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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 07.03.1995 - 4 S 731/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,12747
VGH Baden-Württemberg, 07.03.1995 - 4 S 731/94 (https://dejure.org/1995,12747)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.03.1995 - 4 S 731/94 (https://dejure.org/1995,12747)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. März 1995 - 4 S 731/94 (https://dejure.org/1995,12747)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Beamtenrecht: Versetzung in den Ruhestand - Einwendungen des Beamten; Zuziehung von ärztlichen Unterlagen und rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1995, 223 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 28.06.1990 - 2 C 18.89

    Prüfungsmaßstab für die Dienstunfähigkeit eines Beamten

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.03.1995 - 4 S 731/94
    Hierzu rechnen insbesondere Einwendungen, über die mit der etwaigen Zurruhesetzung nicht entschieden wird, so Streitfragen in bezug auf das aktive Beamtenverhältnis oder die Rechtsfolgen der Zurruhesetzung (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.6.1990, DÖD 1991, 35; VGH Bad.-Württ., Beschluß vom 13.3.1991, 4 S 1626/90).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.03.1991 - 4 S 1626/90

    Durchführung eines Ermittlungsverfahrens und Erörterungsverfahrens als …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.03.1995 - 4 S 731/94
    Hierzu rechnen insbesondere Einwendungen, über die mit der etwaigen Zurruhesetzung nicht entschieden wird, so Streitfragen in bezug auf das aktive Beamtenverhältnis oder die Rechtsfolgen der Zurruhesetzung (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.6.1990, DÖD 1991, 35; VGH Bad.-Württ., Beschluß vom 13.3.1991, 4 S 1626/90).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.10.2025 - 14 S 1869/24

    Widerruf von Corona-Soforthilfe aufgrund Zweckverfehlung

    Jedenfalls im erstinstanzlichen Verfahren - und nochmals im vorliegenden Berufungsverfahren - hat die Beklagte den Vortrag der Klägerin ausweislich ihres darauf auch individuell eingehenden Prozessvorbringens ersichtlich zum Anlass genommen, ihre Widerrufs- und Erstattungsentscheidungen zu den Tatsachen, die nach ihrer (nur) für die Frage der Anhörungsgegenstände maßgeblichen Rechtsauffassung (vgl. BVerwG…, Urteil vom 14.10.1982 - 3 C 46.81 - BVerwGE 66, 190, juris Rn. 44 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 07.03.1995 - 4 S 731/94 - IÖD 1995, 220, juris Rn. 25;… Kallerhoff/Mayen in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl., § 28 Rn. 39;… a. A. insoweit Ramsauer/Schlatmann in Kopp/Ramsauer, VwVfG, 26. Aufl., § 28 Rn. 33 m. w. N.) entscheidungserheblich sind, kritisch zu überdenken.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.10.2025 - 14 S 16/25

    Widerruf von Corona-Soforthilfe aufgrund Zweckverfehlung

    Jedenfalls im erstinstanzlichen Verfahren - und nochmals im vorliegenden Berufungsverfahren - hat die Beklagte den Vortrag des Klägers ausweislich ihres darauf auch individuell eingehenden Prozessvorbringens ersichtlich zum Anlass genommen, ihre Widerrufs- und Erstattungsentscheidungen zu den Tatsachen, die nach ihrer (nur) für die Frage der Anhörungsgegenstände maßgeblichen Rechtsauffassung (vgl. BVerwG…, Urteil vom 14.10.1982 - 3 C 46.81 - BVerwGE 66, 190, juris Rn. 44 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 07.03.1995 - 4 S 731/94 - IÖD 1995, 220, juris Rn. 25;… Kallerhoff/Mayen in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl., § 28 Rn. 39;… a. A. insoweit Ramsauer/Schlatmann in Kopp/Ramsauer, VwVfG, 26. Aufl., § 28 Rn. 33 m. w. N.) entscheidungserheblich sind, kritisch zu überdenken.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.10.2025 - 14 S 303/25

