Volltextveröffentlichungen (10)

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• HRR Strafrecht

  § 261 StPO; § 154 Abs. 2 StPO
  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Aussage gegen Aussage: Urteilsgründe, entscheidenden Angaben des einzigen Belastungszeugen, vorangegangene Aussagen des Zeugen, Konstanzanalyse); Teileinstellung bei mehreren Taten (Gründe für die Teileinstellung: Bedeutung für ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Vorwurf sexuellen Missbrauchs: Anforderungen an Beweiswürdigung und Feststellungen im Urteil

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO
  Vorwurf sexuellen Missbrauchs: Anforderungen an Beweiswürdigung und Feststellungen im Urteil

• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 154 Abs. 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Urteilsgründe in "Aussage gegen Aussage"- Fällen; Erforderlichkeit einer in sich geschlossenen Darstellung der Aussage des Zeugen in der Hauptverhandlung; Sexueller Missbrauch von Kindern

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 4
  Anforderungen an die Urteilsgründe in "Aussage gegen Aussage"- Fällen; Erforderlichkeit einer in sich geschlossenen Darstellung der Aussage des Zeugen in der Hauptverhandlung; Sexueller Missbrauch von Kindern

• datenbank.nwb.de

  Vorwurf sexuellen Missbrauchs: Anforderungen an Beweiswürdigung und Feststellungen im Urteil

Papierfundstellen

• NStZ 2024, 58

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (10)

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• BGH, 28.04.2022 - 4 StR 299/21

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: schweigender Angeklagte, Einbeziehung …

  Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Dabei sind auch vorangegangene Aussagen des Zeugen wieder zu geben, denn anderenfalls kann das Revisionsgericht nicht überprüfen, ob das Tatgericht eine fachgerechte Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21 Rn. 8;… Beschluss vom 16. März 2022 - 4 StR 30/22 Rn. 6;… Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 1 StR 408/17 Rn. 11;… Urteil vom 22. Oktober 2014 - 2 StR 92/14 Rn. 10).

  Aufgrund dessen ist dem Senat auch die Überprüfung der Folgerung des Landgerichts verwehrt, der Nebenkläger habe "seine bisherigen Angaben auch vor Gericht konstant zu wiederholen und auf Nachfrage auch zum Teil zu konkretisieren" vermocht (vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21).

• BGH, 16.03.2022 - 4 StR 30/22

  Urteilsgründe (Beweiswürdigung: Aussage-gegen-Aussage-Konstellation, besondere …

  Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Dabei sind auch vorangegangene Aussagen des Zeugen wieder zu geben, denn anderenfalls kann das Revisionsgericht nicht überprüfen, ob das Tatgericht eine fachgerechte Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21 Rn. 8; Beschluss vom 16. März 2022 - 4 StR 30/22 Rn. 6;… Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 1 StR 408/17 Rn. 11;… Urteil vom 22. Oktober 2014 - 2 StR 92/14 Rn. 10).

  Denn diese ist bereits mit wertenden Elementen verknüpft, so dass es dem Revisionsgericht nicht möglich ist, die von der Strafkammer vorgenommenen Bewertungen anhand des Inhalts der Aussage zu überprüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 16. März 2022 - 4 StR 30/22 Rn. 7).

• BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78

  Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer …

  Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Die den Feststellungen zugrundeliegende Beweiswürdigung der Strafkammer hält auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 1979 - 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20 f.;… Beschluss vom 18. März 2021 - 4 StR 480/20 Rn. 2 f. mwN) der Nachprüfung nicht stand.

• BGH, 18.03.2021 - 4 StR 480/20

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Anforderungen an die …

  Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Die den Feststellungen zugrundeliegende Beweiswürdigung der Strafkammer hält auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 1979 - 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20 f.; Beschluss vom 18. März 2021 - 4 StR 480/20 Rn. 2 f. mwN) der Nachprüfung nicht stand.
• BGH, 22.10.2014 - 2 StR 92/14

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit; …

  Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Dabei sind auch vorangegangene Aussagen des Zeugen wieder zu geben, denn anderenfalls kann das Revisionsgericht nicht überprüfen, ob das Tatgericht eine fachgerechte Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21 Rn. 8;… Beschluss vom 16. März 2022 - 4 StR 30/22 Rn. 6;… Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 1 StR 408/17 Rn. 11; Urteil vom 22. Oktober 2014 - 2 StR 92/14 Rn. 10).
• BGH, 20.12.2017 - 1 StR 408/17

