn9 die tarifliche Einstufung" die Sicherheit des Arbeitsplatzes-sowie die Arbeitsplatzsituation werden Berücksichtigung finden " müssen° Der erkennende Senat hat dies im einzelnen in seiner - zur Veröffentlichung vorgesehenen - Entscheidung vom ll" August 1972 (Az": 4 RJ 95/72) mit Hinweisen auf 4.
• BSG, 05.12.1972 - 4 RJ 269/72
  440 August 1972 (Azo: 4 RJ 95/72) mit Hinweisen auf Schrifttum und Rechtsprechung dargelegt° Die erneute Prüfung gibt keinen Anlaß, von der dort vertretenen Auffas- 5enes.
• BSG, 30.11.1972 - 12 RJ 94/72
  aus dem Wortlaut noch aus dem Sinn und Zweck des 5 4246 Abs"2 Satz 2 RVO (vglo die Urteile des BSG 5 RJ 405/72 vom 44" Juli 4972 und 4 RJ 95/72 vom 44° August 4972 sowie ausführlich die Entscheidung des Senats vom heutigen Tag 12 RJ 448/72)° Vielmehr ist der Kläger unter Einbeziehung aller Industriezweige und Wirtschaftsbereiche zunächst auf andere Ausbildungsberufe verweisbar, wenn er die dafür vorgeschriebene Ausbildung erhalten hat oder diese Berufe mit seinen vorhandenen beruflichen Kenntnissen ausüben kann" Der Kläger kann aber auch auf Tätigkeiten verwiesen werden" die nur eine kürzere betriebliche Einweisung und Einarbeitung erfordern5 sich aber aus dem allgemeinen Kreis der ungelernten Tätigkeiten besonders herausheben, etwa im Hinblick auf ihre Bedeutung im Betrieb und ihr Ansehen, aber auch unter Berücksichtigung ihrer tariflichen Eingruppierung im Vergleich zu anderen Berufen und Tätigkeiten° " ' ' Das LSG hat diese Prüfungen angestellt" nicht Da es somit.
• BSG, 31.10.1972 - 4 RJ 241/72
• BSG, 11.08.1972 - 4 RJ 99/72
• BSG, 11.08.1972 - 4 RJ 97/72
• BSG, 11.08.1972 - 4 RJ 177/72
• BSG, 26.01.1973 - 5 RJ 273/72