Rechtsprechung
| BGH, 05.06.2018 - 4 StR 524/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet
- ra.de
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.07.1991 - 1 StR 666/90
Bandenbegriff beim unerlaubten Handeln mit Betäubungsmitteln
- BGH, 20.03.2024 - 3 StR 454/22
Verlesung der Erklärungen von Behörden (Berichte von Einrichtungen der Vereinten …
Für die Zuverlässigkeit und Richtigkeit der schriftlich niedergelegten Informationen bieten die Stellen der Vereinten Nationen danach im Allgemeinen nicht weniger Gewähr als Behörden des Bundes und der Länder oder anderer Staaten (hierzu BGH, Urteile vom 20. Oktober 1959 - 5 StR 365/59, Recht in Ost und West 1960, 71; vom 9. Juli 1991 - 1 StR 666/90, NJW 1992, 58, 59; Beschluss vom 5. Juni 2018 - 4 StR 524/17, juris). - BGH, 13.03.2024 - 5 StR 273/23
Anforderungen an den Revisionsvortrag bei der Verfahrensrüge; Beweiswürdigung
Zwar können zur Ergänzung der Verfahrensrüge die Urteilsausführungen herangezogen werden, da das Revisionsgericht die Urteilsgründe bei einer umfassend erhobenen Sachrüge ohnehin zur Kenntnis nimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juni 2018 - 4 StR 524/17;… KKStPO/Gericke, 9. Aufl., § 344 Rn. 39;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 66. Aufl., § 344 Rn. 21a).
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