Rechtsprechung
| OLG Celle, 25.03.2009 - 4 U 162/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,80688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 28.11.2024 - B 4 AS 18/23 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - tatsächliche Aufwendungen - …
Rn. 35 Diese Einordnung steht im Einklang mit den überwiegenden veröffentlichten zivilgerichtlichen Beurteilungen ähnlicher Fallgestaltungen, in denen Heizungsanlagen für die Dauer eines Wärmelieferungsvertrages ebenfalls als Scheinbestandteile angesehen werden (Brandenburgisches OLG vom 23.10.2008 - 12 U 39/08 - juris RdNr 7; Brandenburgisches OLG vom 15.1.2009 - 5 U 170/06 - juris RdNr 116; OLG Celle vom 25.3.2009 - 4 U 162/08 - juris RdNr 6 f; tendenziell auch OLG Düsseldorf vom 23.4.2007 - I 9 U 73/06, 9 U 73/06 - juris RdNr 38; andere Konstellation bei OLG Frankfurt vom 23.4.2008 - 4 U 150/07 - juris RdNr 20 ff). - LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2023 - L 13 AS 74/23
Grundsicherung für Arbeitsuchende; Bedarfe für Unterkunft und Heizung; Eigenheim; …
Das ist dann anzunehmen, wenn die Lebensdauer der Anlage nicht mit der Vertragslaufzeit erschöpft ist und durchaus ein Ausbau und eine Weiterverwendung nach der Vertragsdauer in Betracht kommen bzw. ein Interesse besteht, die Heizung gegebenenfalls bei einer Veräußerung des Hauses auszubauen (OLG Celle, Urteil vom 25. März 2009 - 4 U 162/08 - juris Rn. 7; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 23. April 2007 - 9 U 73/06 - juris Rn. 37;… Fritsche in Hau/Poseck, BeckOK BGB, 67. Edition, § 95 Rn. 17;… kritisch: Stresemann in Münchner Kommentar zum BGB 9. Auflage 2021, § 95 Rn. 11).
dejure.org
Übersicht OLG Celle
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| SG Kassel, 26.01.2011 - S 4 U 162/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,86222) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- SG Kassel, 26.01.2011 - S 4 U 162/08
- LSG Hessen, 25.08.2015 - L 3 U 54/11
dejure.org
Übersicht SG Kassel
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.