Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 22.12.1999 - 4 U 105/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,20893) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Mangelnde Fälligkeit einer Restwerklohnforderung wegen fehlender Abnahme; Zusendung der Schlußrechnung als Mitteilung über die Fertigstellung der Leistung; Ausschluss der Abnahmefiktion bei Vorliegen einer Abnahmeverweigerung; Berechtigung zur Abnahmeverweigerung bei ...
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Abnahme: Wann sind Mängel "wesentlich"? (IBR 2001, 167)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 13.04.1999 - 21 O 550/95
- OLG Stuttgart, 22.12.1999 - 4 U 105/99
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 27.04.2005 - 4 U 64/02
Kein Berufen auf Nichtkenntnis der VOB/B!
Soweit der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart in seinem Urteil vom 22.12.1999 (Az.: 4 U 105/99) in einem Fall mit mehr als 40 über das Gesamtwerk verteilten Mängeln dahin erkannt hat, dass bei einem Anteil der Nachbesserungskosten von mehr als 5 % des vertraglichen Gesamtvolumens bereits ein wesentlicher Mangel vorliegen soll, vermag der erkennende Senat diesem Ansatz angesichts der oben dargestellten inhaltlich überzeugenden Rechtsprechung des 7. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zu den Anforderungen an die Wesentlichkeit eines Mangels im Sinne des § 12 Nr. 3 VOB/B (vgl. insbesondere das Urteil vom 26.02.1981) zumindest unter den besonderen Umständen dieses Einzelfalls nicht zu folgen. - OLG Köln, 19.02.2025 - 5 U 107/24
Feststellung einer unfallbedingten Invalidität durch Arzt für Unfallversicherung …
Auf Versicherungen, die lediglich eine Geldzahlung betreffen, lassen sich diese Erwägungen nicht übertragen (…BGH aaO; OLG Dresden…, Urteil vom 23.10.2023 - 4 U 1372/23, RuS 2024, 218 f, juris Rn. 14; OLG Schleswig, Beschluss vom 09.08.2010 - 4 U 105/99, MDR 2010, 1259 f, juris Rn. 7 ff.; OLG Hamm…, Beschluss vom 14.05.2019 - 7 U 74/18, juris Rn. 28).
dejure.org
Übersicht OLG Stuttgart
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.