Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Sachsen
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• medizinrechtsiegen.de

  Kausalität zwischen Gesundheitsschaden und ärztlicher Aufklärungspflichtverletzung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 630a
  Arzthaftungsrechtliche Ansprüche wegen behaupteter fehlerhafter ärztlicher Behandlung; Kausalitätserfordernis zwischen einer unzureichenden medizinischen Risikoaufklärung und dem eingetretenen Schaden

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Gewährung eines Impfschadens nach anschließend aufgetretener Atemwegserkrankung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Arzthaftungsrechtliche Ansprüche wegen behaupteter fehlerhafter ärztlicher Behandlung; Kausalitätserfordernis zwischen einer unzureichenden medizinischen Risikoaufklärung und dem eingetretenen Schaden

Verfahrensgang

• LG Chemnitz - 4 O 2002/19
• OLG Dresden, 05.02.2024 - 4 U 1376/23

Papierfundstellen

• NJW-RR 2024, 1030

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (6)

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• OLG Dresden, 05.07.2022 - 4 U 657/21

  Für den der Behandlungsseite obliegenden Nachweis einer ordnungsgemäßen …

  Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2024 - 4 U 1376/23

  Würde man auch hier einem Patienten gestatten, ohne nähere Angaben seine eigene Meinung zu medizinischen Kausalzusammenhängen derjenigen eines gerichtlichen Sachverständigen entgegenzustellen, liefe dies auf eine Umgehung der in § 529 ZPO geregelten grundsätzlichen Bindung an das erstinstanzliche Ergebnis einer Beweisaufnahme hinaus (vgl. Senat, Urteil vom 05.07.2022 - 4 U 657/21, Rdnr. 18 - juris).

  Entspricht der Vortrag diesen Anforderungen nicht und fehlt es auch im Übrigen an Anhaltspunkten dafür, dass das Gutachten in sich widersprüchlich oder der Sachverständige erkennbar nicht sachkundig ist, kommt eine Wiederholung der Beweisaufnahme nicht in Betracht (vgl. Senat, Urteil vom 05.07.2022 - 4 U 657/21, Rdnr. 8 - juris).

• OLG Dresden, 11.12.2020 - 4 U 1885/20

  Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2024 - 4 U 1376/23

  Die bloße Behauptung eines Behandlungsfehlers entgegen den erstinstanzlichen Feststellungen auf der Grundlage eines nachvollziehbaren und gut begründeten Sachverständigengutachtens genügt nicht (vgl. Senat, Beschluss vom 11.12.2020 - 4 U 1885/20 - juris; vgl. Senat, Beschluss vom 07.08.2020 - 4 U 1285/20 - juris).

  Zwar ist eine Partei grundsätzlich nicht verpflichtet, bereits in erster Instanz ihre Einwendungen gegen ein Gerichtsgutachten auf die Beifügung eines Privatgutachtens oder auf Sachverständigenrat zu stützen oder selbst durch Dritte in medizinische Bibliotheken medizinische Recherchen anzustellen, um Einwendungen gegen ein medizinisches Sachverständigengutachten zu formulieren (vgl. Senat, Beschluss vom 11.12.2020 - 4 U 1885/20 - juris).

• BGH, 07.02.2012 - VI ZR 63/11

  Arzthaftung: Darlegungs- und Beweislast für die Kausalität der Pflichtverletzung …

  Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2024 - 4 U 1376/23

  Jedoch trägt die Klägerin die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Schadensfolge, für die sie Ersatz verlangt, auch wirklich durch den eigenmächtigen Eingriff des Arztes verursacht worden ist und nicht auf andere Ursachen zurückgeht (vgl. BGH, Urteil vom 07.02.2012 - VI ZR 63/11, Rdnr. 10 - juris;… vgl. Martis/Winkhart in Arzthaftungsrecht, 5. Aufl., Rdnr. A 2113).

• OLG Dresden, 07.08.2020 - 4 U 1285/20

  Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2024 - 4 U 1376/23

  Die bloße Behauptung eines Behandlungsfehlers entgegen den erstinstanzlichen Feststellungen auf der Grundlage eines nachvollziehbaren und gut begründeten Sachverständigengutachtens genügt nicht (vgl. Senat, Beschluss vom 11.12.2020 - 4 U 1885/20 - juris; vgl. Senat, Beschluss vom 07.08.2020 - 4 U 1285/20 - juris).
• OLG Dresden, 30.09.2019 - 4 U 1291/19

  Aufklärung vor einer Kniegelenkspunktion

  Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2024 - 4 U 1376/23

  Auch bei einer unzureichenden Risikoaufklärung scheidet ein Schadensersatzanspruch aus, wenn nicht feststeht, dass der eingetretene Schaden durch den wegen der unwirksamen Einwilligung rechtswidrigen Eingriff verursacht worden ist (vgl. Senat, Beschluss vom 30.09.2019 - 4 U 1291/19 - juris).
• OLG Dresden, 12.07.2022 - 4 U 836/21

  Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen vermeintlich fehlerhafter ärztlicher …

  Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2024 - 4 U 1376/23

  Bei der Auswahl des Sachverständigen ist grundsätzlich auf die Sachkunde in dem medizinischen Fachgebiet abzustellen, in das der Eingriff fällt (vgl. Senat, Urteil vom 12.07.2022 - 4 U 836/21, Rdnr. 18 - juris).

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• OLG Dresden, 14.01.2025 - 4 U 2630/22
  Bei einer unzureichenden medizinischen Risikoaufklärung scheidet ein Schadensersatzanspruch aus, wenn nicht feststeht, dass der eingetretene Schaden durch den wegen der unwirksamen Einwilligung rechtswidrigen Eingriff verursacht worden ist (vgl. Senat…, Urteil vom 15.10.2024 - 4 U 100/24 -, Rn. 31ff.; Beschluss vom 05.02.2024 - 4 U 1376/23 - Beschluss vom 30.09.2019 - 4 U 1291/19 -, Rn. 10, jeweils m.w.N.; - juris).
• OLG Dresden, 15.10.2024 - 4 U 100/24

  Arzthaftungsrechtliche Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegen ein …

  Auch bei einer unzureichenden medizinischen Risikoaufklärung scheidet ein Schadensersatzanspruch aus, wenn nicht feststeht, dass der eingetretene Schaden durch den wegen der unwirksamen Einwilligung rechtswidrigen Eingriff verursacht worden ist (vgl. Senat, Beschluss vom 05.02.2024 - 4 U 1376/23 - juris; vgl. auch Senat, Beschluss vom 27.05.2024 - 4 U 2057/23, Rn 42 - juris).
• OLG Dresden, 17.12.2024 - 4 U 857/24

  Behandlungsvertrag mit den Eltern eines Minderjährigen als echter Vertrag …

  Auch bei einer unzureichenden medizinischen Risikoaufklärung scheidet ein Schadensersatzanspruch aus, wenn nicht feststeht, dass der eingetretene Schaden durch den wegen der unwirksamen Einwilligung rechtswidrigen Eingriff verursacht worden ist (vgl. Senat, Beschluss vom 05.02.2024 - 4 U 1376/23 - juris; vgl. auch Senat, Beschluss vom 27.05.2024 - 4 U 2057/23, Rn 42 - juris).

• OLG Dresden, 07.04.2026 - 4 U 1481/25
  Auch bei einer unzureichenden medizinischen Risikoaufklärung scheidet ein Schadensersatzanspruch aus, wenn nicht feststeht, dass der eingetretene Schaden durch den wegen der unwirksamen Einwilligung rechtswidrigen Eingriff verursacht worden ist (vgl. Senat, Beschluss vom 05.02.2024 - 4 U 1376/23 - juris; Senat, Urteil vom 15.10.2024 - 4 U 100/24, Rn 32 - juris).
• OLG Dresden, 03.02.2026 - 4 U 1258/24
  Dieser Grundsatz gilt sowohl bei der Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht über die Risiken eines Eingriffs als auch über bestehende Behandlungsalternativen (…BGH NJW-RR 2025, 790 Rn. 27, beck-online; NJW 2012, 850; Senat, Beschluss vom 05.02.2024 - 4 U 1376/23 - juris; Urteil vom 15.10.2024 - 4 U 100/24, Rn 32 - juris).
• OLG Dresden, 18.04.2024 - 4 U 2001/23

  Streit um Ansprüche wegen behaupteter fehlerhafter ärztlicher Behandlung; …

  Bei der Auswahl eines medizinischen Sachverständigen ist grundsätzlich auf die Sachkunde in dem Fachgebiet abzustellen, in das der Eingriff fällt (vgl. Senat, Beschluss vom 05.02.2024 - 4 U 1376/23 - juris).