    Widerruf von Corona-Soforthilfe aufgrund Zweckverfehlung

    Jedenfalls im erstinstanzlichen Verfahren - und nochmals im vorliegenden Berufungsverfahren - hat die Beklagte den Vortrag des Klägers ausweislich ihres darauf auch individuell eingehenden Prozessvorbringens ersichtlich zum Anlass genommen, ihre Widerrufs- und Erstattungsentscheidungen zu den Tatsachen, die nach ihrer (nur) für die Frage der Anhörungsgegenstände maßgeblichen Rechtsauffassung (vgl. BVerwG…, Urteil vom 14.10.1982 - 3 C 46.81 - BVerwGE 66, 190, juris Rn. 44 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 07.03.1995 - 4 S 731/94 - IÖD 1995, 220, juris Rn. 25;… Kallerhoff/Mayen in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl., § 28 Rn. 39;… a. A. insoweit Ramsauer/Schlatmann in Kopp/Ramsauer, VwVfG, 26. Aufl., § 28 Rn. 33 m. w. N.) entscheidungserheblich sind, kritisch zu überdenken.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.10.2025 - 14 S 1873/24

    Widerruf von Corona-Soforthilfe aufgrund Zweckverfehlung - Parallelentscheidung …

    Jedenfalls im erstinstanzlichen Verfahren - und nochmals im vorliegenden Berufungsverfahren - hat die Beklagte den Vortrag der Klägerin ausweislich ihres darauf auch individuell eingehenden Prozessvorbringens ersichtlich zum Anlass genommen, ihre Widerrufs- und Erstattungsentscheidungen zu den Tatsachen, die nach ihrer (nur) für die Frage der Anhörungsgegenstände maßgeblichen Rechtsauffassung (vgl. BVerwG…, Urteil vom 14.10.1982 - 3 C 46.81 - BVerwGE 66, 190, juris Rn. 44 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 07.03.1995 - 4 S 731/94 - IÖD 1995, 220, juris Rn. 25;… Kallerhoff/Mayen in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl., § 28 Rn. 39;… a. A. insoweit Ramsauer/Schlatmann in Kopp/Ramsauer, VwVfG, 26. Aufl., § 28 Rn. 33 m. w. N.) entscheidungserheblich sind, kritisch zu überdenken.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.10.2025 - 14 S 190/25

    Widerruf von Corona-Soforthilfe aufgrund Zweckverfehlung

    Jedenfalls im erstinstanzlichen Verfahren - und nochmals im vorliegenden Berufungsverfahren - hat die Beklagte den Vortrag der Klägerin ausweislich ihres darauf auch individuell eingehenden Prozessvorbringens ersichtlich zum Anlass genommen, ihre Widerrufs- und Erstattungsentscheidungen zu den Tatsachen, die nach ihrer (nur) für die Frage der Anhörungsgegenstände maßgeblichen Rechtsauffassung (vgl. BVerwG…, Urteil vom 14.10.1982 - 3 C 46.81 - BVerwGE 66, 190, juris Rn. 44 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 07.03.1995 - 4 S 731/94 - IÖD 1995, 220, juris Rn. 25;… Kallerhoff/Mayen in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl., § 28 Rn. 39;… a. A. insoweit Ramsauer/Schlatmann in Kopp/Ramsauer, VwVfG, 26. Aufl., § 28 Rn. 33 m. w. N.) entscheidungserheblich sind, kritisch zu überdenken.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.10.2025 - 14 S 2054/24

    Widerruf von Corona-Soforthilfe aufgrund Zweckverfehlung

    Jedenfalls im erstinstanzlichen Verfahren - und nochmals im vorliegenden Berufungsverfahren - hat die Beklagte den Vortrag des Klägers ausweislich ihres darauf auch individuell eingehenden Prozessvorbringens ersichtlich zum Anlass genommen, ihre Widerrufs- und Erstattungsentscheidungen zu den Tatsachen, die nach ihrer (nur) für die Frage der Anhörungsgegenstände maßgeblichen Rechtsauffassung (vgl. BVerwG…, Urteil vom 14.10.1982 - 3 C 46.81 - BVerwGE 66, 190, juris Rn. 44 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 07.03.1995 - 4 S 731/94 - IÖD 1995, 220, juris Rn. 25;… Kallerhoff/Mayen in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl., § 28 Rn. 39;… a. A. insoweit Ramsauer/Schlatmann in Kopp/Ramsauer, VwVfG, 26. Aufl., § 28 Rn. 33 m. w. N.) entscheidungserheblich sind, kritisch zu überdenken.
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