Rechtsprechung
| BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Tatrichter - Beweisanzeichen - Aussage gegen Aussage - Getrennte Prüfung der Anzeichen - Richtigkeit der Aussagen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1996, 98
- StV 1996, 582
Wird zitiert von ... (16) Zitiert selbst (9)
- BGH, 10.08.1994 - 4 StR 274/94
Ungenügende Angabe nachvollziehbarer Urteilsgründe - Unterlassene Erörterung …
Auszug aus BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95
Sie läßt nicht erkennen, daß der Tatrichter - wie in einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage steht, nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erforderlich (…vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; BGH StV 1995, 6;Senatsbeschluß vom 2. März 1995 - 4 StR 764/94) - alle Umstände, die die Entscheidung zu beeinflussen geeignet sind, in seine Überlegungen einbezogen hat.Die neu erkennende Strafkammer wird auch zu bedenken haben, daß bei der Aussage kindlicher Zeugen der - noch näher aufzuklärenden - Entstehungsgeschichte der Beschuldigung besondere Bedeutung zukommt (vgl. BGH StV 1994, 227; 1995, 6, 7) und daß die Deutung von Kinderzeichnungen und der Einsatz sogenannter anatomisch-korrekter Puppen zu diagnostischen Zwecken (vgl. UA 7, 8/9) in der psychologischen Fachwelt umstritten sind (vgl. BGH, Beschluß vom 23. August 1995 - 3 StR 163/95; Scholz/Endres NStZ 1995, 6, 8 f.).
- BGH, 22.04.1987 - 3 StR 141/87
Möglichkeit des Glaubenschenkens der Schilderung des Opfers und trotz dafür …
Auszug aus BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95
Sie läßt nicht erkennen, daß der Tatrichter - wie in einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage steht, nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erforderlich (vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; BGH StV 1995, 6;Senatsbeschluß vom 2. März 1995 - 4 StR 764/94) - alle Umstände, die die Entscheidung zu beeinflussen geeignet sind, in seine Überlegungen einbezogen hat. - BGH, 23.08.1995 - 3 StR 163/95
Information des Angeklagten - Einzelheiten der Anklage - Tochter des Angeklagten …
Auszug aus BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95
Die neu erkennende Strafkammer wird auch zu bedenken haben, daß bei der Aussage kindlicher Zeugen der - noch näher aufzuklärenden - Entstehungsgeschichte der Beschuldigung besondere Bedeutung zukommt (vgl. BGH StV 1994, 227; 1995, 6, 7) und daß die Deutung von Kinderzeichnungen und der Einsatz sogenannter anatomisch-korrekter Puppen zu diagnostischen Zwecken (vgl. UA 7, 8/9) in der psychologischen Fachwelt umstritten sind (vgl. BGH, Beschluß vom 23. August 1995 - 3 StR 163/95; Scholz/Endres NStZ 1995, 6, 8 f.).
- BGH, 16.05.1995 - 4 StR 237/95
Wirksamkeit - Umfang der Rechtskraft - Kindlicher Zeuge - Aussage eines Kindes - …
Auszug aus BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95
Es bestehen aus Rechtsgründen Bedenken, nicht als erwiesen angesehene gewichtige Beschuldigungen des Tatopfers so zu behandeln, als beträfen sie nur unbedeutendes, die Glaubwürdigkeit im übrigen nicht berührendes Randgeschehen (vgl. UA 14 sowieden Senatsbeschluß vom 16. Mai 1995 - 4 StR 237/95 = StV 1995, 451, 452). - BGH, 17.02.1994 - 1 StR 723/93
Verhandlung - Erneute Vernehmung - Zeuge - Neue Umstände
Auszug aus BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95
