Rechtsprechung
| BGH, 05.07.2017 - 4 StR 232/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.10.2009 - 1 StR 515/09
Rechtsfehlerhafte Bemessung des Vorwegvollzuges (maßgeblicher …
Auszug aus BGH, 05.07.2017 - 4 StR 232/17
Die Rechtskraft des Schuldspruchs steht dem nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Oktober 2009 - 1 StR 515/09; BayObLG, Beschluss vom 7. Januar 1972 - RReg. 8 St 141/71, … - BGH, 05.06.2013 - 4 StR 77/13
Voraussetzung der Änderung des Urteilstenors
Auszug aus BGH, 05.07.2017 - 4 StR 232/17
Eine nachträgliche Berichtigung des Tenors vermag unter diesen Umständen den Verdacht einer inhaltlichen Änderung des Urteils nicht zu begründen und ist daher ausnahmsweise zulässig (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juni 2013 - 4 StR 77/13 mwN). - BayObLG, 07.01.1972 - RReg. 8 St 141/71
Auszug aus BGH, 05.07.2017 - 4 StR 232/17
Die Rechtskraft des Schuldspruchs steht dem nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Oktober 2009 - 1 StR 515/09; BayObLG, Beschluss vom 7. Januar 1972 - RReg. 8 St 141/71, …
- BGH, 07.05.2025 - 2 StR 118/25
Korrektur der Urteilsformel (unrichtige Bezeichnung des Tatbestandes: besonders …
Eine nachträgliche Berichtigung des Tenors vermag unter diesen Umständen den Verdacht einer inhaltlichen Änderung des Urteils nicht zu begründen und ist daher ausnahmsweise zulässig (…BGH, Beschlüsse vom 5. Juni 2013 - 4 StR 77/13, Rn. 3, und vom 5. Juli 2017 - 4 StR 232/17, Rn. 2).Die Rechtskraft des Schuldspruchs steht ihr nicht entgegen (BGH, Beschlüsse vom 27. Oktober 2009 - 1 StR 515/09, Rn. 6, und vom 5. Juli 2017 - 4 StR 232/17, aaO; BayObLG, Beschluss vom 7. Januar 1972 - RReg. 8 St 141/71, …
- BGH, 18.06.2025 - 4 StR 545/24
Jugendstrafe (schädliche Neigungen; Trennbarkeit von Jugendstrafausspruch und …
Die Rechtskraft des Schuldspruchs steht dem nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 4 StR 232/17 Rn. 2;… Urteil vom 20. Januar 2016 - 2 StR 378/15 Rn. 3; Beschluss vom 27. Oktober 2009 - 1 StR 515/09). - BGH, 25.03.2026 - 2 StR 438/25
Aufhebung des Schuldspruchs u.a. wegen schweren sexuellen Missbrauchs und …
Eine nachträgliche Berichtigung des Tenors vermag unter diesen Umständen den Verdacht einer inhaltlichen Änderung des Urteils nicht zu begründen und ist daher ausnahmsweise zulässig (…BGH, Beschlüsse vom 5. Juni 2013 - 4 StR 77/13, Rn. 3 mwN, und vom 5. Juli 2017 - 4 StR 232/17, Rn. 2).Die Rechtskraft des Schuldspruchs steht ihr nicht entgegen (BGH, Urteil vom 7. Mai 2025 - 2 StR 118/25, Rn. 3; Beschlüsse vom 27. Oktober 2009 - 1 StR 515/09, Rn. 6, und vom 5. Juli 2017 - 4 StR 232/17, aaO; BayObLG, Beschluss vom 7. Januar 1972 - RReg. 8 St 141/71, …
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