Rechtsprechung
| BGH, 23.05.1957 - 4 StR 135/57 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 23.05.1957 - 4 StR 135/57
Die Rüge einer Verletzung der Aufklärungspflicht ist nicht weiter ausgeführt (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; BGHSt 2, 168, 169) [BGH 29.02.1952 - 2 StR 112/50]. - RG, 30.06.1930 - III 367/30
Unter welchen Umständen kann die widerrechtliche Benutzung eines fremden …
Auszug aus BGH, 23.05.1957 - 4 StR 135/57
Für die Zueignungsabsicht ist nicht der Wille nötig, die Sache dauernd zu behalten (RGSt 64, 259, 260; BGH NJW 1953, 1880 Nr. 22). - BGH, 03.03.1953 - 1 StR 38/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 23.05.1957 - 4 StR 135/57
Es lag also eine fortgesetzte Handlung vor (ebenso BGH 1 StR 38/53 vom 1. März 1953 in einem gleichliegenden Fall).
- BGH, 08.10.1965 - 4 StR 462/65
Verurteilung wegen Diebstahls - Abänderung eines Schuldspruchs
Das steht auch im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. 2 StR 117/65 vom 24. Mai 1965, 5 StR 322/64 vom 29. September 1964, 4 StR 135/57 vom 23. Mai 1957 und 1 StR 38/53 vom 3. März 1953, die letzten beiden bei Dallinger MDR 1957, 526 [OLG Frankfurt am Main 10.01.1957 - 6 Wb 46/56]). - BGH, 24.05.1965 - 2 StR 117/65
Voraussetzungen des strafschärfenden Rückfalls - Überprüfung der Zulässigkeit von …
Unter diesen Umständen muß im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Urteile vom 23. Mai 1957 - 4 StR 135/57 - und vom 3. März 1953 - 1 StR 38/53 -, angeführt bei Dallinger MDR 1957, 526 [OLG Frankfurt am Main 10.01.1957 - 6 Wb 46/56] sowie vom 29. September 1964 - 5 StR 322/64 -) das Vorgehen des Angeklagten und seiner Mittäter als ein fortgesetzter schwerer Diebstahl beurteilt werden. - BGH, 29.09.1964 - 5 StR 322/64
Rechtsmittel
Dem entspricht auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. 4 StR 135/57 vom 23. Mai 1957 und 1 StR 38/53 vom 3. März 1953, bei Dallinger MDR 1957, 526 [OLG Frankfurt am Main 10.01.1957 - 6 Wb 46/56]). - BGH, 11.07.1957 - 4 StR 244/57
Rechtsmittel
Danach handelte es sich um einen einheitlichen Diebstahl (vgl. BGH 4 StR 135/57 (1) vom 12. Mai 1957).
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