Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 01.12.2008 - 4 U 16/08 |
Verfahrensgang
- LG Bayreuth, 12.12.2007 - 23 O 200/03
- OLG Bamberg, 01.12.2008 - 4 U 16/08
- BGH, 28.01.2010 - VII ZR 13/09
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 17.06.2008 - 4 U 16/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit des Vertriebs eines aus der Mangostane-Frucht hergestellten Getränks in Europa ohne eine vorherige Genehmigung nach der sog. Novel-Food-Verordnung (VO 258/97/EG); Erforderlichkeit eines tatsächlichen Vertriebs eines bestimmten Produkts für die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 30.11.2007 - 10 O 13/07
- OLG Hamm, 17.06.2008 - 4 U 16/08
Wird zitiert von ...
- OLG München, 06.08.2009 - 6 U 5717/07
Wettbewerbsverstoß: Saft der Mangostane-Frucht einschließlich der Schale als …
Es macht - rechtlich gesehen - keinen Unterschied, ob die Schale und das Fruchtfleisch zunächst zusammen vermengt werden und dann als Mangostanenmark dem Saft beigegeben werden oder ob die Schale und das Fleisch zunächst getrennt verarbeitet werden und dann beigegeben werden (vgl. ähnlich auch OLG Hamm 4 U 7/07 vom 27.03.2007, vorgelegt als Anlage K 26 und OLG Hamm 4 U 16/08 vom 17.06.2008 vorgelegt als Anlage BK 4).Der Senat will zwar nicht generell in Abrede stellen, dass die Tatsachengrundlage zur Beantwortung der Frage nach einer erfahrungsgemäßen Unbedenklichkeit mittels eines Gutachtens geklärt werden kann, dies setzt jedoch voraus, dass hinsichtlich des Begriffs "erfahrungsgemäß" tatsächliche Erfahrungen und empirische Studien vorliegen (vgl. insoweit auch OLG Hamm 4 U 16/08 a. a. O.), die im Rahmen einer gesonderten Auswertung über einen längeren Zeitraum gewonnener Erfahrungswerte und Erfahrungstatsachen nachvollziehbare Angaben enthalten, die eine Beurteilung ermöglichen, ob von einer erfahrungsgemäßen Unbedenklichkeit im Rechtssinne gesprochen werden kann.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".