Rechtsprechung
| OLG Jena, 08.02.2011 - 4 U 1040/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht
Verkehrssicherungspflicht bei durch Dritte verursachter Gefahr
- rabüro.de
Zur Verkehrssicherungspflicht bei durch Dritte verursachter Gefahr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde auf innerörtlichen Gehwegen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch auf Schadensersatz i.R.d. Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde besteht nicht bei sehr hohem Eigenverschulden des Geschädigten; Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde auf innerörtlichen Gehwegen
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 12.11.2010 - 10 O 838/10
- OLG Jena, 08.02.2011 - 4 U 1040/10
Papierfundstellen
- MDR 2011, 850
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- OLG Jena, 24.06.2009 - 4 U 67/09
Zur Verkehrssicherungspflicht eines Straßenbaulastträgers und zur …
Auszug aus OLG Jena, 08.02.2011 - 4 U 1040/10
Ob danach eine Straße "in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis entsprechenden Zustand" ist, entscheidet sich im einzelnen nach der allgemeinen Verkehrsauffassung, wobei Art und Häufigkeit der Benutzung des Verkehrsweges und seine Bedeutung zu berücksichtigen sind ( ständige Senatsrechtsprechung, Beschluss vom 15.10.2009 Az.: 4 U 553/09, Urteil vom 24.06.2009, Az.: 4 U 67/09). - OLG Jena, 01.03.2006 - 4 U 719/04
Zur Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Parkplätzen
Auszug aus OLG Jena, 08.02.2011 - 4 U 1040/10
Insbesondere ist der Sachverhalt nicht mit dem zu vergleichen, der der Entscheidung des Senats vom 01.03.2006 (Aktenzeichen 4 U 719/04) zugrunde lag. - OLG Jena, 10.11.2004 - 4 U 432/04
Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich bei Dunkelheit sichtbarer …
Auszug aus OLG Jena, 08.02.2011 - 4 U 1040/10
Die Entschärfung einer Gefahrenquelle, kann nicht als Anerkenntnis einer Verkehrssicherungspflicht gedeutet werden (Senatsurteil vom 10.11.2004. Az.: 4 U 432/04).
- OLG Jena, 29.04.2015 - 4 W 184/15
Verkehrssicherungspflicht Straßenbaulastträger bei Frostaufbruchstelle in …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 24.06.2009, Az.: 4 U 67/09; Beschluss vom 08. Februar 2011 - 4 U 1040/10 - ; Beschluss vom 15.10.2009 Az.: 4 U 553/09, ) hat der Straßenverkehrssicherungspflichtiger auch bei einem Gehweg die Verkehrsteilnehmer vor den von diesem ausgehenden und bei seiner zweckgerichteten Benutzung drohenden Gefahren zu schützen und dafür Sorge zu tragen, dass der Gehweg sich in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügenden Zustand befindet.Soweit die Schadstelle durch das Aufstellen von Werbetafeln Dritter verdeckt worden sein soll, ist darauf hinzuweisen, dass der Verkehrssicherungspflichtige nicht verpflichtet ist, Gefahren zu beseitigen, die erst durch das Eingreifen Dritter entstehen (Senatsbeschluss vom 08. Februar 2011 - 4 U 1040/10 -).
- OLG Celle, 29.10.2012 - 8 U 247/12
Verkehrssicherungspflichtverletzung - muldenartige Vertiefung auf einem Radweg
Auch im Übrigen ist dieses Verhalten für eine Haftung der Beklagten unergiebig (s. a. OLG Jena, MDR 2011, 850).
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