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Darstellung im Urteil bei …

  Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Dabei sind auch vorangegangene Aussagen des Zeugen wieder zu geben, denn anderenfalls kann das Revisionsgericht nicht überprüfen, ob das Tatgericht eine fachgerechte Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21 Rn. 8;… Beschluss vom 16. März 2022 - 4 StR 30/22 Rn. 6; Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 1 StR 408/17 Rn. 11;… Urteil vom 22. Oktober 2014 - 2 StR 92/14 Rn. 10).
• BGH, 20.08.2014 - 3 StR 315/14

  Strafzumessung (unzulässige strafschärfende Berücksichtigung nicht abgeurteilter …

  Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Die bisherigen Feststellungen zu sechs Taten innerhalb eines Zeitraums von etwas mehr als 15 Monaten in den Jahren 2014 und 2015 und einer weiteren Tat zwischen Sommer 2017 und Frühjahr 2018 belegen die strafschärfende Erwägung einer "dichten Tatfolge" nicht ohne Weiteres (vgl. BGH, Beschluss vom 20. August 2014 - 3 StR 315/14 Rn. 2).
• BGH, 13.02.2018 - 4 StR 346/17

  Teileinstellung bei mehreren Taten (Mitteilung der Gründe für eine …

  Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Ist dies nach der konkret gegebenen Beweissituation der Fall, ist der Tatrichter aus Gründen sachlichen Rechts gehalten, die Gründe für die Teileinstellung im Urteil mitzuteilen (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Februar 2018 - 4 StR 346/17 mwN;… Beschluss vom 24. Januar 2018 - 5 StR 457/17 Rn. 4;… Beschluss vom 21. Oktober 1997 - 1 StR 538/97 Rn. 11).
• BGH, 24.01.2018 - 5 StR 457/17

  Sachlich-rechtlicher Fehler durch unzureichende Berücksichtigung der strengen …

  Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Ist dies nach der konkret gegebenen Beweissituation der Fall, ist der Tatrichter aus Gründen sachlichen Rechts gehalten, die Gründe für die Teileinstellung im Urteil mitzuteilen (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Februar 2018 - 4 StR 346/17 mwN; Beschluss vom 24. Januar 2018 - 5 StR 457/17 Rn. 4;… Beschluss vom 21. Oktober 1997 - 1 StR 538/97 Rn. 11).
• BGH, 21.10.1997 - 1 StR 538/97

  Maßgebliche Gründe für die Beweiswürdigung des Tatrichters - Beweiswürdigung von …

  Auszug aus BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Ist dies nach der konkret gegebenen Beweissituation der Fall, ist der Tatrichter aus Gründen sachlichen Rechts gehalten, die Gründe für die Teileinstellung im Urteil mitzuteilen (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Februar 2018 - 4 StR 346/17 mwN;… Beschluss vom 24. Januar 2018 - 5 StR 457/17 Rn. 4; Beschluss vom 21. Oktober 1997 - 1 StR 538/97 Rn. 11).

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• BGH, 26.06.2024 - 1 StR 176/24

  Urteil des Landgerichts Ingolstadt wegen Vergewaltigung einer Praktikantin …

  In Fällen, in denen - wie hier - Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7 und 4 StR 462/22 Rn. 8 …sowie vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 Rn. 9; je mwN).
• BGH, 07.05.2024 - 4 StR 197/23

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: sorgfältige Würdigung, Unwahrheit eines …

  Um dem Revisionsgericht eine Überprüfung der Beweiswürdigung zu ermöglichen, ist dabei eine Darstellung in den Urteilsgründen zu wählen, die erkennen lässt, dass alle Umstände, die die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in die Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt worden sind (vgl. BGH, Beschluss vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7;… Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22 Rn. 6; Urteil vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24).

  Vorangegangene Aussagen des Zeugen sind ebenfalls wiederzugeben, weil andernfalls nicht überprüfbar ist, ob eine fachgerechte Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet worden sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 20. Februar 2024 - 6 StR 37/24 Rn. 4;… Beschluss vom 24. Oktober 2023 - 4 StR 162/23 Rn. 7;… Beschluss vom 27. September 2023 - 4 StR 148/23 Rn. 7; Beschluss vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7;… Beschluss vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21 Rn. 8 mwN).

