Rechtsprechung
| BGH, 02.12.2010 - 4 StR 464/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 105 StPO; § 102 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
Rüge der rechtswidrigen Verwertung der Erkenntnisse aus einer Durchsuchung (Richtervorbehalt; Durchsuchungs- und Sicherstellungsprotokolls; Darlegungsvoraussetzungen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision als unbegründet
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Verwerfung einer Revision als unbegründet - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Auszüge)
Begründung der Verfahrensrüge
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.06.2009 - 3 StR 6/09
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (einheitliche Rauschgiftmenge; …
Auszug aus BGH, 02.12.2010 - 4 StR 464/10
Darüber hinaus teilen die Revisionen nicht mit, auf welchem Wege die Ergebnisse der Durchsuchung in die Hauptverhandlung eingeführt worden sind, weshalb offen bleibt, gegen welche Beweiserhebungen die Beschwerdeführer sich wenden und ob der Verwertung jeweils rechtzeitig widersprochen worden ist (vgl. auch BGH, Beschluss vom 16. Juni 2009 - 3 StR 6/09, NStZ 2009, 648).
- BGH, 12.07.2023 - 6 StR 417/22
Verfahrensrüge: Angabe der den Mangel enthaltenden Tatsachen (Verfahrensrüge der …
Die Verfahrensrüge der Verletzung des § 105 StPO ist grundsätzlich nur dann in zulässiger Weise erhoben, wenn auch die polizeilichen Berichte über die Durchsuchungsmaßnahmen mitgeteilt werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Februar 2022 - 5 StR 373/21, vom 16. Februar 2016 - 5 StR 10/16, StV 2016, 771, 772, vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11 und vom 2. Dezember 2010 - 4 StR 464/10;… KK-StPO/Henrichs/Weingast, 9. Aufl., § 105 Rn. 23;… MüKo-StPO/Hauschild, 2. Aufl., § 105 Rn. 45). - BGH, 15.05.2024 - 6 StR 374/23
Verfahrensrüge: Angabe der den Mangel enthaltenden Tatsachen (Vorlage des …
Der Inhalt des anlässlich der Durchsuchung gefertigten polizeilichen Vermerks ist sowohl für die Annahme von Gefahr im Verzug als auch für die Beurteilung des Gewichts eines eventuellen Verfahrensverstoßes von wesentlicher Bedeutung (…vgl. BGH, Urteile vom 12. Juli 2023 - 6 StR 417/22, Rn. 6;… vom 10. Juli 2014 - 3 StR 140/14, Rn. 16; Beschlüsse vom 1. Februar 2022 - 5 StR 373/21;… vom 16. Februar 2016 - 5 StR 10/16, Rn. 4; vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11; vom 2. Dezember 2010 - 4 StR 464/10;… KK-StPO/Henrichs/Weingast, 9. Aufl., § 105 Rn. 23;… MüKo-StPO/Hauschild, 2. Aufl., § 105 Rn. 45).
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