Volltextveröffentlichungen (6)

• Justiz Sachsen
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• IWW
• versicherungsrechtsiegen.de

  BU-Versicherung - Tätigkeit als Hausfrau - Beschreibung der einzelnen Tätigkeiten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BB-BUZ
  Voraussetzungen der Inanspruchnahme einer Berufsunfähgkeitsversicherung hinsichtlich der Tätigkeit als Hausfrau

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Voraussetzungen der Inanspruchnahme einer Berufsunfähgkeitsversicherung hinsichtlich der Tätigkeit als Hausfrau

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• versr.de (Kurzinformation)

  Anforderungen an die Substanziierungspflicht der VN bei versicherter Tätigkeit als Hausfrau

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anforderungen an den Sachvortrag in der Berufsunfähigkeitsversicherung bei Tätigkeit als Hausfrau

Papierfundstellen

• NJW-RR 2017, 1184
• VersR 2017, 1257

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

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• BGH, 14.12.2016 - IV ZR 527/15

  Besondere Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BB-BUZ) § 2 …

  Auszug aus OLG Dresden, 27.06.2017 - 4 U 1772/16

  Für die Prüfung, ob bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit eingetreten ist, ist grundsätzlich die letzte konkrete Berufsausübung maßgebend, so wie sie "in gesunden Tagen" ausgestaltet war, d.h. solange die Leistungsfähigkeit des Versicherten noch nicht eingeschränkt war (vgl. BGH, Urteil vom 14.12.2016 - IV ZR 527/15).
• BGH, 22.09.2004 - IV ZR 200/03

  Anorderungen an den Nachweis der Berufungsunfähigkeit

  Auszug aus OLG Dresden, 27.06.2017 - 4 U 1772/16

  Dazu muss bekannt sein, wie das Arbeitsfeld des Versicherten tatsächlich beschaffen ist und welche Anforderungen es an ihn stellt (BGH, Urteil vom 22.09.2004 - IV ZR 200/03).
• BGH, 24.02.2010 - IV ZR 119/09

  Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Berufsunfähigkeit eines Auszubildenden

  Auszug aus OLG Dresden, 27.06.2017 - 4 U 1772/16

  Es ist das Berufsbild der Hausfrau zugrunde zu legen, denn versichert ist grundsätzlich der Beruf, der von der versicherten Person bei Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt ausgeübt worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 24.02.2010, IV ZR 119/09).

• BGH, 15.02.2017 - VIII ZR 284/15

  Berufungsverfahren: Vorraussetzungen der Urteilsaufhebung und Zurückverweisung …

  Auszug aus OLG Dresden, 27.06.2017 - 4 U 1772/16

  Es hat dadurch zugleich den Kern des Vorbringens verkannt und daher entscheidungserhebliche Fragen verfehlt und in wesentlichen Teilen den Klagevortrag übergangen (vgl. hierzu auch BGH, Teilurteil vom 15.02.2017 - VIII ZR 284/15 -zitiert nach juris, wie im Urteil zitierten Entscheidungen).
• BGH, 28.02.2007 - IV ZR 46/06

  Voraussetzungen der Berufung des Versicherers auf eine mit dem …

  Auszug aus OLG Dresden, 27.06.2017 - 4 U 1772/16

  Der Versicherer kann sich nach Treu und Glauben nicht auf eine mit dem Versicherungsnehmer geschlossene Vereinbarung berufen, durch die gegen befristete Leistungen der für die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen maßgebliche Zeitpunkt hinausgeschoben wird, wenn es an einer Aufklärung des Versicherungsnehmers über die damit für ihn verbundenen Nachteile fehlt, (so BGH, Urteil vom28.02.2007 - IV ZR 46/06).
• BGH, 08.06.1994 - IV ZR 200/93

  Anspruch auf ungekürzte Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst nach Abfindung …

  Auszug aus OLG Dresden, 27.06.2017 - 4 U 1772/16

  Wenn der Versicherte einen tatsächlich von ihm ausgeübten und von seinem Versicherer als Verweisungsberuf in Anspruch genommenen Tätigkeit nicht gelten lassen, so obliegt es ihm von Anfang an vorzutragen - und erforderlichenfalls zu beweisen - dass und warum er dieser Tätigkeit nicht aufgrund seiner bei der Tätigkeitsaufnahme vorhandenen Kenntnisse und Erfahrungen gewachsen war und demnach nicht sachgerecht und anforderungsgemäß ausüben konnte (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 30.11.1994 - IV ZR 200/93).

