Rechtsprechung
| BGH, 12.01.1968 - 4 StR 544/67 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,7578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verurteilung wegen Diebstahls - Berücksichtigung von Strafmilderungsgründen
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.11.1954 - 5 StR 476/54
Strafzumessung: Spielraumtheorie
Auszug aus BGH, 12.01.1968 - 4 StR 544/67
Ihre Berücksichtigung zugunsten des Täters steht vielmehr im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts (BGHSt 7, 28, 29 [BGH 10.11.1954 - 5 StR 476/54]; RGSt 69, 317; 71, 179). - BGH, 21.09.1951 - 2 StR 415/51
Auszug aus BGH, 12.01.1968 - 4 StR 544/67
Das Aufbrechen der verschiedenen Kraftwagen, die sich von Fall zu Fall als dafür lohnend und geeignet erwiesen, und die Wegnahme der Autoradios und anderer Gegenstände beruhte, wie das Landgericht irrtumsfrei ausführt, nicht auf einem Gesamtvorsatz, wie er nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 1, 313, 315) [BGH 21.09.1951 - 2 StR 415/51] zur Annahme einer Fortsetzungstat vorhanden sein muß. - RG, 16.04.1937 - 1 D 204/37
Darf auch im Falle einer erheblichen Verminderung der Zurechnungsfähigkeit (§ 51 …
Auszug aus BGH, 12.01.1968 - 4 StR 544/67
Ihre Berücksichtigung zugunsten des Täters steht vielmehr im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts (BGHSt 7, 28, 29 [BGH 10.11.1954 - 5 StR 476/54]; RGSt 69, 317; 71, 179).
- BGH, 25.08.1970 - 1 StR 251/70
Strafbarkeit wegen Mordes in Tateinheit mit Notzucht - Anforderungen an den …
Sind besondere straferhöhende Umstände vorhanden, so können diese die durch die verminderte Zurechnungsfähigkeit etwa gebotene Strafmilderung mehr oder minder ausgleichen, so daß eine Herabsetzung unter den Regelstrafrahmen nicht mehr angemessen erscheint (BGH, Urteile vom 27. September 1960 - 1 StR 308/60 -, vom 12. Januar 1968 - 4 StR 544/67 - und vom 7. Oktober 1969 - 1 StR 273/69 - vgl. auch BGHSt 7, 28, 31) [BGH 10.11.1954 - 5 StR 476/54]. - BGH, 07.10.1969 - 1 StR 273/69
Schuldspruch wegen Mordes in zwei Fällen - Beurteilung einer verminderten …
Sind besondere straferhöhende Umstände vorhanden, so können diese die durch die verminderte Zurechnungsfähigkeit etwa gebotene Strafmilderung mehr oder minder ausgleichen, so daß ein Herabgehen unter den Regelstrafrahmen nicht mehr angemessen erscheint (BGH Urteile vom 27. September 1960 - 1 StR 308/60 - und vom 12. Januar 1968 - 4 StR 544/67 - vgl. auch BGHSt 7, 28, 31) [BGH 10.11.1954 - 5 StR 476/54].
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.