Rechtsprechung
| BGH, 01.06.2006 - 4 StR 75/06 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 4 Satz 2 StPO; § 66 StGB
Darlegungsanforderungen an die Beweisantragsrüge; Sicherungsverwahrung (Gelegenheits- und Augenblickstaten als Symptomtaten) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 244 Abs. 4 Satz 2; ; StGB § 66; ; StGB § 66 Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 66 Abs. 1 Nr. 2; ; StGB § 66 Abs. 1 Nr. 3
- Wolters Kluwer
Frage der Anordnung einer Sicherungsverwahrung; Anfechtung eines Urteils im Hinblick auf die Nichtanordnung einer bestimmten Maßregel; Bewertung einer Gelegenheitstat als Symptomtat; Begriff des "Hangtäters"
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 66 Abs. 1
Gelegenheits- und Augenblickstaten als Symptomtaten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2007, 107
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 09.10.2001 - 5 StR 360/01
Sicherungsverwahrung; Vorsatz (Feststellung aus dem äußeren Tatablauf); …
Auszug aus BGH, 01.06.2006 - 4 StR 75/06
Soweit die Strafkammer meint, eine abnehmende Intensität und Gefährlichkeit (auch) künftiger Straftaten daraus herleiten zu können, dass bei den Anlasstaten die Tatbeute und die Verletzungsfolgen gering waren, beurteilt sie die Erheblichkeit dieser Taten rechtsfehlerhaft ebenfalls nur einseitig am eingetretenen Erfolg (vgl. BGH NStZ-RR 2002, 38). - BGH, 07.04.1998 - 1 StR 120/98
Zulässigkeit einer Verfahrensrüge
Auszug aus BGH, 01.06.2006 - 4 StR 75/06
Einer darüber hinausgehenden wörtlichen Wiedergabe des Beschlusses, der in seinem Kern auf die von der Revision mitgeteilte Entscheidung der Strafkammer vom 12. Juli 2005 verweist, bedurfte es nicht (vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 Beweisantragsrecht 4). - BGH, 10.03.1992 - 5 StR 25/92
Beurteilung des Symptomcharakters von Taten im Rahmen der Gesamtwürdigung - …
Auszug aus BGH, 01.06.2006 - 4 StR 75/06
Auch bei einer Gelegenheitstat ist deshalb regelmäßig im Rahmen einer umfassenden Gesamtwürdigung der Persönlichkeit des Täters und seiner Taten zu prüfen, ob die Tat Symptomcharakter zeigt (vgl. BGHR StGB § 66 Abs. 1 Hang 6). - BGH, 10.03.1993 - 3 StR 544/92
Voraussetzungen für eine Anordnung der Sicherungsverwahrung
Auszug aus BGH, 01.06.2006 - 4 StR 75/06
Die Strafkammer hat ersichtlich verkannt, dass auch Gelegenheits- und Augenblickstaten als Symptomtaten im Sinne des § 66 Abs. 1 Nr. 3 StGB in Betracht kommen können und die Anwendung des § 66 StGB nur dann ausgeschlossen ist, wenn eine äußere Tatsituation oder eine Augenblickserregung die Tat allein verursacht hat (BGHR StGB § 66 Abs. 1 Hang 7).
- BGH, 05.06.2007 - 5 StR 383/06
Verfahrenshindernis infolge der Beschränkung des Rechts auf konkrete und wirksame …
Denn die Staatsanwaltschaft hat an mehreren Stellen zur Darlegung des von ihr geltend gemachten Verfahrensfehlers auf bei den Akten befindliche Schriftstücke Bezug genommen, ohne diese in ihrem Wortlaut oder ihrem wesentlichen Inhalt nach in der Revisionsrechtfertigungsschrift mitzuteilen (vgl. BGHSt 40, 3, 5; BGH NStZ-RR 2006, 48, 49; BGH, Beschluss vom 30. September 2003 - 4 StR 315/03 - und vom 1. Juni 2006 - 4 StR 75/06, insoweit in NStZ-RR 2007, 107 nicht abgedruckt). - LG Bonn, 28.11.2024 - 50 KLs 9/24 Nur dann, wenn eine äußere Tatsituation oder eine Augenblickserregung die Tat allein verursacht hat, ist die Annahme eines Hanges ausgeschlossen (vgl. BGH, Urteil vom 12.12.1979, 3 StR 436/79, BeckRS 1979, 109006; BGH, Urteil vom 01.06.2006, 4 StR 75/06, BeckRS 2006, 7544 Rn. 14 ff.).
Erst dann jedoch, wenn die Taten ausschließlich auf externe Faktoren zurückzuführen sind, ist die Annahme eines Hangs jedoch tatsächlich ausgeschlossen (vgl. BGH, Urteil vom 12.12.1979, 3 StR 436/79, BeckRS 1979, 109006; BGH, Urteil vom 01.06.2006, 4 StR 75/06, BeckRS 2006, 7544 Rn. 14 ff.).
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