Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2010 - L 4 U 119/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Unfallversicherung
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Versicherter Personenkreis - Wie-Beschäftigter - Hilfe beim Hochziehen des Rollgitters eines Ladengeschäfts - Ähnlichkeit zur Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses erforderlich - kein Versicherungsschutz bei zu geringfügigen Tätigkeiten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf - S 6 U 10/07
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2010 - L 4 U 119/09
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BSG, 27.06.2000 - B 2 U 44/00 B
Grundsätzliche Bedeutung von Rechtsfragen im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2010 - L 4 U 119/09
Dies setzt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Beschluss vom 27.06.2000, B 2 U 44/00 B, HVBG-INFO 2000, 2316 mit weiteren Nachweisen) voraus, dass eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende, dem Willen des Unternehmer entsprechende Tätigkeit vorliegt, die ungeachtet des Beweggrundes des Tätigwerdens ihrer Art nach sonst von einer Person verrichtet werden könnte, welche in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis steht.
- OLG Celle, 14.02.2011 - 20 U 35/10
Tierhalterhaftung - Unfall mit einem fremden Pferd - freundschaftliche …
Dies ist nach ständiger sozialgerichtlicher Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 28.05.1957, Az.: 2 RU 150/55; BSG, Beschluss vom 27.6.2000, Az.: B 2 U 44/00 B; Bayrisches LSG, Urteil vom 30.06.2010, Az.: L 2 U 278/09; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30.04.2010, Az.: L 4 U 119/09 - jeweils zitiert nach juris) der Fall, wenn eine ernsthafte, einem fremden Unternehmen zu dienen bestimmte, dem Willen des Unternehmers entsprechende Tätigkeit vorliegt, die ungeachtet des Beweggrundes des Tätigwerdens ihrer Art nach sonst von einer Person verrichtet werden könnte, welche in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis steht. - LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - L 10 U 245/16
Unfallversicherungsrecht; Hilfe beim Anschieben eines PKW; Wie-Beschäftigter; …
Im Einzelfall muss nach dem Gesamtbild der tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhänge, unter denen die Tätigkeit verrichtet wird, beurteilt werden, ob die in Frage stehende Handlung einer Tätigkeit in einem Beschäftigungsverhältnis ähnlich ist (LSG NRW, Urteil vom 30.4.2010 - L 4 U 119/09). - LSG Mecklenburg-Vorpommern, 27.08.2014 - L 5 U 35/07
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm …
Ganz geringfügige (im Handumdrehen) verrichtete Tätigkeiten sind nicht arbeitnehmerähnlich und begründen keinen Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl. Urteil des LSG NRW vom 30. April 2010 - L 4 U 119/09). - SG Frankfurt/Main, 02.03.2011 - S 23 U 73/10
Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfalls; …
Dies ist unter Berücksichtigung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu beurteilen, unter denen sich die Tätigkeit vollzieht (zu allem LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30.04.2010, L 4 U 119/09). - LSG Baden-Württemberg, 22.07.2016 - L 8 U 592/15 Ganz geringfügige (im Handumdrehen) verrichtete Tätigkeiten sind nicht arbeitnehmerähnlich und begründen keinen Versicherungsschutz (vgl. LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 27.08.2014 L 5 U 35/07 , juris; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 30.04.2010 L 4 U 119/09 juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 01.10.2009 - 4 U 119/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- JurPC
Fehlende Dringlichkeit für einstweilige Verfügung wegen Belehrung bei Verkauf über eBay
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Wettbewerbsverstoß - einstweilige Verfügung innerhalb Monatsfrist
- info-it-recht.de
Dringlichkeitsvermutung (UWG) ist widerlegt, wenn seit Kenntnis vom Verstoß und der gerichtlichen Geltendmachung mehr als 1 Monat vergangen ist
- rechtsportal.de
UWG § 12 Abs. 2
Anforderungen an die Dringlichkeit eines einstweiligen Verfügungsantrags - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Zu späte Reaktion auf Wettbewerbsverstoß
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anforderungen an die Dringlichkeit eines einstweiligen Verfügungsantrags
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 12.03.2009 - 16 O 34/09
- OLG Hamm, 01.10.2009 - 4 U 119/09
Wird zitiert von ...
- OLG Naumburg, 27.11.2009 - 1 U 48/09
Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem links …
Der Bundesgerichtshof hat es in zahlreichen Entscheidungen gebilligt, dass als Schätzgrundlage auf den Normaltarif auf der Grundlage des gewichteten Mittels aus der sog. Schwackeliste abgestellt werden kann (BGH NJW 2008, 3782 ; BGH NJW 2009, 58 jeweils m.w.N.; ebenso: OLG Naumburg, 4 U 119/09, Urteil vom 23.7.2009).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".