Rechtsprechung
| OLG Celle, 30.10.1997 - 4 U 197/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,6741) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 404a
Papierfundstellen
- BauR 1998, 1281
- BauR 1999, 436
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 23.09.2020 - IV ZR 88/19
Kann ein Sachverständiger zur Bauteilöffnung gezwungen werden?
Das gerichtliche Weisungsrecht umfasst damit neben den inhaltlichen Vorgaben, die der Sachverständige seiner Begutachtung zugrunde zu legen hat, grundsätzlich auch die zur Beantwortung der Beweisfrage erforderlichen Maßnahmen, die der Begutachtung selbst oder deren Vorbereitung dienen und der Sachkunde des gerichtlich bestellten Gutachters bedürfen, sowie Weisungen zur Art und Weise des bei der Untersuchung des Beweisgegenstands gebotenen Vorgehens (…vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1360 [juris Rn. 7];… Stein/Jonas/Berger, ZPO 23. Aufl. § 404a Rn. 3; siehe auch OLG Celle BauR 1998, 1281 [juris Rn. 4]). - OLG Celle, 31.01.2019 - 8 U 180/18
Rechtstellung des gerichtlich bestellten Bausachverständigen; Pflicht zur …
Zur Begründung wird angeführt, dass § 404 a Abs. 1 ZPO eine umfassende Weisungsbefugnis des Gerichts gegenüber dem Sachverständigen enthalte (vgl. OLG Celle, 4. Senat, BauR 1998, 1281; OLG Karlsruhe IBR 2018, 599). - OLG Schleswig, 24.11.2017 - 1 U 49/15
Sachverständigenbeweis im Bauprozess: Gerichtliche Anweisung des Sachverständigen …
Die Gegenansicht betrifft z. T. Fälle, in denen der Sachverständige die Folgen der von ihm durchgeführten Begutachtung nicht beseitigt hatte (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.01.1997, 23 W 47/96, juris; OLG Celle, Beschluss vom 30.10.1997, 4 U 197/95, juris).
- OLG Stuttgart, 22.05.2014 - 10 W 15/14
Selbstständiges Beweisverfahren in einer Bausache: Anfechtbarkeit der Ablehnung …
Rn. 14 Grundsätzlich besteht ein Anspruch auf Beseitigung der durch die Begutachtung entstandenen Schäden (OLG Stuttgart IBR 06, 769; OLG Celle, BauR 98, 1281). - OLG Oldenburg, 21.11.2013 - 3 W 30/13
Gerichtsgutachter muss Bauteilöffnungen nicht in eigener Verantwortung …
Dabei kann offen bleiben, welcher Auffassung zu der Frage, ob einem Sachverständigen die bindende Weisung erteilt werden kann, Bauteilöffnungen vorzunehmen, der Vorzug zu geben ist (bejahend: OLG Celle, BauR 1998 S. 1281;… OLG Düsseldorf BauR 1997, S. 697; OLG Frankfurt BauR 1998 S. 1052; OLG Stuttgart, OLGR 2006 S. 769; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997 S. 1360; Thüringer Oberlandesgericht, ZfIR 2007 S. 253; OLG Celle Baurecht 2005 S. 1358; Liebheit, BauR 1998 S. 1510 und 1790; verneinend: OLG Brandenburg, BauR 1996 S. 432; OLG Hamm, IBR 2007 S. 160; QLG Frankfurt OLGR 2004 S. 145; OLG Rostock, BauR 2003 S. 757; OLG Bamberg, BauR 2002 S. 829; LG Limburg, 2 0 170/06; LG Saarbrücken 15 OH 41/11; LG Kiel 9 OH 49/07;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Aufl., Rn. 91; Dötsch, NZBau 2008 S. 217; Motzke, BauR 2013 S. 304 ff). - OLG Rostock, 04.02.2002 - 7 W 100/01
Beauftragung externer Hilfskräfte
Auch das OLG Celle (BauR 1998, 1281.) und das OLG Düsseldorf (BauR 1997, 697) gehen von einer umfassenden Weisungsbefugnis des Gerichts gegenüber dem Sachverständigen aus, der prozessual nur weisungsgebundener Gehilfe sei.
dejure.org
Übersicht OLG Celle
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.10.1996 - 4 U 197/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,5461) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Befugnis eines Dritten zur Geltendmachung von Ansprüchen eines Ehepartners gegen die Haftpflichtversicherung eines anderen Ehepartners durch Überweisung des Anspruchs in einem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
AHB § 7; VVG §§ 75, 76; ZPO § 836
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 10.05.1995 - 11 O 719/92
- OLG Düsseldorf, 29.10.1996 - 4 U 197/95
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1051
- VersR 1997, 1475
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.06.1991 - XII ZR 17/90
Mieteransprüche bei Feuerversicherung des Vermieters für Geschäftsgebaude
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.10.1996 - 4 U 197/95
Vielmehr ist § 7 Nr. 1 S. 2 AHB wie auch die §§ 75, 76 VVG Ausdruck eines gesetzlichen Treuhandverhältnisses, aufgrund dessen der Versicherungsnehmer das formelle Verfügungsrecht über die sachlich dem Versicherten zustehende Forderung hat (vgl. BGH VersR 1991, 299 [BGH 12.12.1990 - IV ZR 213/89] ; RuS 1991, 346). - BGH, 12.12.1990 - IV ZR 213/89
Rechtsnatur der Vertrauensschadensversicherung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.10.1996 - 4 U 197/95
Vielmehr ist § 7 Nr. 1 S. 2 AHB wie auch die §§ 75, 76 VVG Ausdruck eines gesetzlichen Treuhandverhältnisses, aufgrund dessen der Versicherungsnehmer das formelle Verfügungsrecht über die sachlich dem Versicherten zustehende Forderung hat (vgl. BGH VersR 1991, 299 [BGH 12.12.1990 - IV ZR 213/89] ; RuS 1991, 346).
- LG Karlsruhe, 11.01.2012 - 2 O 370/11
Betriebshaftpflichtversicherung eines Vereins zur Vermittlung von …
Rn. 23 Damit hätte der Kläger aber nur die Stellung des Versicherten erlangt, weil er aufgrund dieses Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses nicht weiter gehende Rechte als die des Versicherten erwerben konnte (OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.10.1996, 4 U 197/95;… Prölss/Martin, VVG 25. Aufl. § 75 Anm. 2).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 12.03.1996 - 4 U 197/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,40375) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.