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| LAG Schleswig-Holstein, 11.01.2001 - 4 Sa 379/00 |
Zitiervorschläge
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. Januar 2001 - 4 Sa 379/00 (https://dejure.org/2001,28819)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit der mündlichen Änderung eines schriftlich festgelegten Arbeitslohnes bei Schriftformklausel im Arbeitsvertrag; Abänderung eines bereits begründeten Arbeitsverhältnisses oder Abschluss eines völlig neuen Arbeitsverhältnisses; Folgen der Nichteinhaltung des ...
Verfahrensgang
- ArbG Elmshorn, 21.06.2000 - 1 Ca 181d/00
- LAG Schleswig-Holstein, 11.01.2001 - 4 Sa 379/00
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- LAG Köln, 31.07.1998 - 11 Sa 1484/97
Vergütungsklage; Nachweisgesetz; Beweislast; Beweislastvereitelung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Baden-Württemberg, 20.03.1995 - 16 Sa 132/94
Wettbewerbsverbot: Aufrechnung von Karenzentschädigung mit Anspruch auf …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- ArbG Aachen, 31.08.2023 - 8 Ca 2199/22
Beschäftigte müssen die Leasingraten eines Dienstrad-Leasings in Zeiträumen ohne …
Rn. 54 1. Die Forderungen sind zunächst gleichartig, weil die Beklagte mit ihrem Anspruch gegen den Nettoanspruch des Klägers aufgerechnet hat (…vgl. dazu BAG, Urt. v. 16.3.1994 - 5 AZR 411/92 n.v.;… LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 30.3.1995 - 16 Sa 132/94 n.v.; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 11.1.2001 - 4 Sa 379/00 n.v.;… ErfK/Preis, § 611 BGB Rn. 568;… LAG Düsseldorf, Urt. v. 2.6.2004 - 12 Sa 361/04, NZA-RR 2005, 317). - ArbG Aachen, 17.08.2023 - 8 Ca 783/23 Rn. 96 aa) Gegen Bruttoentgeltforderungen des Arbeitnehmers als solche kann der Arbeitgeber deshalb nicht mit Gegenansprüchen aufrechnen, da er weiterhin zur Abführung der Steuern und Sozialversicherungsbeiträge verpflichtet bleibt (…vgl. BAG, Urt. v. 16.3.1994 - 5 AZR 411/92 n.v.;… LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 30.3.1995 - 16 Sa 132/94 n.v.; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 11.1.2001 - 4 Sa 379/00 n.v.;… ErfK/Preis, § 611 BGB Rn. 568;… LAG Düsseldorf, Urt. v. 2.6.2004 - 12 Sa 361/04, NZA-RR 2005, 317;… zum umgekehrten Fall einer ebenfalls unzulässigen Aufrechnung des Arbeitnehmers mit Bruttolohnansprüchen gegen Ansprüche des Arbeitgebers: BAG, Urt. v. 22.3.2000 - 4 AZR 120/99 n.v.;… BAG, Urt. v. 15.03.2005 - 9 AZR 502/03, AP Nr. 7 zu § 781 BGB).
- LAG Hamm, 21.06.2004 - 7 Sa 590/03
Drittwiderklage, Treuepflicht, Konkurrenztätigkeit, unlauterer Wettbewerb
Im Übrigen ist der Drittwiderklägerin entgegenzuhalten, dass gegen eine Bruttogehaltsforderung nicht aufgerechnet werden kann (BAG, Urteil v. 22.03.2000 - 4 AZR 120/99 - n. v.; LAG Schleswig-Holstein, Urteil v. 11.01.2001 - 4 Sa 379/00 - Bibliothek des BAG).
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