Rechtsprechung
| BGH, 16.11.2010 - 4 StR 530/10 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 3 Satz 2 StPO
Verstoß gegen eine Wahrunterstellung (Beweisantrag) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafurteil: Aufgreifen einer als wahr unterstellten Beweistatsache in den Gründen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 244 Abs 3 Nr 2 StPO, § 261 StPO, § 267 StPO
Strafurteil: Aufgreifen einer als wahr unterstellten Beweistatsache in den Gründen - rechtsprechung-im-internet.de
§ 244 Abs 3 Nr 2 StPO, § 261 StPO, § 267 StPO
Strafurteil: Aufgreifen einer als wahr unterstellten Beweistatsache in den Gründen - Wolters Kluwer
Fehlerfreiheit eines Urteils trotz einer fehlenden Stellungnahme mit einer als wahr unterstellten Behauptung bei mangelnder Ersichtlichkeit einer Vereinbarkeit der Beweiswürdigung mit der Wahrunterstellung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fehlerfreiheit eines Urteils trotz einer fehlenden Stellungnahme mit einer als wahr unterstellten Behauptung bei mangelnder Ersichtlichkeit einer Vereinbarkeit der Beweiswürdigung mit der Wahrunterstellung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 22.06.2010 - 25 KLs 31/09
- BGH, 16.11.2010 - 4 StR 530/10
Papierfundstellen
- NStZ 2011, 231
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.01.2008 - 4 StR 595/07
Tenorierung bei der Vergewaltigung; Unterbringung in einem psychiatrischen …
Auszug aus BGH, 16.11.2010 - 4 StR 530/10
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen "sexueller Nötigung (Vergewaltigung)" - richtig: schwerer Vergewaltigung (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Januar 2008 - 4 StR 595/07) - zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. - BGH, 07.11.2000 - 1 StR 303/00
Betrug; Beweisantrag; Fehlerhafte Beweiswürdigung (Wahrunterstellung); …
Auszug aus BGH, 16.11.2010 - 4 StR 530/10
Eine Stellungnahme ist aber dann erforderlich, wenn nicht ohne Weiteres zu ersehen ist, wie die Beweiswürdigung mit der Wahrunterstellung in Einklang gebracht werden kann, oder wenn aus sonstigen Gründen ohne ausdrückliche Erörterung der als wahr unterstellten Tatsache die Überlegungen des Gerichts zur Beweisführung lückenhaft bleiben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. November 2000 - 1 StR 303/00, BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Wahrunterstellung 36, und vom 6. Juni 2002 - 1 StR 33/02, StV 2002, 641, 642;… Becker in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 244 Rn. 317 jeweils m.w.N.). - BGH, 06.06.2002 - 1 StR 33/02
Beweisantrag auf Vernehmung eines Auslandszeugen (Freibeweisverfahren); …
Auszug aus BGH, 16.11.2010 - 4 StR 530/10
Eine Stellungnahme ist aber dann erforderlich, wenn nicht ohne Weiteres zu ersehen ist, wie die Beweiswürdigung mit der Wahrunterstellung in Einklang gebracht werden kann, oder wenn aus sonstigen Gründen ohne ausdrückliche Erörterung der als wahr unterstellten Tatsache die Überlegungen des Gerichts zur Beweisführung lückenhaft bleiben (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. November 2000 - 1 StR 303/00, BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Wahrunterstellung 36, und vom 6. Juni 2002 - 1 StR 33/02, StV 2002, 641, 642;… Becker in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 244 Rn. 317 jeweils m.w.N.).
- BGH, 04.02.2020 - 3 StR 313/19
Ablehnung eines Beweisantrags wegen Wahrunterstellung (Einlösung der Zusage der …
Das ist dann der Fall, wenn sich dies angesichts der im Übrigen gegebenen Beweislage aufdrängt und die Beweiswürdigung sich sonst als lückenhaft erwiese (s. BGH, Urteil vom 21. Februar 1979 - 2 StR 749/78, BGHSt 28, 310, 311 f.;… Beschlüsse vom 7. November 2000 - 1 StR 303/00, BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Wahrunterstellung 36; vom 16. November 2010 - 4 StR 530/10, NStZ 2011, 231;… vom 2. Juni 2015 - 4 StR 111/15, juris Rn. 7;… LR/Becker, StPO, 27. Aufl., § 244 Rn. 317 mwN).
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