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• OLG Dresden, 27.03.2018 - 4 U 1519/17

  Anforderungen an die Darlegung des Berufsbildes in gesunden Tagen in der …

  Es genügt eine Beschreibung mit Stichpunkten oder Schlagworten, aufgrund derer sich jeder Dritte die ausgeübte Tätigkeit unschwer vorstellen kann (Senatsurteil vom 27.06.2017 - 4 U 1772/16, juris Rz. 35).
• OLG Dresden, 09.10.2018 - 4 U 448/18

  Anforderungen an die Darlegung des Berufsbildes in gesunden Tagen in der …

  Es genügt eine Beschreibung mit Stichpunkten oder Schlagworten, aufgrund derer sich jeder Dritte die ausgeübte Tätigkeit unschwer vorstellen kann (Senatsurteil vom 27.06.2017 - 4 U 1772/16, juris Rz. 35).

  Die Abweisung einer Klage auf Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung wegen nicht hinreichend substantiierter Darstellung der Berufstätigkeit darf in einer solchen Situation erst erfolgen, wenn trotz eingehender, ggf. wiederholter gerichtlicher Hinweise das Berufsbild unklar und widersprüchlich bleibt (OLG Köln, Urteil vom 10.02.2012, I - 20 U 94/11 - juris; vgl. OLG Köln, Beschluss vom 04.05.2016 - 20 W 44/15 - juris; Senat, Urteil vom 27.06.2017 - 4 U 1772/16 - juris Tz. 35).

• OLG Dresden, 19.02.2019 - 4 U 1515/18

  Anforderungen an die Darlegung des zuletzt ausgeübten Berufsbildes i.S. von § 2 …

  Es genügt eine Beschreibung mit Stichpunkten oder Schlagworten, aufgrund derer sich jeder Dritte die ausgeübte Tätigkeit unschwer vorstellen kann (Senat, Urteil vom 27.06.2017 - 4 U 1772/16, juris Rz. 35).

  Die Abweisung einer Klage auf Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung wegen nicht hinreichend substantiierter Darstellung der Berufstätigkeit darf in einer solchen Situation erst erfolgen, wenn trotz eingehender, ggf. wiederholter gerichtlicher Hinweise das Berufsbild unklar und widersprüchlich bleibt (Senat…, Urteil vom 09. Oktober 2018 - 4 U 448/18 -, Rn. 24, juris OLG Köln, Urteil vom 10.02.2012, I - 20 U 94/11 - juris; vgl. OLG Köln, Beschluss vom 04.05.2016 - 20 W 44/15 - juris; Senat, Urteil vom 27.06.2017 - 4 U 1772/16 - juris Tz. 35).

  Im Rahmen der erforderlichen Ermessensausübung hat der Senat schließlich berücksichtigt, dass ein "Heraufziehen" des Rechtsstreits für beide Parteien den Verlust einer Instanz nach sich zöge (Senat, Urteil vom 27. Juni 2017 - 4 U 1772/16 -, Rn. 41, juris).

• OLG Dresden, 07.07.2020 - 4 U 352/20

  Krankenhaushaftung bei Zurücklassen eines Bauchtuchs nach Operation im Bauchraum

  Im Rahmen der erforderlichen Ermessensausübung hat der Senat schließlich berücksichtigt, dass ein "Heraufziehen" des Rechtsstreits für beide Parteien den Verlust einer Instanz nach sich zöge (Senat, Urteil vom 27. Juni 2017 - 4 U 1772/16 -, Rn. 41, juris).
• OLG Dresden, 16.05.2023 - 4 U 2382/22

  Anforderungen an die Darlegung des Berufsbildes des Versicherungsnehmers in der …

  Es genügt eine Beschreibung mit Stichpunkten oder Schlagworten, aufgrund derer sich jeder Dritte die ausgeübte Tätigkeit unschwer vorstellen kann (Senatsurteil vom 27.06.2017 - 4 U 1772/16, juris Rz. 35).

  Die Abweisung einer Klage auf Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung wegen nicht hinreichend substantiierter Darstellung der Berufstätigkeit darf erst erfolgen, wenn trotz eingehender, ggf. wiederholter gerichtlicher Hinweise das Berufsbild unklar und widersprüchlich bleibt (OLG Köln, Urteil vom 10.02.2012, I - 20 U 94/11 - juris; vgl. OLG Köln, Beschluss vom 04.05.2016 - 20 W 44/15 - juris; Senat, Urteil vom 27.06.2017 - 4 U 1772/16 - juris Tz. 35).