Rechtsprechung
| BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 267 StPO
Beweiswürdigung (DNA-Gutachten; Tatnachweis beruhend auf einem Wiedererkennen des Angeklagten durch den Tatzeugen: Darlegungsanforderungen; Aussage gegen Aussage: Darstellung in den Urteilsgründen, Konstanzanalyse) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Darlegungsanforderungen bei Beruhen des Tatnachweises auf einem Wiedererkennen des Angeklagten durch Tatzeugen; Anforderungen an die Darstellung einer DNA-Vergleichsuntersuchung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Darlegungsanforderungen bei Beruhen des Tatnachweises auf einem Wiedererkennen des Angeklagten durch Tatzeugen; Anforderungen an die Darstellung einer DNA-Vergleichsuntersuchung
- rechtsportal.de
Darlegungsanforderungen bei Beruhen des Tatnachweises auf einem Wiedererkennen des Angeklagten durch Tatzeugen; Anforderungen an die Darstellung einer DNA-Vergleichsuntersuchung
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 22.12.2022 - 4 KLs 23/22
- LG Bielefeld, 22.12.2022 - 566 Js 1159/22
- BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78
Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Die Verurteilung des Angeklagten hält rechtlicher Überprüfung nicht stand, weil sie - auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 1979 - 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20 f.;… Beschluss vom 18. März 2021 - 4 StR 480/20 Rn. 2 f. mwN) - insgesamt einer tragfähigen Beweiswürdigung entbehrt. - BGH, 18.03.2021 - 4 StR 480/20
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Die Verurteilung des Angeklagten hält rechtlicher Überprüfung nicht stand, weil sie - auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 1979 - 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20 f.; Beschluss vom 18. März 2021 - 4 StR 480/20 Rn. 2 f. mwN) - insgesamt einer tragfähigen Beweiswürdigung entbehrt. - BGH, 29.04.2021 - 4 StR 46/21
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Sie genügen weder den besonderen Darlegungsanforderungen in Fällen, in denen - wie vorliegend - der Tatnachweis auf einem Wiedererkennen des Angeklagten durch Tatzeugen beruht (vgl. dazu BGH…, Beschluss vom 12. September 2023 - 4 StR 142/23 Rn. 5 mwN) noch den durch die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gestellten Anforderungen an die Darstellung einer DNA-Vergleichsuntersuchung (vgl. exempl. BGH, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21 Rn. 8 ff. mwN). - BGH, 12.09.2023 - 4 StR 142/23
Beweiswürdigung (Tatnachweis beruhend auf einem Wiedererkennen des Angeklagten …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Sie genügen weder den besonderen Darlegungsanforderungen in Fällen, in denen - wie vorliegend - der Tatnachweis auf einem Wiedererkennen des Angeklagten durch Tatzeugen beruht (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 12. September 2023 - 4 StR 142/23 Rn. 5 mwN) noch den durch die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gestellten Anforderungen an die Darstellung einer DNA-Vergleichsuntersuchung (vgl. exempl. BGH…, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21 Rn. 8 ff. mwN). - BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Aussage gegen Aussage: Urteilsgründe, …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Dabei sind auch vorangegangene Aussagen des Zeugen wiederzugeben, wenn dies zur Überprüfung der Konstanzanalyse erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7 mwN).
- BGH, 07.05.2024 - 4 StR 197/23
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: sorgfältige Würdigung, Unwahrheit eines …
Vorangegangene Aussagen des Zeugen sind ebenfalls wiederzugeben, weil andernfalls nicht überprüfbar ist, ob eine fachgerechte Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet worden sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 20. Februar 2024 - 6 StR 37/24 Rn. 4; Beschluss vom 24. Oktober 2023 - 4 StR 162/23 Rn. 7;… Beschluss vom 27. September 2023 - 4 StR 148/23 Rn. 7;… Beschluss vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7;… Beschluss vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21 Rn. 8 mwN). - BGH, 16.01.2024 - 4 StR 428/23
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; schwierige Beweissituation: …
Durchgreifend rechtsfehlerhaft ist, dass die Strafkammer, die einen erheblich für die Glaubhaftigkeit der Angaben der Nebenklägerin sprechenden Gesichtspunkt unter anderem in deren Konstanz "über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren" sieht, die vorangegangenen Aussagen der Nebenklägerin nicht wiedergegeben hat, so dass dem Senat eine Nachprüfung dieser tatrichterlichen Wertung nicht möglich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2023 - 4 StR 162/23 Rn. 7 f.;… Beschluss vom 18. November 2020 - 2 StR 152/20 Rn. 8 ff.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".