Rechtsprechung
| BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 97/76 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,12085) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
Auszug aus BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 97/76
Während des Re?isionsverfahrens hat der Große Senat des BSG mit Beschluß vom 10. Dezember"1976 (GS 2/75) eine neue Entscheidung zur Auslegung der 55 1246, 1247 RVG getroffen.
- LSG Bayern, 07.06.2001 - L 14 RJ 232/99
Ansoruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Vollschichtiges Erwerbsvermögen für …
Ein Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente bestehe nicht, weil der Kläger in Bezug auf den Maurerberuf als halb- bis unter vollschichtig und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt als vollschichtig einsatzfähig angesehen werde, aber der tatsächlichen Arbeitsleistung im gelernten Beruf eine größere Beweiskraft zuzubilligen sei als etwa widersprechenden medizinischen Befunden (BSG vom 14.07.1977 - 4 RJ 97/76). - LSG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2010 - L 8 R 90/10
Rentenversicherung
Das gilt jedoch wiederum nicht, wenn die Beschäftigung auf Kosten der Gesundheit oder vergönnungshalber ausgeübt wird (…vgl. zu den einzelnen Fallgestaltungen BSG, Urteil v. 25.4.1990, 5 RJ 68/88, SozR 3-2200 § 1247 Nr. 3;… Urteil v. 27.1.1981, 5b/5 RJ 58/79, SozR 2200 § 1247 Nr. 31;… Urteil v. 29.9.1980, 4 RJ 121/79, SozR 2200 § 1247 Nr. 30; Urteil v. 14.7.1977, 4 RJ 97/76, juris;… Urteil v. 26.9.1975, 12 RJ 208/74, SozR 2200 § 1247 Nr. 12;… Urteil v. 28.2.1963, 12/3 RJ 24/58, SozR Nr. 24 zu § 1246 RVO). - LSG Hessen, 27.11.1980 - L 1 Ar 820/78
Eingliederungsbeihilfe; Vermittelbarkeit; Verfügbarkeit; Unterbringung; …
Der rein tatsächlichen Verrichtung dieser Arbeit kommt ein stärkerer Beweiswert zu als den entgegenstehenden Ausführungen in dem Gutachten vom 28. Juli 1976 (vgl. insoweit für den Bereich der Rentenversicherung: BSG…, Urteil vom 26. September 1975 - 12 RJ 208/74 - SozR 2200 § 1247 Nr. 12; BSG, Urteil vom 14. Juli 1977 - 4 RJ 97/76; BSG, Urteil vom 29. September 1980 - 4 RJ 51/79), zumal für diese Würdigung auch die fachärztliche Bescheinigung vom 24. Januar 1977 spricht. - BSG, 28.11.1978 - 4 RJ 117/77 und vom 44. Juli 4977 - 4 RJ 97/76 -).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.