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Rechtsprechung
   BGH, 21.02.1957 - 4 StR 3/57   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1957,3967
BGH, 21.02.1957 - 4 StR 3/57 (https://dejure.org/1957,3967)
BGH, Entscheidung vom 21.02.1957 - 4 StR 3/57 (https://dejure.org/1957,3967)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 1957 - 4 StR 3/57 (https://dejure.org/1957,3967)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.06.1956 - 4 StR 154/56

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 21.02.1957 - 4 StR 3/57
    Wenn das Landgericht diesen Tatbestand mit verhandeln und aburteilen wollte, mußte es zuvor eine Wiederaufnahme des vorläufig eingestellten Verfahrens durch das Schöffengericht und eine Abgabe der Sache von diesem an sich selbst veranlassen (vgl für den umgekehrten Falls BGH 4 StR 154/56 vom 7. Juni 1956, S 8).
  • BGH, 13.07.2005 - 1 StR 184/05

    Vorläufige Einstellung nach § 154 StPO (Verfahrenshindernis; ordentliche …

    Rn. 3 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist für den Wiederaufnahmebeschluß nach § 154 Abs. 5 StPO zwar allein das Gericht zuständig, das die vorläufige Einstellung ausgesprochen hat (BGH, Urt. vom 21. Februar 1957 - 4 StR 3/57;… Beschl. vom 28. September 1972 - 1 StR 364/72 = MDR bei Dallinger 1973, 192, Beschl. vom 30. April 1980 - 2 StR 104/80 = GA 1981, 36).
  • BGH, 11.06.1975 - 2 StR 134/75

    Vorliegen meherer Delikte wie räuberischer Diebstahl, Diebstahl mit Schußwaffen …

    Zur Wiederaufnahme eines vorläufig eingestellten Verfahrens ist nur das Gericht befugt, das die Einstellung angeordnet hat (BGH, Urt. vom 21. Februar 1957 - 4 StR 3/57 - Beschlüsse vom 28. September 1972 - 1 StR 364/72 - und vom 19. November 1974 - 1 StR 349/74 -).
  • BGH, 19.11.1974 - 1 StR 349/74

    Zuständiges Gericht für die Wiederaufnahme eines vorläufig eingestellten …

    Die Wiederaufnahme eines vorläufig eingestellten Verfahrens (§ 154 Abs. 5 StPO) fällt in die Zuständigkeit des Gerichts, das die Einstellung angeordnet hat (BGH, Urteil vom 21. Februar 1957 - 4 StR 3/57 - BGH…, Beschluß vom 28. September 1972 - 1 StR 364/72 - Löwe/Rosenberg, StPO 22. Aufl. § 154 Anm. 9;… Eb. Schmidt StPO II S. 427 - § 154 Rdn. 11).
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