Volltextveröffentlichungen (11)

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• HRR Strafrecht

  § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB; § 66 Abs. 2 StGB
  Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Begriff des Hangs; Erwägung hangbegründender und hangkritischer Deutungsmöglichkeiten)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Begründung der Annahme eines Hanges; erschöpfende Erörterung ambivalenter Indizien bei einem Sexualstraftäter

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 66 Abs 1 S 1 Nr 4 StGB, § 176a StGB, § 267 StPO
  Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Begründung der Annahme eines Hanges; erschöpfende Erörterung ambivalenter Indizien bei einem Sexualstraftäter

• IWW
• Wolters Kluwer

  Revision des Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen Vergewaltigung u.a.; Aufhebung der Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; Lückenhaftigkeit der Begründung für die Annahme eines Hangs im Sinne des § 66 Abs. 2 StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 66 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 ; StGB § 66 Abs. 2
  Revision des Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen Vergewaltigung u.a.; Aufhebung der Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; Lückenhaftigkeit der Begründung für die Annahme eines Hangs im Sinne des § 66 Abs. 2 StGB

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Sicherungsverwahrung bei Sexualdelikten - eine Frage des Hanges

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2021, 43

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 09.05.2019 - 4 StR 578/18

  Staufener Missbrauchsfall

  Auszug aus BGH, 28.07.2020 - 4 StR 108/20

  Dabei hat es alle für die Beurteilung der Persönlichkeit des Täters und der Anlasstaten maßgeblichen Umstände festzustellen und in den Urteilsgründen darzulegen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2019 ? 4 StR 578/18, NStZ 2020, 346, 347 mwN).
• BGH, 31.03.1993 - 2 StR 6/93

  Kriterien für die rechtfehlerfreie Bewertung von Indizien

  Auszug aus BGH, 28.07.2020 - 4 StR 108/20

  Gesichtspunkte die sowohl hangbegründende, als auch hangkritische Deutungsmöglichkeiten zulassen, müssen dabei unter beiden Aspekten in den Blick genommen werden (vgl. dazu allgemein BGH, Urteil vom 31. März 1993 - 2 StR 6/93, StV 1993, 509).

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• BGH, 01.07.2026 - 5 StR 96/26

  Sexueller Missbrauch Schutzbefohlener und Vergewaltigung der Stieftochter durch …

  Hangtäter ist auch derjenige, der willensschwach ist und aus innerer Haltlosigkeit Tatanreizen nicht zu widerstehen vermag (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 4. Juli 2024 - 5 StR 632/23 Rn. 14, 17;… vom 21. Juli 2020 - 1 StR 192/20 Rn. 11; Beschlüsse vom 18. Dezember 2025 - 4 StR 325/25, NStZ-RR 2026, 108, 109; vom 28. Juli 2020 - 4 StR 108/20 Rn. 4).

  Das Vorliegen eines Hangs im Sinne eines gegenwärtigen Zustands ist vom Tatgericht auf der Grundlage einer umfassenden Vergangenheitsbetrachtung in eigener Verantwortung unter sorgfältiger Gesamtwürdigung aller für die Beurteilung der Persönlichkeit des Täters und seiner Taten maßgebenden Umstände wertend festzustellen und in den Urteilsgründen darzulegen (vgl. BGH…, Urteil vom 8. Dezember 2022 - 4 StR 75/22 Rn. 12; Beschluss vom 28. Juli 2020 - 4 StR 108/20 Rn. 4).

• BGH, 08.12.2022 - 4 StR 75/22

  Einstellung des Verfahrens bei Verfahrenshindernis (Tod des Angeklagten: …

  Hangtäter ist auch derjenige, der willensschwach ist und aus innerer Haltlosigkeit Tatanreizen nicht zu widerstehen vermag (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juli 2020 - 4 StR 108/20, NStZ-RR 2021, 43, 44; Urteil vom 6. August 2020 ? 3 StR 66/20, NStZ-RR 2020, 339, 340;… Beschluss vom 24. Mai 2017 - 1 StR 598/16, BGHR StGB § 66 Abs. 1 Hang 15;… Peglau in LK-StGB, 13. Aufl., § 66 Rn. 118;… Kinzig in Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl., § 66 Rn. 26).

