Rechtsprechung
| BGH, 12.02.1953 - 4 StR 582/52 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- RG, 18.06.1908 - III 260/08
Wird die Verjährung der Strafverfolgung dadurch unterbrochen, daß das Amtsgericht …
Auszug aus BGH, 12.02.1953 - 4 StR 582/52
Sie haben daher die Verjährung unterbrochen (vgl. RGSt 65, 82; 41, 356). - RG, 15.01.1931 - III 859/30
Kann im Ermittelungsverfahren wegen eines durch die Presse begangenen Vergehens …
Auszug aus BGH, 12.02.1953 - 4 StR 582/52
Sie haben daher die Verjährung unterbrochen (vgl. RGSt 65, 82; 41, 356). - RG, 10.02.1931 - I 833/30
1. Zur Frage der Berufs- oder Gewerbepflicht bei beruflichen Nebenverrichtungen. …
Auszug aus BGH, 12.02.1953 - 4 StR 582/52
Anders wäre es, wenn der Unfall in seiner Verknüpfung mit dem fahrlässigen Verhalten des Höhle und dem ungeschickten Handeln des K. so sehr ausserhalb des gewöhnlichen Laufes der Dinge und der Erfahrung des täglichen Lebens läge, dass der eingetretene Erfolg auch bei Anwendung der dem Täter zuzumutenden sorgfältigen Überlegung nicht in Rechnung zu stellen war (RGSt 56, 349; 65, 125).
- BGH, 22.05.1958 - 1 StR 533/57 Es sieht sich hieran, durch die Entscheidung des 4. Strafsenats - 4 StR 582/52 - vom 12. Februar 1953 (Verk R Samml. 5, 198) gehindert.
Der 4. Strafsenat ist der Auffassung des erkennenden Senats beigetreten; er hat erklärt, dass er soweit das Urteil 4 StR 582/52 entgegenstehe, an ihm nicht mehr festhalte.
- BGH, 31.10.1958 - 1 StR 417/58
Rechtsmittel
In ihr ist - unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofes 4 StR 582/52 vom 12.2.1953 (VRS 5, 198) - ausgeführt, daß ein vom Amtsrichter auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft an die Polizei gegebener Auftrag, einen bestimmten Zeugen zu vernehmen, die Verjährung der Strafverfolgung unterbreche.Diese Frage, die das Oberlandesgericht Koblenz verneinen will, ist nicht nur vom Oberlandesgericht Celle in der Entscheidung vom 24.7.1957 (…GA 1958, 114) sondern auch vom Bundesgerichtshof in dem Urteil 4 StR 582/52 vom 12.2.1953 (VRS 5, 198) - mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGSt 41, 356; 65, 82) - bejaht worden.
- BGH, 16.02.1955 - 6 StR 310/54 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 07.12.1960 - 4 StR 409/60 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 13.06.1956 - 4 StR 197/56 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".