Rechtsprechung
| BGH, 12.09.2023 - 4 StR 179/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 238 StPO; § 55 StPO
Verhandlungsleitung (Auskunftsverweigerungsrecht: Verfolgungsgefahr, Rechtsbehelf, Aufklärungsrüge) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Verfahrensrüge wegen Absehens von einer Zeugenvernehmung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 55 Abs 1 StPO, § 238 Abs 2 StPO
Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Verfahrensrüge wegen Absehens von einer Zeugenvernehmung - IWW
§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 55 Abs. 1, § 244 Abs. 2 StPO, § 55 Abs. 1 StPO, § 238 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Nichtgebrauchtmachung vom Zwischenrechtsbehelf
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unzulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Nichtgebrauchtmachung vom Zwischenrechtsbehelf
- rechtsportal.de
Unzulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Nichtgebrauchtmachung vom Zwischenrechtsbehelf
- datenbank.nwb.de
Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Verfahrensrüge wegen Absehens von einer Zeugenvernehmung
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StPO: Absehen von der Zeugenvernehmung - Beanstandung der Vorsitzendenentscheidung erfolgt?
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG Detmold, 06.02.2023 - 23 KLs 20/22
- BGH, 12.09.2023 - 4 StR 179/23
Papierfundstellen
- NStZ 2024, 243
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.11.2006 - 3 StR 139/06
El Motassadeq auch der Beihilfe zum vielfachen Mord schuldig gesprochen
Auszug aus BGH, 12.09.2023 - 4 StR 179/23
Wird dies - wie vorliegend - unterlassen, muss daher nicht zusätzlich und unabhängig davon die Aufklärungsrüge im Revisionsverfahren eröffnet sein (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 2006 ? 3 StR 139/06, BGHSt 51, 144 Rn. 22, 26;… Schmitt in Meyer-Goßner, 66. Aufl., § 55 Rn. 16;… KK-StPO/Bader, 9. Aufl., § 55 Rn. 19 mwN). - BGH, 23.09.1999 - 4 StR 189/99
Verzicht auf Verwertungsverbot nach § 252 StPO
Auszug aus BGH, 12.09.2023 - 4 StR 179/23
Insoweit kann aber aufgrund der umfassend erhobenen Sachrüge der Inhalt des Urteils, das sich hierzu verhält, ergänzend berücksichtigt werden (vgl. BGH, Urteil vom 23. September 1999 - 4 StR 189/99 Rn. 12 mwN;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 344 Rn. 39 mwN). - BGH, 03.08.2022 - 5 StR 203/22
Polizeiliche Überwachung eines Betäubungsmittelgeschäfts als bestimmender …
Auszug aus BGH, 12.09.2023 - 4 StR 179/23
Der Wiedereinsetzungsantrag ist daher nicht gegenstandslos, sondern - weil auf eine unmögliche Rechtsfolge gerichtet - unzulässig (vgl. BGH, Urteil vom 3. August 2022 - 5 StR 203/22 Rn. 22 mwN;… Beschluss vom 6. Juli 2021 - 4 StR 498/20 Rn. 2 mwN). - BGH, 06.07.2021 - 4 StR 498/20
Zulässigkeit des Antrags auf Wiedereinsetzung in die Revisionsbegründungsfrist
Auszug aus BGH, 12.09.2023 - 4 StR 179/23
Der Wiedereinsetzungsantrag ist daher nicht gegenstandslos, sondern - weil auf eine unmögliche Rechtsfolge gerichtet - unzulässig (vgl. BGH…, Urteil vom 3. August 2022 - 5 StR 203/22 Rn. 22 mwN; Beschluss vom 6. Juli 2021 - 4 StR 498/20 Rn. 2 mwN).
- BGH, 24.10.2023 - 4 StR 324/23
Verwerfung der Revision als unbegründet; Bewaffnetes Handeltreiben mit …
Der unbedingt gestellte Wiedereinsetzungsantrag ist damit nicht gegenstandslos, sondern - weil auf eine unmögliche Rechtsfolge gerichtet - unzulässig (vgl. BGH, Beschluss vom 12. September 2023 - 4 StR 179/23 Rn. 2;… Urteil vom 3. August 2022 - 5 StR 203/22 Rn. 22). - BGH, 14.05.2025 - 1 StR 567/24
Verwerfung der Revision als unbegründet
Das Gesuch des Angeklagten, ihm Wiedereinsetzung in den Stand vor Fristablauf zu gewähren, ist damit unzulässig, weil es auf eine unmögliche Rechtsfolge gerichtet ist (vgl. BGH, Beschluss vom 12. September 2023 - 4 StR 179/23 Rn. 2;… Urteil vom 3. August 2022 - 5 StR 203/22 Rn. 22).
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