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Rechtsprechung
   BGH, 10.06.1966 - 4 StR 169/66   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1966,1629
BGH, 10.06.1966 - 4 StR 169/66 (https://dejure.org/1966,1629)
BGH, Entscheidung vom 10.06.1966 - 4 StR 169/66 (https://dejure.org/1966,1629)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 1966 - 4 StR 169/66 (https://dejure.org/1966,1629)
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Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO (a.F.) § 9

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.10.1990 - VI ZR 340/89

    Verkehrsrecht - Geschwindigkeit - Straßenbahn - Notbremsung

    Es handelt fahrlässig, wer zu schnell in eine unklare Verkehrslage hineinfährt; für einen Kraftfahrer - und für einen Straßenbahnfahrer gilt hier nichts anderes -, der sich einer solchen Verkehrslage gegenübersieht, kann es nur eine Verhaltensmaßnahme geben, nämlich seine Geschwindigkeit sofort so weit herabzusetzen, daß er notfalls noch vor der Gefahrenstelle anhalten kann (BGH, Urteile vom 10. Juni 1966 - 4 StR 169/66 - VRS 31, 106 und vom 19. Mai 1967 - 4 StR 36/67 - VRS 33, 120, 122;… vgl. ferner Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 30. Aufl., § 3 StVO Rdn. 29;… Möhl/Rüth, StVO, 1973, § 3 Rdn. 35;… Rüth/Berr/Berz, Straßenverkehrsrecht, 2. Aufl., § 3 StVO Rdn. 17).
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