Rechtsprechung
| LG Itzehoe, 15.06.1989 - 4 S 46/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,8628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gerichtliche Durchsetzung des Anspruchs eines Vereins gegenüber einem früheren Vereinsmitglied auf Zahlung von Mitgliedschaftsbeträgen; Voraussetzungen des Erlöschens der Beitragspflicht eines wirksam fristlos gekündigten Vereinsmitglieds
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Elmshorn, 13.01.1989 - 54 C 677/87
- LG Itzehoe, 15.06.1989 - 4 S 46/89
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 1531
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Oldenburg, 18.12.2008 - 8 U 182/08
Beendigung der Mitgliedschaft in einem Verein bei Wegfall der Voraussetzungen; …
Zwar ist in Rechtsprechung (vgl. RGZ 130, 375 ff., 37, BGHZ 9, 157 ff., 162.: BGH LM 2 zu § 39 BGB. LG Itzehoe NJW-RR 1989, 1531) und Literatur (…vgl. Sauter/Schweyer/Waldner, a.a.O, Rz. 87. Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, 9. Aufl., Rz. 196. Merkle, Der Verein in Zivil und Steuerrecht, 10. Aufl., S. 78/79. Reichert/van Look, a.a.O., Rz. 688. Palandt-Heinrichs/Ellenberger, BGB, 67. Aufl., Rz.. 3 zu § 39 BGB) allgemein anerkannt, dass jedes Vereinsmitglied beim Vorliegen eines wichtigen Grundes ein Recht zum sofortigen Austritt aus dem Verein hat, und zwar auch dann, wenn die Satzung dies - wie im vorliegenden Fall - ausdrücklich nicht vorsieht, sondern ausdrücklich ein Austrittsrecht nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist beinhaltet. - KG, 03.03.2014 - 12 W 73/13
Beschwerde gegen die Aussetzung eines Vereinsregisterverfahrens auf Austragung …
Der Beteiligte zu 2. war folglich nicht durch § 34 BGB vom Stimmrecht ausgeschlossen (vgl. KG…, Beschluss vom 22.02.2005, 5 U 226/04, juris Rn. 20 f.; OLG Köln, Urteil vom 16.01.1968, 4 U 81/67 in NJW 1968, 992, 993; LG Itzehoe, Urteil vom 15.06.1989, 4 S 46/89, juris Rn 7;… Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 19. Aufl. 2010, Rn. 202;… a.A. Erman/Westermann, BGB, 12. Aufl. 2008, § 34 Rn. 4;… vgl. weitere Nachweise zum Streitstand bei Stöber/Otto, Handbuch zum Vereinsrecht, 10. Aufl. 2012, Rn. 292).
dejure.org
Übersicht LG Itzehoe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.