Die neu erkennende Strafkammer wird auch zu bedenken haben, daß bei der Aussage kindlicher Zeugen der - noch näher aufzuklärenden - Entstehungsgeschichte der Beschuldigung besondere Bedeutung zukommt (vgl. BGH StV 1994, 227; 1995, 6, 7) und daß die Deutung von Kinderzeichnungen und der Einsatz sogenannter anatomisch-korrekter Puppen zu diagnostischen Zwecken (vgl. UA 7, 8/9) in der psychologischen Fachwelt umstritten sind (vgl. BGH, Beschluß vom 23. August 1995 - 3 StR 163/95; Scholz/Endres NStZ 1995, 6, 8 f.). - BGH, 08.04.1987 - 2 StR 134/87
Beurteilung der Unfreiwilligkeit des Geschlechtsverkehrs - Beurteilung der …
Auszug aus BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95
Selbst wenn nämlich jedes einzelne die Glaubwürdigkeit der Geschädigten in Frage stellende Indiz noch keine Bedenken gegen die den.Angeklagten belastende Aussage aufkommen ließe, so kann doch die Häufung der - jeweils für sich möglicherweise noch erklärbaren - Fragwürdigkeiten bei einer Gesamtschau zu durchgreifenden Zweifeln an der Richtigkeit der erhobenen Vorwürfe Anlaß geben (vgl. BGHR StPO § 261 Indizien 1, 2; Zeuge 3). - BGH, 27.06.1995 - 4 StR 264/95
Beweiswürdigung - Indizien - Gesamtwürdigung - Glaubwürdigkeit - Zeugenaussage
Auszug aus BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95
Das ist unzureichend: Es fehlt die erforderliche Gesamtwürdigung aller Beweisanzeichen, die gegen die Richtigkeit der Bekundungen sprechen könnten (vgl.Senatsbeschluß vom 27. Juni 1995 - 4 StR 264/95). - BGH, 03.07.1986 - 2 StR 98/86
Beweiswürdigung - Zeugenaussage - Indizien - Gesamtbetrachtung
Auszug aus BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95
Selbst wenn nämlich jedes einzelne die Glaubwürdigkeit der Geschädigten in Frage stellende Indiz noch keine Bedenken gegen die den.Angeklagten belastende Aussage aufkommen ließe, so kann doch die Häufung der - jeweils für sich möglicherweise noch erklärbaren - Fragwürdigkeiten bei einer Gesamtschau zu durchgreifenden Zweifeln an der Richtigkeit der erhobenen Vorwürfe Anlaß geben (vgl. BGHR StPO § 261 Indizien 1, 2; Zeuge 3). - BGH, 02.03.1995 - 4 StR 764/94
Beweiswürdigung - Aussage gegen Aussage - Entscheidungsfindung - Beweis
Auszug aus BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95
Sie läßt nicht erkennen, daß der Tatrichter - wie in einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage steht, nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erforderlich (…vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; BGH StV 1995, 6;Senatsbeschluß vom 2. März 1995 - 4 StR 764/94) - alle Umstände, die die Entscheidung zu beeinflussen geeignet sind, in seine Überlegungen einbezogen hat.
- BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98
Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …
Eine lückenlose Gesamtwürdigung der Indizien ist dann von besonderer Bedeutung (…vgl. BGHR StPO § 261 Indizien 1, 2; StV 1996, 582; 1997, 513; NStZ-RR 1998, 16). - BGH, 27.03.2003 - 3 StR 446/02
Sexuelle Nötigung (schutzlose Lage bei Umständen, die in der Person des Opfers …
Eine lückenlose Gesamtwürdigung ist dann von besonderer Bedeutung (…vgl. BGHR StPO § 261 Indizien 1, 2; StV 1996, 582; 1997, 513; NStZ-RR 1998, 16). - BGH, 13.03.1997 - 1 StR 772/96
BGH bestätigt Verurteilung eines Hochschullehrers wegen sexueller Nötigung
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muß in Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, der Tatrichter alle naheliegenden Möglichkeiten in Betracht ziehen, die geeignet sind, seine Beweiswürdigung zu beeinflussen, und er muß erkennen lassen, daß er sie berücksichtigt hat (BGH StV 1995, 398, 399; 1996, 249 f.; NStZ 1996, 98;… weitere Nachw. bei Eisenberg, Beweisrecht der StPO 2. Aufl. Rdn. 1480).