  Dabei ist einer nicht mit wertenden Elementen verknüpften Darstellungsweise der Vorzug zu geben (vgl. BGH, Beschluss vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 8;… Beschluss vom 16. März 2022 - 4 StR 30/22 Rn. 6 f.; ferner BGH…, Beschluss vom 27. September 2023 - 4 StR 148/23 Rn. 7).

• BGH, 17.03.2026 - 1 StR 487/25

  Urteil des Landgerichts Ingolstadt wegen Vergewaltigung einer Praktikantin erneut …

  In Fällen, in denen - wie hier - Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7 und 4 StR 462/22 Rn. 8 …sowie vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 Rn. 9; jeweils mwN).

• BGH, 04.12.2024 - 6 StR 232/24

  Sexueller Missbrauch von Kindern; sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen; …

  Vorangegangene Angaben des Zeugen sind ebenfalls darzustellen, weil andernfalls nicht überprüfbar ist, ob eine fachgerechte Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet worden sind (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Februar 2024 - 6 StR 37/24, Rn. 4; vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22, Rn. 7).

  Dabei ist einer nicht mit wertenden Elementen verknüpften Darstellungsweise der Vorzug zu geben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22, Rn. 8;… vom 16. März 2022 - 4 StR 30/22, Rn. 6 f.).

• BGH, 20.09.2023 - 1 StR 152/23

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Überzeugungsbildung bei in Serie …

  aa) Die in einer "Aussage gegen Aussage"- oder wie hier "Schweigen gegen Aussage"-Konstellation ohnehin erhöhten Anforderungen an die Beweiswürdigung und deren Darstellung im Urteil (zuletzt BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22 Rn. 7 und 4 StR 462/22 Rn. 8;… Urteil vom 20. Juli 2023 - 4 StR 32/23 Rn. 27; je mwN) sind u.a. zusätzlich dann gesteigert, wenn nach Auffassung des Tatgerichts der einzige Belastungszeuge gelogen hat.
• BGH, 18.06.2024 - 2 StR 205/24

  Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage: besonders sorgfältige Würdigung, …

  Um dem Revisionsgericht eine Überprüfung der Beweiswürdigung zu ermöglichen, ist eine Darstellung in den Urteilsgründen zu wählen, die erkennen lässt, dass alle Umstände, die die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in die Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt worden sind (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24;… Beschlüsse vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, Rn. 6; vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22, Rn. 7).
• BGH, 19.03.2026 - 1 StR 37/26

  Aufhebung des Urteils des LG auf Revision des Angeklagten mit den Feststellung …

  In Fällen, in denen - wie hier - Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten beeinflussen können (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22, Rn. 7 und 4 StR 462/22, Rn. 8 sowie Senat, Beschlüsse vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00, Rn. 9; …und vom 26. Juni 2024 - 1 StR 176/24, Rn. 7; jeweils mwN).
• BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  Sexualdelikte; Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: einziger …

  Um dem Revisionsgericht eine Überprüfung der Beweiswürdigung zu ermöglichen, ist dabei eine Darstellung in den Urteilsgründen zu wählen, die erkennen lässt, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in die Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22, Rn. 7;… vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, Rn. 6 mwN).
• BGH, 15.04.2025 - 6 StR 675/24

  Sexueller Missbrauch von Kindern; schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; …

  Vorangegangene Angaben des Zeugen sind ebenfalls darzustellen, weil andernfalls nicht überprüfbar ist, ob eine rechtsfehlerfreie Konstanzanalyse vorgenommen und Abweichungen zutreffend gewichtet worden sind (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Februar 2024 - 6 StR 37/24, Rn. 4; vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22, Rn. 7).
• BGH, 07.01.2025 - 6 StR 633/24

  Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (Urteilsgründe; Beweiswürdigung: …

  a) In Fällen, in denen - wie hier - Aussage gegen Aussage steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt, in die Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Juni 2024 - 2 StR 205/24, NStZ-RR 2025, 19; vom 20. Februar 2024 - 6 StR 37/24, NStZ-RR 2024, 159; vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22, NStZ 2024, 58;… MüKo-StPO/Bartel, 2. Aufl., § 261 Rn. 255).
• BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23

  Beweiswürdigung (DNA-Gutachten; Tatnachweis beruhend auf einem Wiedererkennen des …
• BGH, 29.04.2025 - 6 StR 105/25

  Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (Urteilsgründe; lückenhafte Beweiswürdigung)