Rechtsprechung
| BGH, 25.09.2013 - 4 StR 316/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Geltung des Rekonstruktionsverbotes (Bedeutung einer Zeugenaussage) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision als unbegründet mangels Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten; Auswirkungen des Rekonstruktionsverbots auf die Revisionsentscheidung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Verwerfung einer Revision als unbegründet mangels Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten; Auswirkungen des Rekonstruktionsverbots auf die Revisionsentscheidung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.05.2000 - 1 StR 183/00
Inbegriff der Hauptverhandlung; Erörterungsbedürftigkeit; …
Auszug aus BGH, 25.09.2013 - 4 StR 316/13
Der Senat ist durch das Rekonstruktionsverbot (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 2009 - 5 StR 40/09, NStZ-RR 2009, 180, und 22. August 2012 - 4 StR 211/12) gehindert festzustellen, ob diese Aussagen im Zeitpunkt der Urteilsfällung noch beweiserheblich waren (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 183/00, NStZ-RR 2001, 174, 175). - BGH, 11.03.2009 - 5 StR 40/09
Begründung einer Aufklärungsrüge (revisionsrechtlich unzulässiger Vortrag des …
Auszug aus BGH, 25.09.2013 - 4 StR 316/13
Der Senat ist durch das Rekonstruktionsverbot (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 2009 - 5 StR 40/09, NStZ-RR 2009, 180, und 22. August 2012 - 4 StR 211/12) gehindert festzustellen, ob diese Aussagen im Zeitpunkt der Urteilsfällung noch beweiserheblich waren (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 183/00, NStZ-RR 2001, 174, 175). - BGH, 22.08.2012 - 4 StR 211/12
Beweisverwertung (Aussagen im Ermittlungsverfahren; Inbegriffsrüge)
Auszug aus BGH, 25.09.2013 - 4 StR 316/13
Der Senat ist durch das Rekonstruktionsverbot (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 2009 - 5 StR 40/09, NStZ-RR 2009, 180, und 22. August 2012 - 4 StR 211/12) gehindert festzustellen, ob diese Aussagen im Zeitpunkt der Urteilsfällung noch beweiserheblich waren (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 183/00, NStZ-RR 2001, 174, 175).
- BGH, 23.10.2024 - 4 StR 488/23
Besitz von Betäubungsmitteln (Cannabis); Schuldspruch (gemeinschaftliche …
Ob der Inhalt des lediglich ergänzend zur Vernehmung des Ermittlungsrichters S. verlesenen Protokolls erörterungspflichtig war (vgl. hierzu BGH…, Urteil vom 16. Mai 2024 - 3 StR 112/23 Rn. 59 mwN), hängt maßgeblich von dessen Zeugenaussage als auch von den Angaben des Zeugen B. sowie der Telekommunikation zwischen ihm und dem Angeklagten ab, deren Inhalt für den Senat wegen des im Revisionsverfahren geltenden Verbots der Rekonstruktion der tatrichterlichen Beweisaufnahme nicht feststellbar ist (vgl. BGH, Beschluss vom 2. März 2017 - 4 StR 406/16; Beschluss vom 25. September 2013 - 4 StR 316/13 mwN).
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