Rechtsprechung
| BGH, 27.10.2005 - 4 StR 234/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Grenzen der Revisibilität der Beweiswürdigung bei einem Freispruch - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 261
- Wolters Kluwer
Freispruch des Angeklagten wegen fehlender Überzeugung des Tatgerichts von der Tatbegehung; Mangelnde Überprüfungsmöglichkeit des Revisionsgerichts hinsichtlich des Freispruchs auf Grund vorhandener Zweifel; Zweifel an der Tatbegehung auf Grund eines möglichen Irrtums ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 58 § 261
Beweiswert eines wiederholten Wiedererkennens - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.04.1997 - 4 StR 140/97
Auszug aus BGH, 27.10.2005 - 4 StR 234/05
Das Revisionsgericht hat aufgrund der Sachrüge nur zu prüfen, ob dem Tatrichter Rechtsfehler unterlaufen sind (st. Rspr.; vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 13 und Überzeugungsbildung 33). - BGH, 12.04.1994 - 4 StR 142/94
Wiederholtes Wiedererkennen - Beweiswert - Stimmenvergleich - Zeuge - …
Auszug aus BGH, 27.10.2005 - 4 StR 234/05
Rn. 9 b) Es ist auch nicht zu beanstanden, dass das Landgericht dem "erneuten Wiedererkennen" des Angeklagten durch die Zeugin B. auch für sich gesehen, das heißt unabhängig von dem aufgezeigten Widerspruch, nur eine eingeschränkte Beweiskraft zugebilligt hat (st. Rspr., vgl. nur BGHR StPO § 261 Identifizierung 10 m.w.N.). - BGH, 17.09.1986 - 2 StR 353/86
Strafbarkeit wegen der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und …
Auszug aus BGH, 27.10.2005 - 4 StR 234/05
Rn. 10 b) Die Urteilsgründe lassen auch nicht befürchten, dass die gebotene Gesamtwürdigung (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung, unzureichende 1) nicht vorgenommen worden ist.
- BGH, 19.03.2013 - 5 StR 79/13
Erfolgreiche Aufklärungsrüge aufgrund der unterlassenen Vernehmung eines Zeugen …
Bei diesem Ablauf der Identifizierungsmaßnahmen bestand somit die Möglichkeit, dass beim Zeugen B. die originäre Erinnerung durch das (einzelne) Fahndungsfoto "überschrieben" worden war (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2009 - 5 StR 235/09, NStZ 2010, 53, 54; s. auch Urteil vom 27. Oktober 2005 - 4 StR 234/05), und es war nicht einmal ausgeschlossen, dass der Zeuge D. mit ihm vor seiner eigenen Einsichtnahme über die zu erwartende Anordnung der Fotos gesprochen, möglicherweise gar auch das Fahndungsfoto gesehen hatte. - BGH, 17.11.2005 - 4 StR 341/05
Beweiswürdigung (Zweifelsgrundsatz; Grenzen der Revisibilität)
Das Revisionsgericht hat auf Grund der Sachrüge nur zu prüfen, ob dem Tatrichter Rechtsfehler unterlaufen sind (…vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16 und Überzeugungsbildung 33; BGH, Urteil vom 27. Oktober 2005 - 4 StR 234/05).
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