Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Aufhebung einer Gesamtfreiheitsstrafe - Annahme einer Zäsurwirkung durch ein vorangegangenes Urteil

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 55

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 07.12.1983 - 1 StR 148/83

  Angeklagter - Straftat zwischen zwei rechtskräftigen Verurteilungen zu …

  Auszug aus BGH, 20.11.1997 - 4 StR 475/97

  Daraus ergibt sich, daß allein von der Verurteilung vom 17. Oktober 1995 eine Zäsurwirkung ausging ("Zäsurwirkung des ersten Urteils": vgl. BGHSt 32, 190, 193 [BGH 07.12.1983 - 1 StR 148/83];… Bringewat, Die Bildung der Gesamtstrafe [1987] Rdn. 233).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 12.02.1998 - 4 StR 617/97

  Versagung der Nachprüfung der tatrichterlichen Wertung durch ein Revisionsgericht …

  Nach den in dem angefochtenen Urteil mitgeteilten Daten entfaltete die Verurteilung vom 13. November 1995 Zäsurwirkung (vgl. BGHSt 32, 190, 193 [BGH 07.12.1983 - 1 StR 148/83]/194; BGH NStZ 1998, 35; Senatsbeschluß vom 20. November 1997 - 4 StR 475/97;… auch zu Geldstrafe: BGHR StGB § 55 I 1 Zäsurwirkung 9).
• BGH, 07.05.2013 - 4 StR 111/13

  Nachträgliche Gesamtstrafenbildung; Verschlechterungsverbot (Aufhebung einer …

  In einem solchen Fall bildet nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur die erste Vorverurteilung eine Zäsur mit der Folge, dass die hier verfahrensgegenständliche, zwischen den beiden Vorverurteilungen begangene Straftat der Geldfälschung gesamtstrafenrechtlich so zu betrachten ist, als ob sie nach der (aus der ersten und zweiten Vorverurteilung gewissermaßen zusammengesetzten) ersten und einzigen Vorverurteilung begangen wäre (BGH, Beschluss vom 7. Dezember 1983 - 1 StR 148/83, BGHSt 32, 190, 193; BGH…, Beschluss vom 22. Juli 1997 - 1 StR 340/97, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Zäsurwirkung 13; Beschluss vom 20. November 1997 - 4 StR 475/97).