Rechtsprechung
| BGH, 10.05.1990 - 4 StR 680/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Mißachtung der Betrugsverwirklichnug durch die Strafkammer bei auch fremdnützigem Handeln - Fehlende Angabe über die Vorstellung des Angeklagten den Voraussetzungen zur subjektiven Tatseite einer fortgesetzten Handlung entsprechen zu wollen - Mangelnde Feststellung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (7)
- BGH, 30.11.1971 - 1 StR 485/71
Berücksichtigung von Vorstrafen bei der Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe - …
Auszug aus BGH, 10.05.1990 - 4 StR 680/89
Zur schuldangemessenen Festsetzung von Einzelstrafen bei Häufung gleichartiger Straftaten vgl. BGHSt 24, 268, 271 [BGH 30.11.1971 - 1 StR 485/71]; BGHR StGB § 46 I Beurteilungsrahmen 7. - BGH, 11.06.1965 - 2 StR 187/65
Verurteilung wegen schwerer Freiheitsberaubung - Unterbrechung der Verjährung - …
Auszug aus BGH, 10.05.1990 - 4 StR 680/89
Im Fall der Teilnahme und der Mittäterschaft beginnt die Verjährungsfrist zwar in der Regel erst mit der Beendigung der Haupttat oder dem letzten Tätigwerden eines der Mittäter (BGHSt 20, 227, 228; BGH wistra 1984, 21;… Stree in Schönke/Schröder StGB 23. Aufl. § 78 a Rdn. 8). - BGH, 20.03.1990 - 4 StR 94/90
Begründung eines Fortsetzungszusammenhangs bei mehrfacher Begehung von Untreue - …
Auszug aus BGH, 10.05.1990 - 4 StR 680/89
Der Tatentschluß muß vielmehr neben einem hinreichend genauen Bild von Ort, Zeit sowie Art der Begehung auch konkrete Vorstellungen über den Gesamtumfang (Gesamterfolg) der zu verübenden Straftaten umfassen (…BGHR StGB vor § 1 fortgesetzte Handlung Gesamtvorsatz 9, 10, 13; BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 1990 - 4 StR 13/90 -, vom 28. Februar 1990 - 3 StR 378/89 -, und vom 20. März 1990 - 4 StR 94/90).
- BGH, 23.02.1989 - 4 StR 8/89
Gemeinschaftliche Überfälle auf Geldboten mit einer Schreckschusspistole - …
Auszug aus BGH, 10.05.1990 - 4 StR 680/89
Zur schuldangemessenen Festsetzung von Einzelstrafen bei Häufung gleichartiger Straftaten vgl. BGHSt 24, 268, 271 [BGH 30.11.1971 - 1 StR 485/71]; BGHR StGB § 46 I Beurteilungsrahmen 7. - BGH, 04.10.1988 - 1 StR 362/88
Gesamtvorsatz in Betracht sich häufig bietender Gelegenheiten, eine Reihe …
Auszug aus BGH, 10.05.1990 - 4 StR 680/89
Die Urteilsgründe ergeben jedoch nicht, daß die Vorstellungen des Angeklagten den Voraussetzungen zur subjektiven Tatseite einer fortgesetzten Handlung entsprechen, die für Täter oder Teilnehmer selbständig zu ermitteln sind (vgl. BGHR StGB vor § 1/fortgesetzte Handlung Beihilfe 1). - BGH, 06.02.1990 - 4 StR 13/90
Beschwer durch rechtsfehlerhafte Annahme einer fortgesetzten Handlung wegen …
Auszug aus BGH, 10.05.1990 - 4 StR 680/89
Der Tatentschluß muß vielmehr neben einem hinreichend genauen Bild von Ort, Zeit sowie Art der Begehung auch konkrete Vorstellungen über den Gesamtumfang (Gesamterfolg) der zu verübenden Straftaten umfassen (…BGHR StGB vor § 1 fortgesetzte Handlung Gesamtvorsatz 9, 10, 13; BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 1990 - 4 StR 13/90 -, vom 28. Februar 1990 - 3 StR 378/89 -, und vom 20. März 1990 - 4 StR 94/90). - BGH, 28.02.1990 - 3 StR 378/89
Rückwirkende Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Auszug aus BGH, 10.05.1990 - 4 StR 680/89
Der Tatentschluß muß vielmehr neben einem hinreichend genauen Bild von Ort, Zeit sowie Art der Begehung auch konkrete Vorstellungen über den Gesamtumfang (Gesamterfolg) der zu verübenden Straftaten umfassen (…BGHR StGB vor § 1 fortgesetzte Handlung Gesamtvorsatz 9, 10, 13; BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 1990 - 4 StR 13/90 -, vom 28. Februar 1990 - 3 StR 378/89 -, und vom 20. März 1990 - 4 StR 94/90).
- BGH, 25.07.2017 - 5 StR 46/17
Konkludente Täuschung gegenüber den Krankenkassen bei ärztlichen Verordnungen …
Zur Klarstellung des zusätzlich verwirklichten Unrechts ist in derartigen Fällen die Beihilfe zu beiden Haupttaten in den Schuldspruch aufzunehmen (vgl. zu einer entsprechenden Tenorierung auch BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2004 - 5 StR 389/04, NStZ 2005, 157; Urteile vom 10. Mai 1990 - 4 StR 680/89 und vom 7. Februar 1961 - 1 StR 589/60). - BGH, 10.12.1991 - 5 StR 536/91
Fortsetzungszusammenhang bei Lohnsteuer- und Umsatzsteuerhinterziehung; …
Voraussetzung ist dabei, daß sich der Täter bei seinen Manipulationen nicht jeweils neu auf die Verhältnisse eingestellt hat (BGHSt 37, 45, 47; 36, 320, 321;… BGHR StGB vor § 1/fortgesetzte Handlung Gesamtvorsatz 25; BGH Urteil vom 10. Mai 1990 - 4 StR 680/89 - S. 8). - BGH, 13.09.1990 - 4 StR 253/90
Betäubungsmittel - Wesentlicher Aufkärungsbeitrag - Erkenntnisse der …
Der Tatentschluß muß vielmehr neben einem hinreichend genauen Bild von Ort, Zeit und Gesamtumfang (Gesamterfolg) der zu verübenden Straftaten auch konkrete Vorstellungen über die Art der Begehung umfassen (…ständ. Rechtsprechung, BGHR StGB/fH Gesamtvorsatz 9, 10, 13; BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 1990 - 4 StR 13/90 -, vom 28. Februar 1990 - 3 StR 378/89 -, und vom 20. März 1990 - 4 StR 94/90 - Senatsurteil vom 10. Mai 1990 - 4 StR 680/89).
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