Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 20.02.2008 - 4 U 1564/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,52811) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 29.06.2015 - 7 UF 94/14
Sorgerechtsverfahren: Rücknahme eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen …
Aus vergleichbaren Erwägungen wird auch im Zivilprozessrecht die korrespondierende Bestimmung des § 269 Abs. 1 ZPO, wonach die Klage nach Beginn der mündlichen Verhandlung nur mit Zustimmung des Beklagten zurückgenommen werden kann, allgemein im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht für anwendbar gehalten (…OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.7. 1982, Az. 2 U 54/82, NJW 1982, S. 2452 f.; OLG Koblenz, Beschl. v. 10.2.1998, Az. 4 U 1564/07;… Foerste in Musielak/Vogt, ZPO, 12. Aufl., § 269 Rdnr. 22).
dejure.org
Übersicht OLG Nürnberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.