Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Zulässigkeit untergeordneter Gebäudeteile in der Abstandsfläche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZfBR 1999, 359 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• VGH Hessen, 12.10.1995 - 4 TG 2941/95

  Abstandsflächenberechnung: untergeordnete Bauteile und Vorbauten - "Summeneffekt" …

  Auszug aus VGH Hessen, 26.03.1999 - 4 TZ 9/99

  Die Qualifizierung als Erker könnte lediglich ein Indiz für die Anwendbarkeit der Vorschrift des § 6 Abs. 6 HBO sein (Hess. VGH, B. v. 12.10.1995 -- 4 TG 2941/95 -- BRS 57 Nr. 139 = HessVGRspr. 1996, S. 75 = NVwZ-RR 1996, 307).

  Im allgemeinen Sprachgebrauch wird unter einem Erker ein nicht bis zum Boden hinabreichender, vorspringender Bauteil mit Fenstern an Gebäuden verstanden (Hess. VGH, B. v. 12.10.1995, a.a.O. m.w.N.;… Allgeier/v. Lutzau, Die Bauordnung für Hessen, 5. Aufl., § 6 Anm. 6.6; derselbe in Müller, Das Baurecht in Hessen, I B 1 Kommentar zur HBO § 6 Lfg. 93 Anm. 2.6 S. 49; OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 26.03.1993 -- 11 B 713/93 -- BRS 55 Nr. 112 zu § 6 Abs. 7 BauONW;… Böckenförde, Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen, Kommentar, Begr. von Gädtke, 9. Aufl. § 6 Rdnr. 106).

  Rn. 11 Die Rechtssache weicht auch nicht von der Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 12.10.1995 (a.a.O.) ab.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.1993 - 11 B 713/93

  Gebäudeteil; Zusätzliche Wohnanlage; Erker; Qualifizierung als Erker; Loggia; …

  Auszug aus VGH Hessen, 26.03.1999 - 4 TZ 9/99

  Im allgemeinen Sprachgebrauch wird unter einem Erker ein nicht bis zum Boden hinabreichender, vorspringender Bauteil mit Fenstern an Gebäuden verstanden (…Hess. VGH, B. v. 12.10.1995, a.a.O. m.w.N.;… Allgeier/v. Lutzau, Die Bauordnung für Hessen, 5. Aufl., § 6 Anm. 6.6; derselbe in Müller, Das Baurecht in Hessen, I B 1 Kommentar zur HBO § 6 Lfg. 93 Anm. 2.6 S. 49; OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 26.03.1993 -- 11 B 713/93 -- BRS 55 Nr. 112 zu § 6 Abs. 7 BauONW;… Böckenförde, Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen, Kommentar, Begr. von Gädtke, 9. Aufl. § 6 Rdnr. 106).
• VGH Baden-Württemberg, 12.02.1997 - 8 S 375/97

  Zulassung der Beschwerde

  Auszug aus VGH Hessen, 26.03.1999 - 4 TZ 9/99

  Wenn in einem Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des verwaltungsgerichtlichen Beschlusses bestehen, weist die Rechtssache in der Regel auch keine besonderen tatsächlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten auf (vgl. VGH, Bad.-Württ., B. v. 12.02.1997 -- 8 S 375/97 -- VBlBW 1997, 219), die hier auch nicht dadurch dargetan sind, dass die Qualifizierung des Vorbaus als schwierig bezeichnet wird.

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• VG Gießen, 16.04.2007 - 1 E 18/07

  Verwertung der Genehmigung als Sachbescheidungsinteresse grundsätzlich …

  Die Vorläufervorschrift lautet: "Vor die Außenwand vortretende untergeordnete Bauteile und Vorbauten, wie Gesimse, Dachvorsprünge, Hauseingangstreppen und deren Überdachungen sowie Erker und Balkone, bleiben bei der Bemessung der Tiefe der Abstandsflächen außer Betracht, sofern sie nicht mehr als 1, 50 m vortreten und von Nachbargrenzen mindestens 2 m entfernt bleiben." Derartige Bauteile und Vorbauten hat der Hess. VGH in ständiger Rechtsprechung (Beschluss vom 12.10.1995 - 4 TG 2941/95 -, NVwZ-RR 1996, 307; Beschluss vom 26.03.1999 - 4 TZ 9/99 -, HessVGRspr. 1999, 54) als untergeordnet angesehen, wenn sie im Einzelfall nach dem Gesamteindruck im Verhältnis zu der ihnen zugehörigen Außenwand nicht ins Gewicht fielen und insbesondere von der Baumasse her unbedeutend erschienen.
• VG Frankfurt/Main, 27.11.2000 - 4 E 15/97
  Dies führt zu einer Ausdehnung des Baukörpers mit der Folge, dass der Vorbau nicht mehr dergestalt untergeordnet wird, wie es der Privilegierungsvorschrift des § 6 Abs. 6 HBO entspricht (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 26.03.1999 - Az.: 4 TZ 9/99 -).