Rechtsprechung
| BGH, 31.01.1952 - 4 StR 706/51 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1952,2071) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- RG, 09.12.1935 - 2 D 583/35
Wie weit hat sich der Kraftfahrer auf Unbedachtsamkeiten anderer einzurichten?
Auszug aus BGH, 31.01.1952 - 4 StR 706/51
Zu Unrecht beruft sich die Revision auf den Vertrauensgrundsatz, den das Reichsgericht in RGSt 70, 71 entwickelt hat. - BGH, 27.09.1951 - 4 StR 423/51
Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tötung eines Fußgängers im Straßenverkehr bei …
Auszug aus BGH, 31.01.1952 - 4 StR 706/51
Dieser Rechtssatz trifft nur bei solchen Verkehrsteilnehmern zu, die der Kraftfahrer bemerkt hat, deren Verhalten er also auf der Grundlage der Verkehrsregeln zu beurteilen vermag (…Müller, Strassenverkehrsrecht, 16. Aufl. S. 610;Urteil v. 27. September 1951 - 4 StR 423/51).
- BGH, 21.01.1954 - 4 StR 681/53
Rechtsmittel
Der erkennende Senat hat das schon mehrfach in der Form ausgesprochen, daß der Vertrauensgrundsatz hier keine Anwendung finden könne (vgl. BGHSt 4 StR 423/51 vom 27. September 1951 in VRS 3, 422 und 4 StR 706/51 vom 31. Januar 1952 - VRS 4, 267;… vgl. auch BGH 3 StR 585/51 vom 23. August 1951, 1 StR 850/51 a.a.O.) vorliegende Fall gibt keinen Anlass, von dieser Rechtsprechung abzugehen.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.