Rechtsprechung
| BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23 |
Volltextveröffentlichungen (9)
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§ 261 StPO; § 267 StPO
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: Urteilsgründe, Gesamtwürdigung, Inkonstanzen, wenig vergessensanfälliges Erleben) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Anforderungen an Beweiswürdigung beim Vorwurf von Sexualstraftaten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 176 Abs 1 StGB
Anforderungen an Beweiswürdigung beim Vorwurf von Sexualstraftaten - IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 4 ; StGB § 176 Abs. 1
Sexueller Missbrauch von Kindern - datenbank.nwb.de
Anforderungen an Beweiswürdigung beim Vorwurf von Sexualstraftaten
Verfahrensgang
- LG Münster, 23.05.2023 - 21 KLs 17/22
- LG Münster, 23.05.2023 - 540 Js 3005/22
- BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2024, 222
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (10)
- BGH, 23.08.2012 - 4 StR 305/12
Anforderungen an die Beweiswürdigung beim Vorwurf von Sexualstraftaten (Bedeutung …
Auszug aus BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6;… vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7; Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355 und vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42; Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 6).b) Diese festgestellten Inkonstanzen können ein Hinweis auf eine mangelnde Glaubhaftigkeit der Angaben der Zeuginnen insgesamt darstellen, wenn es sich bei den nicht oder inkonstant erinnerten Umständen um ein wenig vergessensanfälliges Erleben handelt, sodass darauf bezogene Erinnerungs- oder Wahrnehmungsfehler nicht mehr mit natürlichen Gedächtnisunsicherheiten erklärlich sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. Juli 2022 - 4 StR 96/22, juris Rn. 7;… Beschluss vom 2. Juli 2020 - 6 StR 104/20, juris Rn. 8; Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 16;… Beschluss vom 24. Juni 2003 - 3 StR 96/03, juris Rn. 8; Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 172).
- BGH, 02.07.2020 - 6 StR 104/20
Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung in …
Auszug aus BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
Der Bewertung der Aussage der Zeuginnen als bezüglich des Kerngeschehens konstant liegt ein auf die drei festgestellten Vorfälle verengter Blick zugrunde (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Juli 2020 - 6 StR 104/20, juris Rn. 8).b) Diese festgestellten Inkonstanzen können ein Hinweis auf eine mangelnde Glaubhaftigkeit der Angaben der Zeuginnen insgesamt darstellen, wenn es sich bei den nicht oder inkonstant erinnerten Umständen um ein wenig vergessensanfälliges Erleben handelt, sodass darauf bezogene Erinnerungs- oder Wahrnehmungsfehler nicht mehr mit natürlichen Gedächtnisunsicherheiten erklärlich sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. Juli 2022 - 4 StR 96/22, juris Rn. 7; Beschluss vom 2. Juli 2020 - 6 StR 104/20, juris Rn. 8;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 16;… Beschluss vom 24. Juni 2003 - 3 StR 96/03, juris Rn. 8; Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 172).
- BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98
Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten
Auszug aus BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
b) Diese festgestellten Inkonstanzen können ein Hinweis auf eine mangelnde Glaubhaftigkeit der Angaben der Zeuginnen insgesamt darstellen, wenn es sich bei den nicht oder inkonstant erinnerten Umständen um ein wenig vergessensanfälliges Erleben handelt, sodass darauf bezogene Erinnerungs- oder Wahrnehmungsfehler nicht mehr mit natürlichen Gedächtnisunsicherheiten erklärlich sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. Juli 2022 - 4 StR 96/22, juris Rn. 7;… Beschluss vom 2. Juli 2020 - 6 StR 104/20, juris Rn. 8;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 16;… Beschluss vom 24. Juni 2003 - 3 StR 96/03, juris Rn. 8; Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 172).
- BGH, 02.11.2022 - 6 StR 281/22
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Vergewaltigung; Beweiswürdigung …
Auszug aus BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6;… vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7; Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355 und vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 6). - BGH, 13.10.2020 - 1 StR 299/20
Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: erforderliche …
Auszug aus BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6;… vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7; Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355 und vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 6). - BGH, 26.08.2020 - 6 StR 100/20
Vergewaltigung (Vorsatz hinsichtlich des entgegenstehenden Willens des Opfers)
Auszug aus BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6;… vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7; Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355 und vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 6). - BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Beweiswürdigung in Fällen von …
Auszug aus BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6;… vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7; Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355 und vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 6). - BGH, 05.07.2022 - 4 StR 96/22
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage Konstellationen: schwerer sexueller …
Auszug aus BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
b) Diese festgestellten Inkonstanzen können ein Hinweis auf eine mangelnde Glaubhaftigkeit der Angaben der Zeuginnen insgesamt darstellen, wenn es sich bei den nicht oder inkonstant erinnerten Umständen um ein wenig vergessensanfälliges Erleben handelt, sodass darauf bezogene Erinnerungs- oder Wahrnehmungsfehler nicht mehr mit natürlichen Gedächtnisunsicherheiten erklärlich sind (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juli 2022 - 4 StR 96/22, juris Rn. 7;… Beschluss vom 2. Juli 2020 - 6 StR 104/20, juris Rn. 8;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 16;… Beschluss vom 24. Juni 2003 - 3 StR 96/03, juris Rn. 8; Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 172). - BGH, 24.06.2003 - 3 StR 96/03
Vergewaltigung; Beweiswürdigung (teilweise Glaubwürdigkeit eines Zeugen; …
Auszug aus BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
b) Diese festgestellten Inkonstanzen können ein Hinweis auf eine mangelnde Glaubhaftigkeit der Angaben der Zeuginnen insgesamt darstellen, wenn es sich bei den nicht oder inkonstant erinnerten Umständen um ein wenig vergessensanfälliges Erleben handelt, sodass darauf bezogene Erinnerungs- oder Wahrnehmungsfehler nicht mehr mit natürlichen Gedächtnisunsicherheiten erklärlich sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. Juli 2022 - 4 StR 96/22, juris Rn. 7;… Beschluss vom 2. Juli 2020 - 6 StR 104/20, juris Rn. 8;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 16; Beschluss vom 24. Juni 2003 - 3 StR 96/03, juris Rn. 8; Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 172). - BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Aussage gegen Aussagen: …
Auszug aus BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6; vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7; Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355 und vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 6).
- BGH, 27.05.2026 - 6 StR 151/26
Beweiswürdigung der "Aussage gegen Aussage" i.R.d. schweren sexuellen Missbrauchs …
Rn. 9 Ferner ist es nicht ohne Weiteres plausibel, dass ein Kind sich an einen erstmals erduldeten Analverkehr nicht mehr erinnern kann (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2022 - 4 StR 96/22, Rn. 8; vom 2. Juli 2020 - 6 StR 104/20, NStZ 2022, 191), zumal ein solches körpernahes Geschehen grundsätzlich wenig vergessensanfällig ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Februar 2024 - 4 StR 380/23, Rn. 9;… vom 5. Juli 2022 - 4 StR 96/22, Rn. 8; vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, NStZ-RR 2012, 383, 384;… vgl. auch Arntzen, Psychologie der Zeugenaussage, 5. Aufl., S. 53). - BGH, 07.05.2025 - 4 StR 85/25
Beweiswürdigung (Darstellungsanforderungen: Abgrenzung von …
Dies war jedoch unter den hier gegebenen Umständen nicht rechtsfehlerhaft, da keine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation vorlag (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Februar 2024 - 4 StR 380/23 Rn. 4 f.;… Beschluss vom 16. Januar 2024 - 4 StR 428/23 Rn. 13 f.; jeweils mwN zur Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen).
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