Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch Zufahren auf einen Polizeibeamten - Würdigung von Zeugenaussagen bei möglichem Verlust der Kontrolle über den Personenkraftwagen

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 24.07.1975 - 4 StR 165/75

  Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch absichtliches Zufahren auf …

  Auszug aus BGH, 18.03.1976 - 4 StR 34/76

  Absichtliches Zufahren auf einen Halt gebietenden Polizeibeamten, um diesen zur Freigabe der Fahrbahn zu nötigen, erfüllt nach der ständigen Rechtsprechung des Senats diesen Tatbestand (BGHSt 22, 6; 22, 67, 72; 26, 176).
• BGH, 29.08.1974 - 4 StR 171/74

  Haltereigenschaft des Betroffenen - Begehen einer Verkehrsordnungswidrigkeit

  Auszug aus BGH, 18.03.1976 - 4 StR 34/76

  Die Beweiswürdigung muß jedoch erschöpfend sein (vgl. BGHSt 25, 365, 367).
• BGH, 15.12.1967 - 4 StR 441/67

  Zum Gefährdungsvorsatz in § 315b StGB

  Auszug aus BGH, 18.03.1976 - 4 StR 34/76

  Absichtliches Zufahren auf einen Halt gebietenden Polizeibeamten, um diesen zur Freigabe der Fahrbahn zu nötigen, erfüllt nach der ständigen Rechtsprechung des Senats diesen Tatbestand (BGHSt 22, 6; 22, 67, 72; 26, 176).
• BGH, 04.10.1967 - 4 StR 356/67

  Auszug aus BGH, 18.03.1976 - 4 StR 34/76

  Absichtliches Zufahren auf einen Halt gebietenden Polizeibeamten, um diesen zur Freigabe der Fahrbahn zu nötigen, erfüllt nach der ständigen Rechtsprechung des Senats diesen Tatbestand (BGHSt 22, 6; 22, 67, 72; 26, 176).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 18.03.1980 - 1 StR 28/80

  Begründungspflicht bei Beschlüssen die die Vereidigung eines Zeugen begründen - …

  Sie kann vom Revisionsgericht als rechtsfehlerhaft nur beanstandet werden, wenn sie in sich widerspruchsvoll oder unklar ist, wenn sie gegen Denkgesetze verstößt, gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse und Erfahrungssätze unbeachtet läßt, wenn das Tatgericht sich nur lückenhaft mit den Feststellungen auseinandersetzt, aus denen wesentliche Schlüsse zugunsten oder zu Ungunsten des Angeklagten gezogen werden können (vgl. RGSt 77, 157, 161; BGHSt 14, 162, 164/165; 15, 1, 3; 17, 382, 385; 25, 285, 286; 26, 56, 62; BGH, Urteil vom 18. März 1976 - 4 StR 34/76 - bei Holtz MDR 1976, 813; BGH, Urteil vom 18. Mai 1976 - 1 StR 141/76) oder wenn von mehreren naheliegenden tatsächlichen Möglichkeiten die eine oder andere übersehen oder in ihrer Bedeutung verkannt wird (BGHSt 12, 311, 316; 18, 204, 207; 25, 365, 367 [BGH 29.08.1974 - 4 StR 171/74]; BGH, Urteil vom 30. November 1976 - 1 StR 394/76 - bei Holtz MDR 1977, 284).
• BGH, 19.08.1982 - 4 StR 288/82

  Strafbarkeit wegen schweren Raubes - Anforderungen an die Rüge der Verletzung …

  Ergeht ein Freispruch und ergibt sich wie hier aus dem Urteil, daß die Prüfung der Beweise und Erkenntnismöglichkeiten nicht abgeschlossen ist, wird das sachliche Recht verletzt (BGH, Urteil vom 18. März 1976 - 4 StR 34/76 - bei Holtz MDR 1976, 813/814;… Hürxthal in KK, § 261 StPO Rdn. 49;… vgl. auch Pikart in KK § 337 Rdn. 30;… Gollwitzer in Löwe/Rosenberg, 23. Aufl., § 261 StPO Rdn. 70, 73).