Rechtsprechung
| BGH, 15.12.2020 - 4 StR 445/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
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Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet
Verfahrensgang
- LG Essen, 09.06.2020 - 12 Js 1102/18
- BGH, 15.12.2020 - 4 StR 445/20
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.05.2001 - 1 StR 504/00
Besondere Bedeutung des Falles (Ziel, einem Kind als Opfer einer Sexualstraftat …
Auszug aus BGH, 15.12.2020 - 4 StR 445/20
Die Jugendkammer hat ihre sachliche Zuständigkeit nicht willkürlich angenommen (vgl. zum Maßstab BGH, Urteil vom 10. Mai 2001 ? 1 StR 504/00 mwN; Beschluss vom 7. März 2012 - 1 StR 6/12, BGHSt 57, 165;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 6 Rn. 6). - BGH, 07.03.2012 - 1 StR 6/12
Rechtsfehlerhafte aber nicht willkürliche Annahme der Zuständigkeit durch eine …
Auszug aus BGH, 15.12.2020 - 4 StR 445/20
Die Jugendkammer hat ihre sachliche Zuständigkeit nicht willkürlich angenommen (vgl. zum Maßstab BGH, Urteil vom 10. Mai 2001 ? 1 StR 504/00 mwN; Beschluss vom 7. März 2012 - 1 StR 6/12, BGHSt 57, 165;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 6 Rn. 6).
- BGH, 20.08.2025 - 3 StR 484/24
Verurteilungen des thüringischen AfD-Fraktionsvorsitzenden wegen Verwendens von …
Inwieweit diese bereits von Amts wegen zu prüfen ist (vgl. hierzu etwa einerseits BGH, Beschlüsse vom 21. April 1994 - 4 StR 136/94, BGHSt 40, 120, 123; vom 15. Dezember 2020 - 4 StR 445/20, juris;… vom 12. Juli 2022 - 3 StR 121/22, juris Rn. 3;… andererseits BGH, Urteile vom 10. Januar 1969 - 5 StR 682/68, GA 1970, 25; vom 22. April 1997 - 1 StR 701/96, BGHSt 43, 53, 56 ff.; s. zudem BGH…, Beschluss vom 6. Oktober 2016 - 2 StR 330/16, BGHSt 61, 277 Rn. 8 mwN), bedarf angesichts der insoweit erhobenen Verfahrensrüge keiner Erörterung. - BGH, 05.03.2025 - 3 StR 230/24
Sachliche Zuständigkeit einer Jugendkammer (revisionsrechtliche Willkürkontrolle; …
Daher bedarf es keiner Entscheidung, ob es sich dabei um eine von Amts wegen zu prüfende Verfahrensvoraussetzung handelt oder eine Prüfung lediglich auf eine zulässige Verfahrensrüge hin vorzunehmen ist (vgl. hierzu etwa einerseits BGH, Beschlüsse vom 21. April 1994 - 4 StR 136/94, BGHSt 40, 120, 123; vom 15. Dezember 2020 - 4 StR 445/20, juris;… vom 12. Juli 2022 - 3 StR 121/22, juris Rn. 3;… andererseits BGH, Urteile vom 10. Januar 1969 - 5 StR 682/68, GA 1970, 25; vom 22. April 1997 - 1 StR 701/96, BGHSt 43, 53, 56 ff.; s. zudem BGH…, Beschluss vom 6. Oktober 2016 - 2 StR 330/16, BGHSt 61, 277 Rn. 8 mwN).
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