- BGH, 07.04.2005 - 5 StR 544/04
(Schwerer) Sexueller Missbrauch eines Kindes; Beweiswürdigung (Aussage gegen …
Bei der Beweiswürdigung zur Frage der Glaubwürdigkeit - vor allem bei sehr jungen kindlichen Tatopfern - dürfen nicht als erwiesen angesehene gewichtige weitere Beschuldigungen nicht so behandelt werden, als beträfen sie nur unbedeutendes, die Glaubwürdigkeit im übrigen nicht berührendes Randgeschehen (…BGHR StGB § 176 Serienstraftaten 7; BGH NStZ 1996, 98; BGH NStZ-RR 1999, 13, 14). - BGH, 23.01.1997 - 4 StR 526/96
Fehlen einer Auseinandersetzung des Tatrichters mit den Äußerungen des …
Daß das Landgericht auf diese Umstände nicht eingeht, gibt Anlaß zu der Annahme, daß es die erforderliche Gesamtwürdigung aller Umstände, die für und gegen die Zuverlässigkeit der Angaben der Beschwerdeführerin sprechen (vgl. BGH NStZ 1996, 98; StV 1996, 367), nicht vorgenommen hat. - BGH, 05.11.1997 - 5 StR 422/97
Beweiswürdigung im Revisionsverfahren - Besondere Bedeutung des Aussageverhaltens …
Da Indizien einer Gesamtwürdigung zu unterziehen sind (BGHSt 35, 308, 316), wäre diese Vorgehensweise rechtsfehlerhaft, wenn sich die Beweiswürdigung auf eine Einzelbewertung unter jeweiliger Anwendung des Zweifelsatzes beschränken würde (…BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 25;… vgl. für den umgekehrten Fall einer Vielzahl den Angeklagten möglicherweise aber nicht zwingend entlastender Umstände BGHR StPO § 261 Indizien 1, 2, 7; BGH NStZ 1996, 98; StV 1996, 367). - OLG Hamm, 10.08.2005 - 3 Ss 224/04
Beweiswürdigung; Auseinandersetzung; Zeugenaussage; Fehlen
Der Tatrichter ist vielmehr angesichts der eingeschränkten Verteidigungsmöglichkeiten des Angeklagten in einem solchen Fall auch gehalten, sämtliche für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Belastungszeugen in Betracht kommenden Indizien, die die Entscheidung beeinflussen können, zu bewerten (vgl. BGH, StV 1996, 582 = NStZ 1996, 98 und StV 2002, 470; BGH, NStZ 2001, 161;… BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 7). - BGH, 01.04.1998 - 3 StR 22/98
Verfahrenseinstellung wegen des Verfahrenshindernisses unwirksamer Anklage - …
Bei der Beweiswürdigung zur Frage der Glaubwürdigkeit - vor allem bei sehr jungen kindlichen Tatopfern - dürfen nicht als erwiesen angesehene gewichtige weitere Beschuldigungen nicht so behandelt werden, als beträfen sie nur unbedeutendes, die Glaubwürdigkeit im übrigen nicht berührendes Randgeschehen (BGH NStZ 1996, 98;… BGHR StGB § 176 Serienstraftaten 7). - BGH, 19.12.1995 - 4 StR 691/95
Ungenau gefaßte Anklage - Gericht - Hinweispflicht - Konkret bestimmte Taten
Zur Erforderlichkeit der Gesamtwürdigung aller Beweisanzeichen in einem Fall wie hier wird auf den Senatsbeschluß vom 5. Oktober 1995 - 4 StR 330/95 - hingewiesen. - BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Beweiswürdigung beim Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern (Aussage gegen …
Eine lückenlose Gesamtwürdigung der Indizien ist dann von besonderer Bedeutung (…vgl. BGHR StPO § 261 Indizien 1, 2; BGH StV 1996, 582; 1997, 513; NStZ-RR 1998, 15). - BGH, 29.07.1998 - 1 StR 152/98
Anspruch auf rechtliches Gehör - Sexueller Missbrauch von Kindern
- AG Freiburg, 22.07.2020 - 25 Ds 230 Js 23725/18
Strafbarkeit des sog. Stealthing
- OLG Hamm, 30.04.1999 - 3 Ss OWi 297/99
Aufhebung, Aussage gegen Aussage, Anforderungen an Beweiswürdigung, Erkennbarkeit …
- BGH, 20.12.1995 - 5 StR 351/95
Unglaubwürdigkeit eines Zeugens wegen Widersprüchen, Wahrheitswidrigkeiten und …
- BGH, 19.12.1995 - 4 StR 699/95
Anforderungen an die Feststellung der Glaubwürdigkeit eines tatbeteiligten Zeugen …
- BayObLG, 08.05.2003 - 4St RR 42/03
Beweiswürdigung bei widersprüchlichem Aussageverhalten von Zeugen
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