Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2
  Verwerfung der Revisionen als unbegründet

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Tenor)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 22.06.2007 - 2 StR 203/07

  Konkurrenzen zwischen Schwangerschaftsabbruch und gefährlicher Körperverletzung …

  Auszug aus BGH, 13.03.2024 - 4 StR 292/23

  An der Verwerfung der Revision des Angeklagten gemäß § 349 Abs. 2 StPO ist der Senat hierdurch nicht gehindert (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2007 - 2 StR 203/07 Rn. 4; zu einem Einstellungsantrag nach § 154 Abs. 2 StPO ebenso BGH, Beschluss vom 17. April 2012 - 1 StR 92/12 mwN).
• BGH, 19.08.2021 - 4 StR 137/21

  Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (Unfall im Straßenverkehr); Diebstahl …

  Auszug aus BGH, 13.03.2024 - 4 StR 292/23

  Der Senat entnimmt dem Gesamtzusammenhang, dass der am Schutzbügel entstandene Schaden kein ganz belangloser war (vgl. BGH, Beschluss vom 19. August 2021 - 4 StR 137/21 Rn. 4 mwN).
• BGH, 17.04.2012 - 1 StR 92/12

  Prüfung von Rechtsfehlern bei der Beweiswürdigung im Rahmen einer Revision

  Auszug aus BGH, 13.03.2024 - 4 StR 292/23

  An der Verwerfung der Revision des Angeklagten gemäß § 349 Abs. 2 StPO ist der Senat hierdurch nicht gehindert (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. Juni 2007 - 2 StR 203/07 Rn. 4; zu einem Einstellungsantrag nach § 154 Abs. 2 StPO ebenso BGH, Beschluss vom 17. April 2012 - 1 StR 92/12 mwN).

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• BGH, 12.05.2026 - 3 StR 2/26

  Schuldspruch wegen versuchten schweren Wohnungseinbruchdiebstahls mit Waffen in …

  Demgemäß hat die Revision insgesamt keinen Erfolg, was der Senat durch Beschluss aussprechen kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juni 2007 - 2 StR 203/07, NStZ 2008, 32; vom 13. März 2024 - 4 StR 292/23, juris, jeweils zu einem Beschränkungsantrag nach § 154a StPO).
• BGH, 14.11.2025 - 3 StR 234/25

  Schuldspruch wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher …

  Ein (besonders schwerer) räuberischer Diebstahl verdrängt regelmäßig eine zugleich begangene Nötigung, da der durch Gewalt oder Drohung ausgeübte, der Besitzerhaltung dienende Zwang dem Tatbestand des räuberischen Diebstahls immanent ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. März 2024 - 4 StR 292/23, juris mwN;… LK/Altvater/Coen, StGB, 13. Aufl., § 240 Rn. 182).