Rechtsprechung
| BGH, 09.02.2010 - 4 StR 355/09 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (Inbegriff der Hauptverhandlung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren: Rüge fehlerhafter Beweiswürdigung bei Berücksichtigung der Bekundungen einer nicht vernommenen Zeugin
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO
Strafverfahren: Rüge fehlerhafter Beweiswürdigung bei Berücksichtigung der Bekundungen einer nicht vernommenen Zeugin - Wolters Kluwer
Vorliegen einer lückenhaften Beweiswürdigung bei einem Abstellen auf den Inhalt einer polizeilichen Aussage ohne Vernehmung des entsprechenden Zeugen in der Hauptverhandlung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
Vorliegen einer lückenhaften Beweiswürdigung bei einem Abstellen auf den Inhalt einer polizeilichen Aussage ohne Vernehmung des entsprechenden Zeugen in der Hauptverhandlung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- sokolowski.org (Kurzinformation)
Der Zeuge muss auch vernommen worden sein
- sokolowski.org (Kurzinformation)
Will das Gericht eine Verurteilung auf eine Zeugenaussage stützen, so muss der Zeuge grudnsätzlich auch durch das Gericht vernommen worden sein.
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 21.04.2009 - 3 KLs 33/08
- BGH, 09.02.2010 - 4 StR 355/09
Papierfundstellen
- NStZ 2010, 409
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 12.09.2012 - 2 StR 219/12
Beweiswürdigung (Würdigung der Aussage eines sich auf sein …
Denn ungeachtet dessen, dass sich dafür kein Anhalt findet (s. auch § 252 StPO), hat sich die Kammer ausdrücklich auf die Aussage des Sohnes gestützt (vgl. auch BGH, Beschluss vom 9. Februar 2010 - 4 StR 355/09, NStZ 2010, 409; Beschluss vom 7. Mai 2012 - 5 StR 210/12, NStZ-RR 2012, 257). - BGH, 07.05.2012 - 5 StR 210/12
Verurteilung auf Grund von Bekundungen eines Zeugen, der in der Hauptverhandlung …
Dies entgegen dem Urteilsinhalt festzustellen, sieht sich der Senat indes außerstande (vgl. auch BGH, Beschluss vom 9. Februar 2010 - 4 StR 355/09, NStZ 2010, 409). - BGH, 03.06.2025 - 5 StR 700/24
Beweiswürdigung
Rn. 3 3. Es kann dahinstehen, ob die Inbegriffsrüge der Verletzung des § 261 StPO, mit welcher die Revision die Verwertung einer Aussage einer nicht in der Hauptverhandlung vernommenen Polizistin beanstandet, schon unzulässig ist, weil der Beschwerdeführer den insoweit mit deren Sachstandsbericht identischen Bericht eines als Zeugen vernommenen Polizisten nicht vorgetragen hat (vgl. zu Urkundsinhalten BGH, Beschluss vom 6. Dezember 2023 - 5 StR 271/23, NStZ-RR 2024, 60 mwN; siehe aber auch BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2012 - 5 StR 210/12; vom 9. Februar 2010 - 4 StR 355/09, NStZ 2010, 409).
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