Rechtsprechung
| VGH Hessen, 27.01.1984 - 4 TH 277/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,4621) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§§ 2, 83, 87, 106 HBO.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BauR 1984, 618
Wird zitiert von ... (7)
- VG Aachen, 03.07.2013 - 5 L 193/13
Tagebau Hambach: Protestcamp ist illegal
Rn. 24 Vgl. Boeddinghaus/Hahn/Schulte/Radeisen, Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, Stand: Februar 2013, § 79 Rdnr. 4; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. November 2011 - OVG 10 S 28.11 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 7. Oktober 2005 - 10 B 1394/05 -, BRS 69 Nr. 188; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 27. Januar 1984 - 4 TH 277/84 -, BRS 42 Nr. 151. - VGH Hessen, 10.11.1994 - 4 TH 1864/94
Bestandsschutz bei illegaler Nutzung - Duldungsverwaltungsakt - Nutzungsverbot - …
1983, 6 f.; Beschluß vom 27.01.1984 - 4 TH 277/84 - HessVGRspr. - VG Karlsruhe, 24.07.2015 - 3 K 3496/15
Untersagung der Nutzung einer doppelstöckigen Zelthalle; VIP-Zelt für einen …
Die Formulierung "geeignet und bestimmt" macht deutlich, dass nach der gesetzlichen Begriffsbestimmung des fliegenden Bauwerks dieses nicht nur nach seiner Konstruktion für wiederholte Auf- und Abbauten geeignet sein muss, sondern dass der Bauherr auch die Absicht haben muss, die Anlage in einer unbestimmten Anzahl von Fällen innerhalb eines überschaubaren Zeitraums an verschiedenen Orten aufzustellen und abzubauen (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 11.04.1990 - 3 S 676/90 -, juris, m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 02.11.2011 - OVG 10 S 28.11 - HessVGH, Beschl. v. 27.01.1985 - 4 TH 277/84 -, juris; Thür.OVG, Beschl. v. 27.06.1996 - 1 EO 425/95 -, juris).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2018 - 10 B 192/18
Grundsätze bei Vornahme einer Interessenabwägung i.R. eines Antrags auf …
Rn. 9 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. Juli 2014 - 10 B 448/14 -, juris, Rn. 21, vom 23. Mai 2014 - 7 B 456/14 -, juris, Rn. 5, und vom 7. Oktober 2005 - 10 B 1394/05 -, juris, Rn. 5. Siehe auch OVG NRW, Urteil vom 12. November 1974 - X A 303/73 -, BRS 28 Nr. 20; Hess. VGH, Beschluss vom 27. Januar 1984 - 4 TH 277/84 -, BRS 42 Nr. 151; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29. Januar 1982 - 8 S 1291/81 -, BRS 39 Nr. 146. - VG Mainz, 05.12.2005 - 3 L 830/05
Mobilheim im "Landgraben" muss beseitigt werden
Aus dieser Definition folgt, dass diejenigen baulichen Anlagen nicht als fliegende Bauten angesehen werden können, die zwar geeignet sind, an verschiedenen Orten wiederholt aufgestellt und zerlegt zu werden, die aber dazu bestimmt sind, an ein und demselben Ort auf Dauer oder wiederholt für bestimmte Zeiträume aufgestellt zu werden (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Januar 1982 - 8 S 1291/81 -, BRS 39 Nr. 146; Hess. VGH, Beschluss vom 27. Januar 1984 - 4 TH 277/84 -, BRS 42, Nr. 151; OVG Niedersachsen, Urteil vom 04. September 1986 - 6 A 49/86 -, BRS 46 Nr. 57; OVG Thüringen, Beschluss vom 27. Juni 1996 - 1 EO 425/95 -, BRS 58, Nr. 208; Lang in: Jeromin, LBauO Rheinland-Pfalz, Band 1, Stand: Dezember 2004, § 76 RN 5). - VGH Hessen, 20.03.1991 - 4 TH 977/90
Rechtswirkungen einer unter einer aufschiebenden Bedingung erteilten ersten …
Insbesondere genügt zur Begründung der sofortigen Vollziehung nach ständiger Rechtsprechung des Senats die Berufung auf die formelle Illegalität der baulichen Anlage (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 08.07.1982 -- 4 TH 40/82 -- Hess. VGRspr. 1983, 6 f. mit weiteren Nachweisen; Beschluß vom 27.01.1984 -- 4 TH 277/84 -- Hess. VGRspr. 1984, 81 = BauR 1984, 618). - VGH Hessen, 22.10.1985 - 4 TH 1864/85
Baugenehmigungspflichtige Wohnwagen-Aufstellung
Ebenso wie Anlagen, die geeignet sind, wiederholt aufgestellt und zerlegt zu werden, dem gewöhnlichen bauaufsichtlichen Verfahren unterworfen sind, wenn sie dauernd oder langfristig auf einem und demselben Platz aufgestellt werden, ohne den Standort zu verändern und keine fliegenden Bauten i.S. des § 106 Abs. 1 Satz 1 HBO sind (Hess.VGH, B. v. 27.1.1984 - 4 TH 277/84 - BRS 42 Nr. 151 = Hess.VGRspr. 1984, 81) sind auch ortsfest benutzte Wohnwagen bauliche Anlagen.
dejure.org
Übersicht VGH Hessen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.