Volltextveröffentlichungen (10)

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• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Beweiswürdigung des Tatrichters (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 261 StPO, § 31 BtMG, § 55 StPO

• Wolters Kluwer

  Freispruch vom Vorwurf des gemeinschaftlichen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Revisionsrechtliche Überprüfung der Beweiswürdigung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 261 ; BtMG § 31
  Freispruch vom Vorwurf des gemeinschaftlichen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Revisionsrechtliche Überprüfung der Beweiswürdigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 13.11.1997 - 4 StR 363/97

  Beurteilungsumfang der Rechtsfehlerhaftigkeit der Beweiswürdigung des Tatrichters …

  Auszug aus BGH, 11.05.2017 - 4 StR 554/16

  Rechtlich zu beanstanden sind die Beweiserwägungen ferner dann, wenn sie erkennen lassen, dass das Gericht überspannte Anforderungen an die zur Verurteilung erforderliche Überzeugungsbildung gestellt und dabei nicht beachtet hat, dass eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende und von niemandem anzweifelbare Gewissheit nicht erforderlich ist, sondern ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit genügt, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.; vgl. nur Senatsurteil vom 13. November 1997 - 4 StR 363/97, NStZ 1998, 265, 266 mwN).

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• BGH, 12.07.2017 - 1 StR 535/16

  Freispruch im Fall des Vorwurfs des Betrugs im Zusammenhang mit der Abrechnung …

  Rechtlich zu beanstanden sind die Beweiserwägungen ferner dann, wenn sie erkennen lassen, dass das Gericht überspannte Anforderungen an die zur Verurteilung erforderliche Überzeugungsbildung gestellt und dabei nicht beachtet hat, dass eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende und von niemandem anzweifelbare Gewissheit nicht erforderlich ist, sondern ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit genügt, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16, Rn. 10 und vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16, Rn. 6 jeweils mwN).
• BGH, 21.12.2022 - KRB 54/22

  Kartellbußgeldsache: Sachlich-rechtlicher Erörterungsmangel bei der Würdigung …

  Denn es genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16, juris Rn. 10; vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16, juris Rn. 6;… vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16, ZWH 2017, 328 Rn. 7; jeweils mwN).
• BGH, 02.10.2024 - 1 StR 156/24

  Betrug (Abrechnungsbetrug eines Arztes gegenüber einer Krankenkasse: Tätigkeit in …

  Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung bei einem Freispruch aber auch, wenn der Tatrichter an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt und nicht beachtet hat, dass eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende und von niemandem anzweifelbare Gewissheit nicht erforderlich ist (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 16. Februar 2022 - 2 StR 399/21 Rn. 11;… vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17 Rn. 19;… vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16 Rn. 7; vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16 Rn. 6 …und vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16 Rn. 10).

• BGH, 13.08.2025 - 1 StR 9/25

  BGH hebt Freispruch nach tödlichen Messerstichen vor Würzburger Club wegen …

  Denn es genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 24. Januar 1989 - 1 StR 683/88, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5 Rn. 10…, vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16 Rn. 10; vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16 Rn. 6 …und vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16 Rn. 7; jeweils mwN).
• BGH, 06.12.2023 - 2 StR 270/23

  Störung der Totenruhe

  Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung aber auch, wenn der Tatrichter an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt und nicht beachtet hat, dass eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende und von niemandem anzweifelbare Gewissheit nicht erforderlich ist; denn für eine Verurteilung genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16; vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16; vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16; vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17).
• BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Umgang mit vorherigen, widerlegten Einlassungen …

  Denn es genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16, Rn. 7;… vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16, Rn. 10 und vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16, Rn. 6; jeweils mwN).
• BGH, 16.02.2022 - 2 StR 399/21

  Beweiswürdigung (eingeschränkte Revisibilität; Zweifel: Zweifelssatz, keine …

  Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung bei einem Freispruch aber auch, wenn der Tatrichter an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt und nicht beachtet hat, dass eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende und von niemandem anzweifelbare Gewissheit nicht erforderlich ist; denn für eine Verurteilung genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16; Urteil vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16; Urteil vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16; Urteil vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17; s.a. Gerson, StraFo 2022, 2, 7;… LR/Sander, StPO, 27. Aufl., § 261 Rn. 8).
• BGH, 06.02.2018 - 1 StR 199/17

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt werden (st. Rspr.;… BGH, Urteile vom 21. März 2017 - 1 StR 486/16, juris Rn. 17;… vom 9. Mai 2017 - 1 StR 265/16, juris Rn. 11; vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16, juris Rn. 6; vom 11. November 2015 - 1 StR 235/15, NStZ-RR 2016, 47 …und vom 13. Juli 2016 - 1 StR 94/16, juris Rn. 9).
• LG Freiburg, 15.12.2025 - 7 NBs 36/24

  Beweiswürdigung und Nachweis von Täterschaft oder Teilnahme bei abgefangenen …

  Es genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 24. Januar 1989 - 1 StR 683/88, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5 Rn. 10…, vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16 Rn. 10; vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16 Rn. 6 …und vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16 Rn. 7; jeweils mwN).
• LG Freiburg, 15.12.2025 - 36/24 NBs 71/25

  Anforderungen an den Nachweis einer Bestellung von BtM bei abgefangenen Briefen …

  Es genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 24. Januar 1989 - 1 StR 683/88, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5 Rn. 10…, vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16 Rn. 10; vom 11. Mai 2017 - 4 StR 554/16 Rn. 6 …und vom 12. Juli 2017 - 1 StR 535/16 Rn. 7; jeweils mwN).