Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 17.06.2008

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 01.12.2008 - 4 U 16/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,44751
OLG Bamberg, 01.12.2008 - 4 U 16/08 (https://dejure.org/2008,44751)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 01.12.2008 - 4 U 16/08 (https://dejure.org/2008,44751)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 01. Dezember 2008 - 4 U 16/08 (https://dejure.org/2008,44751)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,44751) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Bamberg

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.06.2008 - 4 U 16/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,34173
OLG Hamm, 17.06.2008 - 4 U 16/08 (https://dejure.org/2008,34173)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.06.2008 - 4 U 16/08 (https://dejure.org/2008,34173)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. Juni 2008 - 4 U 16/08 (https://dejure.org/2008,34173)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,34173) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit des Vertriebs eines aus der Mangostane-Frucht hergestellten Getränks in Europa ohne eine vorherige Genehmigung nach der sog. Novel-Food-Verordnung (VO 258/97/EG); Erforderlichkeit eines tatsächlichen Vertriebs eines bestimmten Produkts für die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG München, 06.08.2009 - 6 U 5717/07

    Wettbewerbsverstoß: Saft der Mangostane-Frucht einschließlich der Schale als …

    Es macht - rechtlich gesehen - keinen Unterschied, ob die Schale und das Fruchtfleisch zunächst zusammen vermengt werden und dann als Mangostanenmark dem Saft beigegeben werden oder ob die Schale und das Fleisch zunächst getrennt verarbeitet werden und dann beigegeben werden (vgl. ähnlich auch OLG Hamm 4 U 7/07 vom 27.03.2007, vorgelegt als Anlage K 26 und OLG Hamm 4 U 16/08 vom 17.06.2008 vorgelegt als Anlage BK 4).

    Der Senat will zwar nicht generell in Abrede stellen, dass die Tatsachengrundlage zur Beantwortung der Frage nach einer erfahrungsgemäßen Unbedenklichkeit mittels eines Gutachtens geklärt werden kann, dies setzt jedoch voraus, dass hinsichtlich des Begriffs "erfahrungsgemäß" tatsächliche Erfahrungen und empirische Studien vorliegen (vgl. insoweit auch OLG Hamm 4 U 16/08 a. a. O.), die im Rahmen einer gesonderten Auswertung über einen längeren Zeitraum gewonnener Erfahrungswerte und Erfahrungstatsachen nachvollziehbare Angaben enthalten, die eine Beurteilung ermöglichen, ob von einer erfahrungsgemäßen Unbedenklichkeit im Rechtssinne gesprochen werden kann.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamm
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht