Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Verurteilung wegen Diebstahls - Anforderungen an den Grundsatz der freien Beweiswürdigung - Eintritt der Verfolgungsverjährung - Unterbrechungswirkung eines Haftbefehls

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 1992, 261

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78

  Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer …

  Auszug aus BGH, 27.09.1990 - 4 StR 242/90

  Insbesondere ist es auch an nur mögliche Schlußfolgerungen des Tatrichters gebunden und darf die vom Tatrichter vorgenommene Würdigung der Beweise nicht durch seine eigene ersetzen (BGHSt 29, 18, 20).
• BGH, 02.07.1980 - 3 StR 204/80

  Verurteilung auf wahldeutiger Tatsachengrundlage - Strafbarkeit wegen Beihilfe …

  Auszug aus BGH, 27.09.1990 - 4 StR 242/90

  Diese Bindung entfällt aber dann, wenn die vom Tatrichter gezogenen Schlußfolgerungen sich so sehr von einer festen Tatsachengrundlage entfernen, daß sie nur noch einen Verdacht, nicht aber die für eine Verurteilung erforderliche Überzeugung zu begründen vermögen (BGH NStZ 1981, 33;… BGHR StPO § 261 Vermutung 1).
• BGH, 11.03.1987 - 2 StR 63/87

  Mord in Tateinheit mit schwerem Raub sowie schwere Brandstiftung in Tateinheit …

  Auszug aus BGH, 27.09.1990 - 4 StR 242/90

  Diese Bindung entfällt aber dann, wenn die vom Tatrichter gezogenen Schlußfolgerungen sich so sehr von einer festen Tatsachengrundlage entfernen, daß sie nur noch einen Verdacht, nicht aber die für eine Verurteilung erforderliche Überzeugung zu begründen vermögen (BGH NStZ 1981, 33; BGHR StPO § 261 Vermutung 1).
• BGH, 18.01.1990 - 4 StR 688/89

  Gesetzwidrige Behandlung eines Beweisantrages durch Nichteinhaltung einer …

  Auszug aus BGH, 27.09.1990 - 4 StR 242/90

  Sie werden vom Grund der Aufhebung nicht erfaßt (vgl. BGH, Beschluß vom 18. Januar 1990 - 4 StR 688/89 -, insoweit in BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Wahrunterstellung 19 nicht abgedruckt).
• BGH, 07.06.1988 - 1 StR 206/88

  Verurteilung zur Beihilfe zur Hehlerei aufgrund mittelbarer Schlüsse auf ein …

  Auszug aus BGH, 27.09.1990 - 4 StR 242/90

  Damit sind jedoch die Grenzen freier Beweiswürdigung überschritten (vgl. für einen ähnlich gelagerten Fall BGHR StPO § 261 Vermutung 3), so daß das Urteil des Landgerichts in den Fällen 1 bis 21, 23 bis 37 und 39 bis 65 der Urteilsgründe der Aufhebung unterliegt.

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• BGH, 30.04.2025 - 1 StR 457/24

  BGH hebt Urteil des Landgerichts Stuttgart im Zusammenhang mit dem Wurf eines …

  Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung daher, wenn die vom Tatrichter gezogenen Schlussfolgerungen sich so sehr von einer festen Tatsachengrundlage entfernen, dass sie nur noch einen Verdacht zu begründen vermögen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 1987 - 2 StR 63/87, BGHR StPO § 261 Vermutung 1;… vom 18. Juni 1991 - 5 StR 216/91, BGHR StPO § 261 Vermutung 8; vom 27. September 1990 - 4 StR 242/90 Rn. 12;… vom 26. September 1994 - 5 StR 453/94 Rn. 8 …und vom 7. Juni 2023 - 4 StR 128/23 Rn. 4).
• BGH, 13.03.2024 - 2 StR 30/22

  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Darstellung in den Urteilsgründen: …

  Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung daher auch, wenn die vom Tatrichter gezogenen Schlussfolgerungen sich so sehr von einer festen Tatsachengrundlage entfernen, dass sie nur noch einen Verdacht zu begründen vermögen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 1987 - 2 StR 63/87, BGHR StPO § 261 Vermutung 1;… vom 18. Juni 1991 - 5 StR 216/91, BGHR StPO § 261 Vermutung 8; vom 27. September 1990 - 4 StR 242/90, StV 1992, 261, 262; vom 26. September 1994 - 5 StR 453/94, StV 1995, 453 f.; vom 7. Juni 2023 - 4 StR 128/23, NStZ-RR 2023, 325).
• BGH, 04.09.1991 - 2 StR 327/91

  Voraussetzungen des Versuchs eines Diebstahls - Anforderungen an die …

  Insbesondere ist nicht dargelegt, daß die Tatbegehung durch eine andere Person ausscheidet und deswegen vernünftige Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten nicht bestehen können (vgl. BGH, Beschl. v. 30. Mai 1990 - 2 StR 223/90; v. 27. September 1990 - 4 StR 242/90; v. 18. April 1990 - 2 StR 99/90;… v. 19. Juli 1989 - 2 StR 182/89 = BGHR StGB § 177 Abs. 1 Beweiswürdigung 5;… Urt. v. 15. Februar 1990 - 4 StR 636/89 = BGHR StPO § 261 Vermutung 6; vgl. auch BGH, Beschl. v. 13. März 1991 - 2 StR 62/91).