  Das Vorliegen eines Hangs im Sinne eines gegenwärtigen Zustands ist vom Tatgericht auf der Grundlage einer umfassenden Vergangenheitsbetrachtung in eigener Verantwortung unter sorgfältiger Gesamtwürdigung aller für die Beurteilung der Persönlichkeit des Täters und seiner Taten maßgebenden Umstände wertend festzustellen und in den Urteilsgründen darzulegen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juli 2020 - 4 StR 108/20; Urteil vom 9. Mai 2019 ? 4 StR 578/18;… Urteil vom 31. Juli 2019 ? 2 StR 132/19 Rn. 13; Urteil vom 26. April 2017 - 5 StR 572/16).

• LG Köln, 04.01.2024 - 321 Ks 10/21

  Weitere Anklageerhebung gegen Thomas Drach

  Dabei hat es alle für die Beurteilung der Persönlichkeit des Täters und der Anlasstaten maßgeblichen Umstände festzustellen und in den Urteilsgründen darzulegen (st. Rspr., zuletzt BGH, Beschluss v. 10.03.2020 - 4 StR 624/19, Rn. 12 - juris; BGH, Beschluss v. 28.07.2020 - 4 StR 108/20, Rn. 4 - juris).

• LG Gießen, 28.09.2023 - 5 Ks 403 Js 20673/22

  Mordfall Ayleen

  Der Hang als "eingeschliffenes Verhaltensmuster" bezeichnet einen auf Grund umfassender Vergangenheitsbetrachtung festgestellten gegenwärtigen Zustand (vgl. BGH, Beschl.v. 6.5.2014- 3 StR 382/13, NStZ-RR 2014, 271; BGH, Beschl. v. 28.7.2020 - 4 StR 108/20, NStZ-RR 2021, 43).
• BGH, 26.03.2026 - 4 StR 620/25

  Aufhebung des Urteils u.a. wegen mit zugehörigen Feststellungen auf Revision des …

  Hangtäter ist auch derjenige, der willensschwach ist und aus innerer Haltlosigkeit Tatanreizen nicht zu widerstehen vermag (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 4. Juli 2024 - 5 StR 632/23, juris Rn. 14, 17 mwN; Beschluss vom 28. Juli 2020 - 4 StR 108/20, juris Rn. 4).

  Das Vorliegen eines Hangs im Sinne eines gegenwärtigen Zustands ist vom Tatgericht auf der Grundlage einer umfassenden Vergangenheitsbetrachtung in eigener Verantwortung unter sorgfältiger Gesamtwürdigung aller für die Beurteilung der Persönlichkeit des Täters und seiner Taten maßgebenden Umstände wertend festzustellen und in den Urteilsgründen darzulegen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH…, Urteil vom 8. Dezember 2022 - 4 StR 75/22, juris Rn. 12; Beschluss vom 28. Juli 2020 - 4 StR 108/20, aaO).

• OLG Stuttgart, 15.11.2023 - 2 StE 17/22

  Angeklagter wegen versuchten Mordes zur Gesamtfreiheitsstrafe von 14 Jahren und 6 …

  (BGH, Beschluss vom 28. Juli 2020 - 4 StR 108/20, NStZ-RR 2021, 43).
• LG Würzburg, 29.03.2023 - 1 Ks 801 Js 8306/22

  Angeklagte, Hauptverhandlung, Erkrankung, Arbeitgeber, Freiheitsstrafe, Wohnung, …

  Hangtäter ist derjenige, der dauerhaft zu Straftaten entschlossen ist oder aufgrund einer fest eingewurzelten Neigung immer wieder straffällig wird, wenn sich die Gelegenheit bietet, ebenso wie derjenige, der willensschwach ist und aus innerer Haltlosigkeit Tatanreizen nicht zu widerstehen vermag (BGH, Beschluss vom 28.07.2020 - 4 StR 108/20; BGH, Urteil vom 29.11.2018 - 3 StR 300/18).
• LG Stade, 09.01.2023 - 105 KLs 6/22

  Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Verurteilung wegen schweren sexuellen …

  Das Vorliegen eines Hangs im Sinne eines gegenwärtigen Zustands ist auf der Grundlage einer umfassenden Vergangenheitsbetrachtung in eigener Verantwortung unter sorgfältiger Gesamtwürdigung aller für die Beurteilung der Persönlichkeit des Täters und seiner Taten maßgebenden Umstände wertend festzustellen und in den Urteilsgründen darzulegen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 28.07.2020, 4 StR 108/20; Urteil vom 09.05.2019, 4 StR 578/18; Urteil vom 31.07.2019, 2 StR 132/19; Urteil vom 26.04.2017, 5 StR 572/16).