Rechtsprechung
| BGH, 10.06.1966 - 4 StR 169/66 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1966,1629) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO (a.F.) § 9
Wird zitiert von ...
- BGH, 30.10.1990 - VI ZR 340/89
Verkehrsrecht - Geschwindigkeit - Straßenbahn - Notbremsung
Es handelt fahrlässig, wer zu schnell in eine unklare Verkehrslage hineinfährt; für einen Kraftfahrer - und für einen Straßenbahnfahrer gilt hier nichts anderes -, der sich einer solchen Verkehrslage gegenübersieht, kann es nur eine Verhaltensmaßnahme geben, nämlich seine Geschwindigkeit sofort so weit herabzusetzen, daß er notfalls noch vor der Gefahrenstelle anhalten kann (BGH, Urteile vom 10. Juni 1966 - 4 StR 169/66 - VRS 31, 106 und vom 19. Mai 1967 - 4 StR 36/67 - VRS 33, 120, 122;… vgl. ferner Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 30. Aufl., § 3 StVO Rdn. 29;… Möhl/Rüth, StVO, 1973, § 3 Rdn. 35;… Rüth/Berr/Berz, Straßenverkehrsrecht, 2. Aufl., § 3 StVO Rdn. 17).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.